"Frankreich im Krisenmodus"

Raab muss Arbeitsbesuch wegen Unruhen absagen

Der Tod eines 17-Jährigen durch einen tödlichen Polizeischuss hat in Frankreich zu großem Aufschrei geführt. In den Vororten von Paris kam es zu Zusammenstößen mit Sicherheitskräften, bei denen Autos in Flammen aufgingen. Integrationsministerin Susanne Raab (ÖVP) musste sogar ihren Besuch in der Stadt abbrechen.

ÖSTERREICH/PARIS. "Frankreich ist im Krisenmodus", sagt die österreichische Ministerin Susanne Raab, die am Mittwoch und Donnerstag zu einem Arbeitsbesuch in Paris war. Ironischerweise war ein Austausch mit der Staatssekretärin für Bürgerschaft, Sonia Backes vorgesehen, bei dem es etwa um die verstärkte Zusammenarbeit in Europa gegen Islamismus und „desintegrative Milieus“ gehen soll. 

Aufgrund der Sicherheitslage war es jedoch offiziellen Delegationen, einschließlich der Ministerin nicht möglich, die betroffenen Bezirke zu besuchen. Treffen mit lokalen Präfekten waren ebenfalls nicht möglich, da sie mit der Bewältigung der Krise beschäftigt waren. 

Mit eigenen Augen musste sie ansehen, "welche soziale Sprengkraft es in diesen Vierteln gibt", sagt Raab bei einem Pressegespräch Donnerstagvormittag. "Wenn wir mitten in Europa Viertel haben, wo es nicht mehr möglich ist sie zu besuchen, ist das eine sehr erschütternde Sachlage." Es sei zu 100 Prozent nachvollziehbar, wenn der tragische Tod eines Jugendlichen Emotionen auslöse, meinte die Ministerin Bezug nehmend auf den Auslöser der Proteste. 

Verhinderung von Parallelgesellschaften

Integrationsministerin Raab betonte, dass die Ablehnung staatlicher Symbole besorgniserregend sei. Es kam nicht nur zu Angriffen auf Polizisten, sondern es wurden auch Feuerwehrleute bei ihren Einsätzen behindert und Schulen wurden angezündet. Die Situation wurde von der Ministerin als äußerst besorgniserregend wahrgenommen.

Um solchen Entwicklungen in Österreich präventiv entgegenzuwirken, verwies Raab auf die Notwendigkeit der Einbindung von Bürgermeistern und Gemeindevertretern, um dort einzugreifen, wo sich potenziell Parallelgesellschaften bilden könnten. Sie hat daher auch Kontakt zu den Bundesländern und Städten aufgenommen, um entsprechende Maßnahmen zu ergreifen.

Angriffe auf Polizei und Feuerwehr

Nach dem tödlichen Schuss der Polizei auf einen Jugendlichen haben in Frankreich zum zweiten Mal in Folge schwere Ausschreitungen stattgefunden. Innenminister Gerald Darmanin teilte mit, dass landesweit 150 Menschen festgenommen wurden. Bei Auseinandersetzungen mit den Demonstranten wurden Dutzende Polizisten verletzt. Es kam zu Angriffen auf Gebäude von Behörden, die entweder attackiert oder in Brand gesetzt wurden.

Darmanin bezeichnete die Nacht als eine Zeit unerträglicher Gewalt gegen Symbole der Republik, wie Rathäuser, Schulen und Polizeistationen, die Ziel der Angriffe wurden. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron verurteilte die Gewalt als nicht zu rechtfertigen.

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