Vöcklabruck - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Es dürften die 18 Bildungsregionen in Oberösterreich auf fünf zusammengelegt werden: Pro Viertel und für den Zentralraum soll je ein Schulinspektor übrig bleiben. | Foto: panthermedia.net/Kzenon
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Land plant Aus für Bezirksschulinspektoren in Oberösterreich

Bezirksschulinspektoren sollen "Viertel-Verwaltern" weichen. Landesrätin Haberlander: "Eine Veränderung ist geplant". OÖ. Derzeit gibt es in Oberösterreich 18 Bildungsregionen – angelehnt an Bezirke und Statutarstädte. Diesen Bildungsregionen steht je ein Bezirksschulinspektor (seit 2014 offiziell: Pflichtschulinspektor) vor. Für Linz und Vöcklabruck gibt es zwei Inspektoren, aufgrund geografischer Größe und Anzahl der Schulen. Dieses altgediente System könnte ab 2019 Geschichte sein – oder...

Aus Vöcklabrucker Fuzo wird eine Begegnungszone

Gemeinderat gibt dem Druck der Kaufleute nach: Öffnung des Stadtplatzes für den Verkehr mit den Stimmen von ÖVP und FPÖ beschlossen. VÖCKLABRUCK. Jetzt ist es beschlossene Sache: Die Fußgängerzone auf dem Stadtplatz wird zur Begegnungszone. Die Neuregelung wurde Montagabend im Gemeinderat mit den Stimmen von ÖVP und FPÖ beschlossen. Sie gilt vorerst bis 30. Juni 2019. Wie es dann weitergehen soll, darüber will die Stadt nach einer großen Befragung der gesamten Bevölkerung durch ein unabhängiges...

Bildungslandesrätin Christine Haberlander (ÖVP) lässt die Kinderbetreuungssituation in OÖ evaluieren. Spezielles Thema: Die Auswirkungen der neuen Nachmittagsgebühren. | Foto: Land OÖ/Kraml

OÖ evaluiert Kinderbetreuung – Land will Auswirkung der Nachmittagsgebühren "checken"

OÖ. Große Aufregung herrschte, als Landesrätin Christine Haberlander (ÖVP) im November 2017 die Einführung von Kindergarten-Gebühren verkündete. Seit 1. Februar 2018 werden Eltern in Oberösterreich für die Nachmittagsbetreuung ihrer Sprösslinge zur Kasse gebeten. Nun will das Land OÖ – unter anderem – wissen, wie sich diese Gebühr auf die einzelnen Kindergärten ausgewirkt hat. Rund 500 Rechtsträger, also die Betreiber der Kindergärten, erhalten demnächst einen Fragebogen zugeschickt. Die...

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Industriellenvereinigung
Wirtschaftsliberalismus, weil weniger mehr bringt!

Weniger ist mehr – und bringt jedem mehr! Vor allem, wenn es um die Einmischung des Staates geht. Wirtschaftsliberalismus reduziert die Rolle des Staates in der Wirtschaft und setzt auf freien Wettbewerb. Wie gut es funktioniert, zeigen Länder wie die Schweiz, Australien oder Kanada. Weniger Staat hilft der WirtschaftIn Österreich und Europa erleben wir einen „Trend zur Staatsintervention“ mit hohen Steuern, Überregulierung und Subventionen mit der Gießkanne. Für die Menschen lohnt sich...

Landeshauptmann Thomas Stelzer zu Pflegregress-Einigung: "Bin erleichtert, dass wir heute gemeinsam dieses Ergebnis erreicht haben". | Foto: Land OÖ/Walkolbinger
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Bund und Länder erzielen Pflegeregress-Einigung – Stelzer: "Strenge Rechnung, gute Freunde"

OÖ/Ö. Statt den vom Bund budgetierten 100 Millionen Euro für das Jahr 2018, stellt der Finanzminister den Bundesländern nun 340 Millionen Euro nach dem Pflegeregress-Aus zur Verfügung. Die Aufteilung dieser 340 Millionen Euro erfolgt durch eine Abrechnung der tatsächlichen Pflegefälle unter den Bundesländern. Das ist ein zentrales Ergebnis der heute in Wien abgehaltenen Konferenz der Landeshauptleute. „Gute Freunde, strenge Rechnung. Ich bin erleichtert, dass wir heute gemeinsam dieses Ergebnis...

