Kleiner Grenzverkehr

Schärdings SPÖ pocht auf Abschaffung der Online-Registrierung

Es wird Zeit für einen freien Grenzübertritt – so Schärdings SPÖ. Die Sozialdemokraten fordern deshalb eine sofortige Rücknahme der ihrer Meinung nach schikanösen Online-Registrierung für den kleinen Grenzverkehr.

SCHÄRDING. Monatelang waren die Grenzen zu Deutschland geschlossen – Einkäufe, Kurzbesuche oder Freizeitvergnügen jenseits der Grenze waren nicht möglich. Auch beim kleinen Grenzverkehr – also bei der Begegnung zwischen Nachbarn hieß es: Rien ne va plus. Seit 19. Mai sind die Grenzbalken wieder hochgegangen. Für SPÖ Vize-Bürgermeister Günter Streicher stellt diese nun geltende Regelung allerdings keine adäquate Lösung dar, denn das Überschreiten der Grenze ist zwar wieder erlaubt, die bürokratischen Hürden bleiben jedoch genauso hoch wie vorher. „Angesichts der steigenden Impfquote, der umfangreichen Testbestimmungen und der nun rückläufigen Entwicklung der Inzidenz-Zahlen auf beiden Seiten, sollte die Online-Registrierung sofort entfallen. Wir brauchen den Austausch mit unseren bayerischen Nachbarn – sowohl das angenehme Miteinander, wie auch die wirtschaftliche Kraft tun uns gut“, ist Streicher überzeugt.

„Angesichts der steigenden Impfquote, der umfangreichen Testbestimmungen und der nun rückläufigen Entwicklung der Inzidenz-Zahlen auf beiden Seiten, sollte die Online-Registrierung sofort entfallen."

Dem fügt der Schärdinger EU-Gemeinderat und SPÖ-Mandatar Karl Grabmann hinzu: „Für jede kleine Einkaufsfahrt nach Neuhaus am Inn muss ich eine aufwändige Registrierung vornehmen, um ohne Probleme wieder nach Österreich zurückfahren zu können. Ein Nutzen dieser Maßnahme ist nicht erkennbar.  Eine Online-Registrierung hat nur Sinn, wenn nach der Einreise eine Quarantäne angetreten werden muss. In der derzeitigen Form ist die Registrierung aber unsinnig und reine Zeitverschwendung – sowohl für die Bürger, als auch für die Behörden."

Schikanen abschaffen

Diese Schikane im Grenzverkehr mit Deutschland soll sofort abgeschafft werden. „Sie schadet den freundschaftlichen Beziehungen und natürlich den Wirtschaftstreibenden sowohl im Tourismus, der Gastronomie, wie auch dem Handel – und damit indirekt den Arbeitnehmern. Zumindest der kleine Grenzverkehr muss ohne Online-Registrierung frei sein", erläutert Streicher. Nachsatz: "Der Aufwand beim Einkaufs- und Ausflugsverkehr muss weg. Nur so können wir wieder entspannt die Besuche von und bei den Nachbarn genießen."
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