Nächster Abgang

Bildungsminister Polaschek verlässt die Politik

Mit Bildungsminister Martin Polaschek zieht sich das nächste Mitglied der aktuellen Bundesregierung aus der Politik zurück. Polaschek wurde 2021 von der ÖVP als parteifreier Nachfolger des damaligen Ministers Heinz Faßmann in die Bundesregierung geholt.

ÖSTERREICH. Nachdem am Donnerstag bekannt wurde, dass Europa- und Verfassungsministerin Karoline Edtstadler im Sommer Wilfried Haslauer (beide ÖVP) als Salzburger Landeshauptfrau ablösen wird, folgte am Nachmittag die nächste Eilmeldung aus der heimischen Politik: Bildungsminister Martin Polaschek kündigte seinen Rückzug aus der Politik an. Für eine etwaige Tätigkeit in einer blau-schwarzen Regierung stehe er nicht zur Verfügung, erklärte sein Büro gegenüber der APA.

Der Steirer war ab 2003 Vizerektor und von 2019 bis 2021 Rektor der Universität Graz, ehe er 2021 von der ÖVP als parteifreier Bundesminister für Bildung, Wissenschaft und Forschung in die türkis-grüne Regierung berufen wurde. Wohin es Polaschek nun ziehen könnte, stehe laut dem Ministerium bisher nicht fest. Der Jurist verfügt zwar über kein Mandat im Nationalrat, besitzt als außerordentlicher Professor jedoch ein Rückkehrrecht an die Universität Graz. 

Rücktritte in der Bundesregierung

Die vergangenen Tage brachten tiefgreifende Veränderungen in der österreichischen Politik, insbesondere innerhalb der ÖVP. Nach dem Platzen der Dreierkoalition mit SPÖ und NEOS gab Parteichef und Bundeskanzler Karl Nehammer seinen Rücktritt bekannt. Am Dienstag wurde außerdem offiziell bestätigt, dass Frauen- und Integrationsministerin Susanne Raab die Politik verlässt. Sie bewirbt sich um die Leitung der internationalen Migrationsagentur ICMPD, die derzeit von Michael Spindelegger geführt wird.

Zudem gab Außenminister Alexander Schallenberg, der am Freitag als Interimskanzler angelobt wird, bekannt, dass er einer künftigen FPÖ-ÖVP-Regierung unter einem Bundeskanzler Herbert Kickl nicht zur Verfügung stehen werde.

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