Die Kinder- und Jugendhilfe OÖ unterstützt Familien in Krisensituationen. | Foto: kmiragaya/panthermedia

Kinder- und Jugendhilfe OÖ setzt auf Prävention

In Oberösterreich leben aktuell rund 268.500 Kinder und Jugendliche. 3,3 Prozent von ihnen werden durch die Kinder- und Jugendhilfe OÖ unterstützt. OÖ. „Je früher desto besser!“ – so einfach ist Antwort von Cornelia Leibetseder, leitender Sozialarbeiterin bei der Kinder- und Jugendhilfe OÖ, auf die Frage danach, wann ihr Einsatz – und der ihrer Kollegen – am sinnvollsten ist. Demnach versuche man heute möglichst frühzeitig mit Kindern in Kontakt zu kommen, die erste Symptome von tieferliegenden...

Während sich eine breite Front für das Sozialprojekt "Zur Brücke" formt, hagelt es Kritik von der Wirtschaftskammer.

4.670 Stimmen für die "Brücke"

Verein Sozialzentrum übergibt Unterschriftenliste und reagiert auf Kritik der Wirtschaftskammer. VÖCKLABRUCK (rab). "Bei der Stellungnahme der Wirtschaftskammer fehlt die zweite Hälfte der Wahrheit", sagt Hans Übleis, stellvertretender Obmann des Vereines Sozialzentrum Vöcklabruck. Der Bezirksauschuss der Wirtschaftskammer (WKO) bezeichnete das Sozialprojekt Gasthaus "Zur Brücke" in einem offenen Brief an den Verein als gescheitert. Als Hauptargument führte die WKO dabei an, dass nur acht...

Symbolfoto | Foto: imagepower/panthermedia

Neuerlich Runder Tisch zum Thema Wolf

Nach wiederholten Wolfssichtungen in Liebenau und Umgebung trafen sich Vertreter verschiedener Organisationen und des Landes OÖ zu einem runden Tisch am Ort des Geschehens. OÖ, LIEBENAU. Am Dienstag fand auf Initiative von Agrar-Landesrat Max Hiegelsberger der zweite Runde Tisch zur Problematik Wolf in Liebenau statt. Liebenau wurde gewählt, um auch die Sicht der betroffenen Bevölkerung aus erster Hand einzuholen. So schilderten Einheimische am Vormittag, dass sie sich aufgrund der...

Marc Streit, Meinhard Lukas, Thomas Stelzer und Michael Strugl im Data Center des Imperial College London. | Foto: Land OÖ/Stinglmayr
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"Künstliche Intelligenz-Kooperation" von Linzer Kepler-Uni und Imperial College London

OÖ/LONDON. Künstliche Intelligenz ist mittlerweile doch schon ziemlich schlau. Ein Programm spielt das asiatische Brettspiel Go besser als jeder Großmeister, die Schachcomputer nehmen sich Kasparov zum Frühstück vor und der neue Nissan Leaf kurvt (fast) selbstständig durch die Straßen Londons. Das Problem mit künstlicher Intelligenz ist allerdings, dass eine Entscheidung einfach getroffen wird – ohne diese begründen zu können. Genau da will die neue Kooperation zwischen der Linzer Johannes...

Bürgermeister Berthold Reiter an der neugestalteten Atzbacher Ortseinfahrt im Bereich der Volksschule.

Reiter seit zehn Jahren im Amt

Atzbachs Bürgermeister freut sich über gute Entwicklung der Gemeinde ATZBACH. Eine positive Bilanz seiner ersten zehn Jahre als Bürgermeister von Atzbach zieht Berthold Reiter. Er wurde im März 2008 vom Gemeinderat einstimmig zum Nachfolger von Friedrich Gruber gewählt. In seinem Amt bestätigt wurde er 2009 und 2015. "Wir haben seither in unserer Gemeinde vieles gemeinsam umgesetzt oder in die Wege geleitet", so der 59-Jährige. Dazu gehören neben dem Straßenbau und der Schaffung von Bauland...

