Porträt

SPÖ wünscht sich Doris Bures für Nationalratspräsidentin

Doris Bures wurde von der SPÖ für das Amt der Dritten Nationalratspräsidentin nominiert. Es ist nicht das erste Mal, dass sie diese Funktion übernimmt. Unter Türkis-Grün war sie zweite, zwischen 2014 und 2017  sogar erste Nationalratspräsidentin. Insgeheim gilt sie als „heimliche Parteichefin“.

ÖSTERREICH. Seit zehn Jahren ist Doris Bures (SPÖ) nun im Präsidium des Nationalrats. Warum sie als Schwergewicht in der Partei gilt, bewies sie unter anderem im August. In einer internen Email übte sie Kritik an Vorschlägen für das rote Wahlprogramm. Bures befürchtete in einem Brief an das Präsidium den Verdacht der "Unernsthaftigkeit". "Die Schwerpunktsetzung auf zahllose Steuererhöhungen bei gleichzeitigen Forderungen nach zahlreichen kostenlosen staatlichen Leistungen könnte im Angesicht der von der ÖVP-Regierung verursachten schwierigen finanzpolitischen Lage der Republik den Verdacht der Unernsthaftigkeit entstehen lassen." Das Papier mit seinen gut 60 Seiten ist durchaus detailverliebt, was die hochrangige SPÖ-Funktionärin offenbar nicht goutiert.

Fußi attackiert Bures: „Muss zurücktreten“

Dass Bures zur Dritten Nationalratspräsidentin vorgeschlagen wird, schmeckt aber nicht allen. Rudi Fußi, der angekündigte, neuer SPÖ-Chef werden zu wollen, weil das Land "neue Rote" brauche, um die Partei von "Grund auf" zu erneuern, legt ihr via Aussendung den Rücktritt nahe. 
"Wenn eine heimliche Parteichefin eine unheimliche Serie an Wahlniederlagen (mit-)zuverantworten hat, kann es dafür keine Belohnung geben." Doris Bures müsse "ihr Scheitern bekennen und den Weg frei machen." Bures müsse "zur Verantwortung stehen". Der SPÖ-Klub könne bei der konstituierenden Sitzung des Nationalrates Bures nicht zur Nationalratspräsidentin für die neue Legislaturperiode wählen, so Fußi.

Bevor sie an die Spitze der Sozialdemokratie gelang, durchlief sie zahlreiche Stationen. Bures kam als viertes von sechs Kindern aus einer Arbeiterfamilie zur Welt. Nachdem sie die Handelsschule besucht hatte, hatte sie eine Ausbildung als Zahnassistentin absolviert. Als junge Frau war sie sowohl in der Anti-Atomkraft-Bewegung als auch in der Friedensbewegung aktiv und arbeitete ab 1980 im Bundessekretariat der Sozialistischen Jugend. Zu den weiteren Berufsstationen zählten das Wiener Landesjugendreferat und ein Projekt zur Betreuung arbeitsloser Jugendlicher. Von 1988 bis 1994 fungierte sie als Verbandssekretärin der sozialistischen Bezirks- und Gemeindevertreter in Wien. Anschließend trat sie der Mietervereinigung Österreichs bei, wo sie als Generalsekretärin fungierte. In den Jahren 2000 bis Jänner 2007 und in der zweiten Jahreshälfte 2008 war sie Vorsitzende der Österreichischen Sozialdemokratischen Partei.

Erfahrungen als Ministerin

Außerdem war Bures von Januar 2007 bis Juni 2008 Bundesministerin für Frauen, Medien und Öffentlicher Dienst und hatte zwei Ministerinnen-Ämter inne. Sie hatte das Amt der Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie für knapp sechs Jahre ab Dezember 2008 inne.

In ihrer Antrittsrede am 2. September 2014 betonte Doris Bures, dass sie „allen Abgeordneten eine gute, faire und überparteilich agierende Präsidentin zu sein“ sollte. „Nämlich die leidenschaftliche Auseinandersetzung mit konkurrierenden Interessen, Überzeugungen, Zielen und Ansprüchen sowie die Bereitschaft und die Fähigkeit zum Kompromiss und zur friedlichen Beilegung von Konflikten“, behauptet die Nationalratspräsidentin, dass das Parlament der Ort ist, an dem Demokratie vorgelebt werden muss. Bures hat eine erwachsene Tochter.

Die anderen Kandidaten für das Amt: