Landtagswahlen

Rosenkranz: "Kunasek nur als Landeshauptmann in Regierung"

Im Ö1-Mittagsjournal sprach Nationalratspräsident Walter Rosenkranz (FPÖ) über die anstehende Landtagswahl in der Steiermark. Bei einem Wahlsieg solle Kunasek nur als Landeshauptmann in die Landesregierung.

ÖSTERREICH. Am Sonntag, 24. November, wird in der Steiermark gewählt. Insgesamt sind 941.509 Steirerinnen und Steirer wahlberechtigt und dürfen den neuen Landtag mitbestimmen. 

Besondere Verfassung

Die Besonderheit in der Steiermark: Die stimmenstärkste Partei wird per Landesverfassung automatisch mit der Regierungsbildung beauftragt. Das könnte der Freiheitlichen Partei zugutekommen. Wie es bereits in der Nationalratswahl passiert ist, sind auch in der Landtagswahl in der Steiermark die Chancen eines Wahlsiegs der FPÖ hoch.

Politikwissenschaftler Peter Filzmaier verlautbart im Ö1-Mittagsjournal, es sei nicht unwahrscheinlich, dass die FPÖ das beste Ergebnis ihrer Parteigeschichte in der Steiermark einfahre. Restrisiko bilde lediglich die große Anzahl an Unentschlossenen bei der Wahl.

Die Beauftragung allein bedeutet jedoch nicht, dass sich andere Parteien mit Kunasek einigen müssen. Spielt es sich ab wie bei der Nationalratswahl, könnte Kunasek ein ähnliches Los zukommen wie Parteifreund Kickl. Der Parteiobmann der FPÖ wurde vorerst von Regierungs- und Koalitionsgesprächen ausgeschlossen, diese werden derzeit zwischen SPÖ, ÖVP und Neos geführt. 

"Nicht Vize werden"

Walter Rosenkranz (FPÖ) – Österreichs neuer und teilweise bereits kritisierter Nationalratspräsident – zeigt sich beim Ö1-Mittagsjournal jedenfalls davon überzeugt, dass Kunasek als Landeshauptmann in die steirische Landesregierung ziehen muss: "Wenn man als Erster durchs Ziel geht, hat man auch den Anspruch, Erster zu werden und den Landeshauptmann zu stellen".

Er sehe keine Option für Kunasek, als Vizehauptmann in die Regierung zu gehen, unter der Devise: "Hauptsache, man findet einen Koalitionspartner". Das wäre laut Nationalsratspräsident unglaubwürdig und würde von den Wählern möglicherweise abgestraft werden.

Im Unterschied zur Bundesebene rechnet Politikwissenschaftler Filzmaier dem FPÖ-Kandidat Kunasek eher Chancen für eine Regierungsbildung zu. Etwa hat sich der SPÖ-Steiermark-Landesparteivorsitzende Anton Lang nicht komplett von einer möglichen Koalition mit Blau distanziert.

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