Peter Hiller (Grüne) erhielt 17 Prozent der Wählerstimmen. | Foto: Peter Fischbacher

Grüne: Auch Hiller kandidiert

Dritter Kandidat für die Bürgermeisterwahl in St. Lorenz ST. LORENZ. Andreas Hammerl (ÖVP) und Thomas Herbst (FPÖ) haben ihre Kandidatur für die Bürgermeisterwahl am 10. Juni bereits bekanntgegeben. Mit Peter Hiller von den Grünen bewirbt sich jetzt ein dritter Kandidat für das höchste Amt in der Gemeinde. „Aufmunternde Zurufe und der Wunsch aus der Bevölkerung nach einer Alternative bei der Bürgermeisterwahl machten mir schlussendlich meine Entscheidung leicht, zu kandidieren“, sagt Hiller....

ÖVP-Klubobmann August Wöginger im Gespräch mit Thomas Kramesberger (stv. Chefredakteur BezirksRundschau). | Foto: Till
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ÖVP-Klubchef Wöginger: Zwölf-Stunden-Tag ist „Win-win-Situation“

ÖVP-Klubobmann August Wöginger spricht im BezirksRundschau-Interview über die anstehenden Reformen des Krankenkassensystems und der Notstandshilfe sowie den geplanten Zwölf-Stunden-Tag. In Salzburg hat die ÖVP ja ein gutes Ergebnis bei den Landtagswahlen hingelegt. Landeshauptmann Wilfried Haslauer hat in einem Interview vor dem Wahlgang gesagt, er sei ein Schwarzer. Das Türkise der ÖVP sei nur ein Marketinggag. Sind Sie eigentlich ein Schwarzer oder ein Türkiser? Ich bin ein Türkiser. Das ist...

ÖVP GR Elias Schlager, ÖVP GR Pia Kastner und "Jemand" der sich auf die Öffnung des Freibad und wieder ein paar Grad mehr freut

Beschattung im Vöcklabrucker Parkbad – Gespräche mit dem Betreiber erfolgreich

VÖCKLABRUCK. Der Freizeitpark Vöcklabruck bietet ein tolles Freizeitangebot für Familien. ÖVP Gemeinderätin Pia Kastner und ÖVP Ersatzgemeinderat Elias Gavino-Schlager berichten über erfolgreiche Gespräche mit der Kultur und Freizeit GmbH zu einer wichtigen Ergänzung: Eine fix installierte Beschattung im Bereich des Kinderbeckens. Damit ist es der ÖVP gelungen eine Bürgeranregung umzusetzen. „Den Besuchern im Vöcklabrucker Freibad wird mit Sicherheit nicht langweilig“, so Elias...

Margreiter spricht bei Maifeier der SPÖ

TIMELKAM. Die Bezirksmaifeier der SPÖ Vöcklabruck findet am Dienstag, 1. Mai, in Timelkam statt. Um 9 Uhr erfolgt die Aufstellung zum Festzug (ab 9.30 Uhr) in der Lerchenfeldstraße. Um 10 Uhr beginnt die Kundgebung – je nach Wetterlage auf dem Rathausplatz oder im Kulturzentrum. Die Festansprache hält Nationalratsabgeordnete Doris Margreiter.

Bezirksparteiobfrau LAbg. Michaela Langer-Weninger, Anton Landauer, Hans-Peter Pfeffer, Bürgermeister Johann Dittlbacher (v.l.). | Foto: ÖVP Tiefgraben/Haschka

ÖVP Tiefgraben: Pfeffer folgt Obmann Landauer

TIEFGRABEN. Beim Gemeindeparteitag wurde Hans-Peter Pfeffer (34) einstimmig zum neuen Gemeindeparteiobmann der ÖVP Tiefgraben gewählt. Er übernimmt das Amt von Vizebürgermeister Anton Landauer. „Ich freue mich, mit Hans-Peter einen jungen und engagierten Mann an der Spitze der ÖVP Tiefgraben zu wissen“, so Landauer. Pfeffer setzt auf Zusammenarbeit. „Wir als ÖVP Tiefgraben haben uns zum Ziel gesetzt, mit unseren drei Nachbargemeinden bestmöglich zu kooperieren und für unsere Region gemeinsame...

