Sozialleistungsbetrug in Millionenhöhe

Korneuburgerin "ergaunert" über 200.000 Euro

Die NÖ-Task Force "Sozialleistungsbetrug" sitzt in Korneuburg. Auch im Bezirk findet sie "schwarze Schafe".

NÖ | BEZIRK KORNEUBURG. Pflegestufe 4 und Invalidenpension "kassierte" eine Korneuburgerin. Der PVA habe sie vorgetäuscht, blind zu sein. Dumm nur, dass ihr die Task Force "Solbe", die, angesiedelt im Landeskriminalamt, Sozialleistungsbetrug ins Visier nimmt, auf die Schliche gekommen ist. Drei Monate lang haben Solbe-Landeskoordinatorin Kirsten Zehetgruber und Kriminalbeamtin Margit Schuberth ermittelt. "Ihren Lebensmittelpunkt hatte die Frau in Tunesien, in Österreich war sie 2022 nur 14 Tage. Den Rest des Jahres verbrachte sie bei ihrem Lebensgefährten. Zudem hatte die Frau verschiedene Reisepässe, benutzte immer den, der ’praktischer’ war."

Was die beiden Polizistinnen erzählen, klingt wie aus einem Krimi. Um die Betrügerin vernehmen zu können, ließen sie sie bei der Krankenkasse vorladen. "Wir haben die Frau schon von der Weite beobachtet. Je näher sie zur ÖGK kam, desto langsamer und unsicherer wurde ihr Schritt", erzählt Zehetgruber und Schuberth fügt schmunzelnd dazu: "Sie wurde immer blinder." Nach einer Untersuchung wurden der Frau die Leistungen entzogen, auch eine Anzeige bei der Staatsanwaltschaft folgte.

Der Schaden, den sie verursacht hat, ist enorm: rund 220.000 Euro hat sie durch falsche Angaben und wohl auch gutes Schauspielern "erschlichen". "Hätte sie dauerhaft Erfolg gehabt, wäre der Schaden auf gut 750.000 Euro angestiegen", erklärt Josef Dötzl, Leiter der Task Force Sozialleistungsbetrug. Seit Jänner 2019 gibt es sie in Niederösterreich, seither hat man im Bezirk Korneuburg Betrug mit einer Schadenssumme von rund 1,4 Millionen Euro aufgedeckt.

Millionen ergaunert

In den letzten vier Jahren wurden in ganz Niederösterreich 1.600 Fälle bearbeitet, die ergaunerte Summe: 18,5 Millionen Euro. "Wobei 100 Fälle noch garnicht berechnet sind", sagt Dötzl. Was ihn antreibt:

"Jeder Österreicher, der in den Topf einzahlt, wird durch einen solchen Betrug geschädigt. Es ist unsere Pflicht, hier zu kontrollieren."

Aktuell sinken die Betrugszahlen. "Das liegt zu einem Großteil daran, dass unsere Maßnahmen zu wirken beginnen." So arbeite man eng mit verschiedenen Institutionen, wie Krankenkasse, AMS, PVA, Sozialversicherungen und dem Finanzamt zusammen. Regelmäßige Treffen und Schulungen haben mittlerweile, sehr zur Freude Dötzls, dazu geführt, dass Betrugsversuche bereits im Vorfeld entdeckt und verhindert werden.

Die Betrugsmaschen

Die Task Force "Solbe" sucht die Wahrheit. Nicht immer ist diese leicht zu finden, sind die Betrüger doch sehr einfallsreich. Den Ermittlern ist dabei nichts fremd: ob Schwarzarbeit trotz Sozialleitungsbezug, E-Card-Missbrauch, Einschwindeln ins österreichische Gesundheitssystem, Asylbetrug, Scheinehen oder falsche Angaben des Lebensmittelpunktes, um Leistungen beziehen zu können – die "Solbe" hat schon fast alles gesehen. Auf die Nationalität kommt es dabei nicht an, "ob Österreicher oder aus dem Ausland kommend – alle sind hier gleichermaßen kreativ", stellt Dötzl fest.

Task Force Sozialleistungsbetrug (Solbe): Mit 1. Jänner 2019 nahm die Tast Force Sozialleistungsbetrug, kurz "Solbe" ihre Tätigkeit auf. NÖ-weit werden aktuell rund 1.600 Akte mit einer Schadenssumme von mindestens 18 Millionen Euro bearbeitet. Bei 608 Fällen ist die Schadenssummer noch nicht bekannt. Bislang konnte in 73 Prozent der Fälle der Schaden dem Staat Österreich zurückgeführt werden beziehungsweise wurde die weitere Auszahlung an Betrüger gestoppt.
Besondere Aufmerksamkeit wird dem Vortäuschen des Lebensmittelpunktes in Österreich gewidmet: die Täter täuschen dabei mit einer amtlichen Meldung ihren ständigen Aufenthalt in Österreich vor. Tatsächlich leben sie aber im Ausland von widerrechtlich erlangten, österreichischen Sozialleistungen.

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