Thema Budget
FPÖ-ÖVP-Gespräche starten Freitag in kleineren Gruppen
Die Koalitionsverhandler von FPÖ und ÖVP dürften sich bereits am Freitag zum schwer angeschlagenen Staatshaushalt austauschen. Wie die Verhandlungsteams auf beiden Seiten konkret aufgestellt sind, ist indes noch unklar.
ÖSTERREICH. Eine erste Kontaktaufnahme habe es bereits gegeben, berichtet die APA. Am Nachmittag findet ein hochrangiges Gespräch statt, an dem neben dem geschäftsführenden ÖVP-Obmann Christian Stocker und FPÖ-Chef Herbert Kickl auch weitere Spitzenvertreter der Parteien teilnehmen werden, wie aus der ÖVP verlautete. Es handelt sich um ein vertrauliches Treffen, bei dem laut "Kurier"auch der weitere Fahrplan besprochen wird. Ob im Anschluss eine Kommunikation erfolgt, bleibt offen.
Angedacht ist eine Verkleinerung der Gruppen, die Entscheidung dazu soll am Donnerstag fallen. Wer in diesen Teams konkret sitzen soll, dafür gibt es noch keine belastbaren Aussagen. Nur so viel: Als Fixstarter auf FPÖ-Seite gelten neben Kickl der einstige Staatssekretär im Finanzministerium unter Türkis-Blau und Budgetsprecher im Nationalrat, Hubert Fuchs, und der einstige ÖBB-Finanzvorstand Arnold Schiefer. Letzterer gehört auch der vom FPÖ-Präsidium abgesegneten siebenköpfigen Verhandlergruppe an. Weiters sollen Kickls Büroleiter und langjähriger Vertrauter, Reinhard Teufel sowie der blaue Klubdirektor Norbert Nemeth im Boot sein.
Einigung wohl erst im Februar
Auf Seiten der ÖVP wird eine Besetzung mit dem geschäftsführenden Parteichef Christian Stocker, Klubchef August Wöginger und Wirtschaftskammerpräsident Harald Mahrer als die wahrscheinlichste Variante angesehen. Je nach Thema sollen zusätzlich inhaltliche Experten und Expertinnen hinzugezogen werden. Bis eine Einigung erzielt wird, dauert es noch. Ausgegangen wird dem Vernehmen nach von zumindest einem Monat.
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