Wird das oberösterreichische Gesundheitssystem in Zukunft in Wien geplant? Die heimische Ärztekammer befürchtet, dass es dazu kommen könnte. | Foto: panthermedia.net/vadimphoto1@gmail.com

Krankenkassenfusion: Warnung vor "politischem Zugriff" und "zentralistischem Moloch"

OÖ. Die Oberösterreichische Gebietskrankenkasse (OÖGKK) warnt vor einer Zerschlagung des Systems der Selbstverwaltung. Zum Hintergrund: Die ÖVP-FPÖ-Bundesregierung plant eine Reform des österreichischen Krankenkassensystems, die in einer Zusammenlegung der neun Landeskassen auf eine österreichweite Krankenkasse gipfeln soll. Noch im Mai dürfte ein Ministerratsbeschluss dazu eingebracht werden. Laut OÖGKK-Obmann Albert Maringer ist die Argumentation der Bundesregierung, dass mit einer Reform...

Soziallandesrätin Birgit Gerstorfer: "Es werden Kontrollmechanismen im Förderwesen verschärft". | Foto: Land OÖ

Sozialbetrug in OÖ: Insgesamt 2,7 Millionen Euro Schaden

OÖ. Anfang Dezember 2017 wurde bekannt, dass ein Sozialverein für Menschen mit Behinderungen Rechnungen mit gefälschten und überhöhten Beträge an die Sozialabteilung des Landes verrechnet haben soll. Parallel zu den umfangreichen Prüfungen durch die Interne Revision, liefen bis März 2018 auch die kriminalpolizeilichen Ermittlungen. Laut den vorliegenden Informationen beträgt die gesamte Schadenssumme rund 2,7 Millionen Euro, wovon das Land Oberösterreich 766.000 Euro direkt betreffen. Beginnend...

Streitpunkt B1-Aubau in Marchtrenk. Bürgermeister Paul Mahr (SPÖ) kündigt für 27. April eine Straßensperre an. Landesrat Günther Steinkellner (FPÖ) kritisiert "populistische Maßnahmen" und ruft den Stadtchef an den Verhandlungstisch zurück. | Foto: Stadtgemeinde Marchtrenk

Streit um B1-Ausbau in Marchtrenk: „Er ist am Zug“

OÖ. Der Streit um den vierspurigen Ausbau der B1 in Marchtrenk geht weiter. Nachdem Bürgermeister Paul Mahr (SPÖ) für 27. April, ab 13 Uhr, eine Sperre der Straße inklusive Demonstration ankündigte, geht nun Landesrat Günther Steinkellner (FPÖ) in die Offensive. „Ich appelliere an Bürgermeister Mahr, alle populistischen Maßnahmen zu unterlassen und an den Verhandlungstisch zurückzukehren“, so Steinkellner. Der Verkehrslandesrat will aber nicht von sich aus erneut das Gespräch mit Mahr und der...

Junge sollen wählen und sich wählen lassen. | Foto: Gina Sanders/Fotolia

Kein Nachwuchsproblem in den Parteien

Bei der Suche nach neuen Kommunalpolitikern haben die Parteien keine großen Zukunftssorgen. BEZIRK. "Bei unseren Gesprächen in den Gemeinden ist die Jugendarbeit immer ein großes Thema", sagt ÖVP-Bezirksobfrau Landtagsabgeordnete Michaela Langer-Weninger. Sie ortet bei den Jugendlichen eine grundsätzliche Bereitschaft, sich politisch zu engagieren. Wenngleich es auch nicht immer ganz einfach sei, sie zu bewegen. "Sie wollen abgeholt werden." Das passiere unter anderem in den...

Obmann & Stellvertreter: Christoph Rill, Elisabeth Kölblinger, Herbert Brunsteiner, Karin Eidenberger, Dieter Treml (v.l.).

Stadt-ÖVP: 100 Prozent für Obmann Brunsteiner

VÖCKLABRUCK. Beim Stadtparteitag der ÖVP Vöcklabruck wurde Bürgermeister Herbert Brunsteiner mit 100 Prozent der abgegebenen Stimmen als Obmann bestätigt. Seine Stellvertreter sind Vizebürgermeister Christoph Rill, Stadträtin Landtagsabgeordnete Elisabeth Kölblinger, Gemeinderätin Karin Eidenberger und Fraktionsobmann Dieter Treml. Brunsteiner dankte für das große Vertrauen. "Aber es wird das letzte Mal sein, dass ich angetreten bin", ließ er die Versammlung wissen. Gewählt wurde auch der...

