Landesabgabe fixiert
Insgesamt fallen monatlich 20 Euro pro Haushalt an
- 15,30 Euro Haushaltsabgabe statt GIS-Gebühren kommen landesweit. In der Steiermark wurde zusätzlich die Länderabgabe auf 4,70 Euro festgesetzt, macht in Summe 20 Euro für jeden steirischen Haushalt.
- Foto: ORF/Thomas Ramstorfer
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4,70 Euro Landesabgabe in der Steiermark nebst 15,30 Euro ORF-Haushaltsabgabe, in Summe 20 Euro: Das muss ab kommendem Jahr jeder steirische Haushalt im Monat bezahlen, wie heute bekannt wurde.
STEIERMARK. Es ist fix: In der Steiermark wird nicht auf die Landesrundfunkabgabe verzichtet. Diese soll 4,70 Euro betragen. Mit der landesweiten ORF-Haushaltabgabe in Höhe von 15,30 Euro zahlt also jeder steirische Haushalt ab kommenden Jahr die runde Summe von 20 Euro. Die Entscheidung die Landesabgabe nicht abzuschaffen, so Landeshauptmann Christoph Drexler (ÖVP) und sein Stellvertreter Anton Lang (SPÖ), sei dadurch geschuldet, dass der Steiermark ansonsten 30 Millionen an Einnahmen entgehen würde. Das Geld solle zu 100 Prozent in die Förderung der steirischen Kultur- und Sportszene fließen.
- Landeshauptmann Christopher Drexler (ÖVP) möchte mit der Landesabgabe Geldmittel für Kultur und Sport lukrieren.
- Foto: Lorber
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Verpflichtung und Befreiung
"Wir haben schon im Frühjahr versprochen, dass wir die Abgabe senken werden und halten dies nun ein.", erklären die beiden. Zum Vergleich: Derzeit belaufen sich die GIS-Gebühren in der Steiermark auf 28,65 Euro pro Monat. Anders als vorher ist allerdings jeder Haushalt mit oder ohne Empfangsgerät zur Zahlung verpflichtet, außer bestimmte Einkommensgrenzen werden unterschritten oder der Nachweis einer "hinreichenden Begründung" erfolgt. Das hatte vielfach für Kritik gesorgt, unter anderem von den NEOS, die sich für die Abschaffung der Landesabgabe stark machten (siehe: So viele Steirer müssen ab 2024 zusätzlich zahlen). Informationen zur Befreiung finden sich auf der Website von finanz.at.
Das entsprechende Gesetz geht mit dem heutigen Tag in Begutachtung, im Oktober soll es dann dem Landtag vorgelegt werden. Mit der Höhe der Haushaltsabgabe liegt die Steiermark übrigens gemeinsam mit Salzburg an zweiter Stelle. In Kärnten fallen 5,10 Euro an, während Niederösterreich, Oberösterreich und Vorarlberg darauf verzichten.
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