SPÖ-Wahlkommission

Nur mehr drei Personen im Rennen um Parteivorsitz

Am Dienstag tagte erstmals die SPÖ-Wahlkommission und sorgte sogleich für eine Überraschung. Am frühen Nachmittag bestätigte der Vorsitzende der Wahlkommission, Harry Kopietz, dass bei der kommenden Mitgliederbefragung mit Pamela Rendi-Wagner, Hans Peter Doskozil und Andreas Babler doch nur eine Kandidatin und zwei Kandidaten zur Auswahl stehen werden. Ursprünglich gab es 73 Bewerbungen. Abstimmen können die rund 147.000 SPÖ-Mitglieder online oder postalisch.

ÖSTERREICH. In der Suche nach der oder dem neuen SPÖ-Parteivorsitzenden wurden am heutigen Dienstag die nächsten Weichen gestellt. Am Vormittag tagte erstmals die Wahlkommission, die über die anstehende Mitgliederbefragung der rund 147.000 Parteimitglieder wachen soll. Bei der ersten Sitzung wurden die Bewerbungsunterlagen der insgesamt 73 Bewerberinnen und Bewerber nochmals gesichtet und in weiterer Folge wurde festgelegt, wer überhaupt kandidieren darf.

Wie der Vorsitzende der Wahlkommission, Harry Kopietz, im Anschluss bei einer Pressekonferenz verkündete, werden nun doch nur die amtierende Parteivorsitzende Pamela Rendi-Wagner, der burgenländische Landeshauptmann Hans Peter Doskozil sowie der Traiskirchner Bürgermeister Andreas Baler auf dem Stimmzettel stehen. Die Befragung, wer den Parteivorsitz übernehmen und bei der nächsten Nationalratswahl als Spitzenkandidatin oder Spitzenkandidat antreten soll, läuft dann von 24. April bis 10. Mai.

Wahlkommission sorgt für Überraschung

In ihrer ersten Sitzung hat die Wahlkommission sogleich für eine erste Überraschung gesorgt. Von den ursprünglich 73 Kandidatinnen und Kandidaten bleiben nur drei übrig. Dabei handelt es sich um Pamela Rendi-Wagner, Hans Peter Doskozil sowie Andreas Babler. "Alle anderen konnten die Erfordernisse nicht zeitgerecht einbringen oder haben sich nicht mehr zurückgemeldet", sagte Kopietz im Anschluss an die Sitzung. 

Darüber hinaus habe sich die Wahlkommission auf das Prozedere verständigt, so Kopietz. Demnach wird es zwei Beteiligungsformen geben: entweder online oder per Post. Sollte jemand zweimal abstimmen, dann zählt der postalische eingereichte Fragebogen, so der Wahlkommission-Vorsitzende.

Misstrauen gegenüber Kopietz

Begleitet wird der gesamte Prozess durch einen Notar sowie einen IT-Experten. Außerdem sollen die abgebenden Stimmzettel stichprobenartig – zu mindestens zehn Prozent – händisch überprüft werden, erklärte Kopietz. Der Wiener Landtagsabgeordnete übernimmt den Vorsitz der 20-köpfigen Wahlkommission gemeinsam mit der steirischen Landtagsabgeordneten Michaela Grubesa.

Gegenüber Kopietz wurden wegen seiner tiefen Verwurzelung in der Wiener Landespartei, die sich offen hinter Rendi-Wagner stellt, bereits Bedenken geäußert. Am Dienstag versuchte er die Zweifel zu zerstreuen: Er werde sich nicht an der Befragung beteiligen, um seine Unabhängigkeit zu verdeutlichen, so Kopietz.   

Wahlkampf nimmt Fahrt auf

Der innerparteiliche Wahlkampf hat indes schon Fahrt aufgenommen – zumindest in den Lagern der zwei Herausforderer. Babler startet bereits am Dienstagabend in Steyr seine "Basistour durch Österreich". Auch Doskozil geht mit dieser Woche auf "Freundschaft-Tour".

Nichts in der Art gibt es vonseiten der amtierenden Parteichefin Pamela Rendi-Wagner. Sie begnügte sich bisher damit, den Zusammenhalt der SPÖ-Frauen zu unterstreichen – die Abgabe von 100 Unterstützungserklärungen weiblicher Parteimitglieder hatte dahingehend Symbolcharakter. 

Update zur Pressekonferenz nach erster Sitzung der SPÖ-Wahlkommission um 14.24 Uhr 
 

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