Thomas Herbst (FPÖ) erreichte nur zehn Prozent. | Foto: A. Schwertl

St. Lorenz: Thomas Herbst kandidiert für die FPÖ

ST. LORENZ. Die FPÖ-Fraktion hat für die anstehende Bürgermeisterwahl am 10. Juni einstimmig Thomas Herbst nominiert. Der 41-Jährige Maschinenschlosser wohnt im Ortsteil Keuschen und ist seit 2009 gemeindepolitisch aktiv. Vor rund einem Jahr übernahm er in der FPÖ die Funktion des Fraktionsobmannes und rückte in den Gemeindevorstand nach. Seine Kandidatur begründet er mit seiner Verbundenheit zum Heimatort und dem Gefühl, dass alte, festgefahrene Strukturen aufgebrochen gehören, berichtet die...

SPÖ-Klubobmann Christian Makor, SPÖ-Sicherheitssprecher Hermann Krenn und Polizei-Gewerkschafter Norbert Höpoltseder. | Foto: SPÖ

SPÖ kritisiert Personalmangel bei Oberösterreichs Polizei

OÖ. Fast 400 Vollzeit-Polizeikräfte fehlen derzeit in Oberösterreich. Genauer gesagt sind es 383 – das rechnen SPÖ-Klubobmann Christian Makor, Sicherheitssprecher Hermann Krenn und Polizei-Gewerkschafter Norbert Höpoltseder vor. „Es gibt heuer weniger Polizei, als im Vorjahr. Die Lücken im Personalbereich entwickeln sich zu sehr großen Gräben“, so Makor. Es gebe in allen oberösterreichischen Bezirken ein großes "Delta" zwischen Planstellen und real verfügbaren Kräften. Soll heißen: Insgesamt...

Hermann Mayr, Gerhard Kaniak, Helga Sturm, Wolf-Teja Steinleithner und Alfred Haberl (v.l.). | Foto: FPÖ

Sturm bleibt Obfrau der FPÖ Attersee

ATTERSEE. Die FPÖ Attersee bestätigte einstimmig ihre Obfrau Helga Sturm, die diese Funktion bereits seit 20 Jahren innehat. „Da ich nun in Pension bin, werde ich mich noch mehr der Gemeindepolitik widmen können“, sagt Sturm. Zurzeit sei die FPÖ im Gemeinderat mit drei Mandaten das „Zünglein an der Waage“. Im Vorjahr habe sich in der Diskussion um das Projekt Esplanade gezeigt, wie wichtig die Position der FPÖ in der Gemeinde sei, meint die langjährige Gemeinderätin. Ihr Ziel für die...

Bundeskanzler Sebastian Kurz gratulierte Landeshauptmann Thomas Stelzer zum einjährigen Amtsjubiläum. | Foto: foto-kerschi
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Landeshauptmann Thomas Stelzer feierte einjähriges Amtsjubiläum

OÖ. Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) feierte mit knapp 800 Gästen am 6. April sein einjähriges Amtsjubiläum. Neben Bundeskanzler Sebastian Kurz waren auch der Investment-Punk Gerald Hörhan, Start-Up Expertin Sok-Kheng Taing, Erfolgsautor Robert Schneider (Schlafes Bruder) sowie von Glücksforscher Mathias Binswanger am Wort. Der Gefeierte selbst warb in seiner Rede für die ÖVP-Politik in Oberösterreich: "In den letzten zwölf Monaten hat sich viel bewegt und wir sind bei unseren Projekten ein...

In der Permanence am Züricher Hauptbahnhof: Geschäftsführer James Koch und Landesrätin Christine Haberlander (ÖVP). | Foto: Privat
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Hausarzt-Angebot soll Linzer Krankenhausambulanzen entlasten

ZÜRICH/OÖ. Seit mittlerweile 21 Jahren ist die "Permanance“ am Züricher Bahnhofsplatz 365 Tage pro Jahr geöffnet. In der privat-geführten Ambulanz versorgen 24 Ärzte und Dutzende medizinische Fachkräfte 160 Patienten pro Tag. Selbstständige Ärzte arbeiten in acht Stunden Diensträdern, die Infrastruktur, wie Labor- und Röntgengeräte, stellt die Firma zur Verfügung, sagt Geschäftsführer James Koch. Ein Anreizsystem für die Ärzte, die dort werken, sind die geregelten Dienstzeiten und die...

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