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Seit letzten Sommer ist das Linzer Pflaster für Straßenmusikerinnen und -musiker deutlich teurer geworden: Anstelle von bisher 30,70 Euro müssen nun 50,10 Euro für den notwendigen Bescheid pro Tag ausgelegt werden. Wir haben nachgefragt, woran das liegt.
LINZ. "Es ist für jeden Musiker etwas sehr Positives und Wertvolles, wenn man sich einmal vor Publikum ausprobieren kann", findet Christina Rittenschober. Deshalb wollte die passionierte Handpan-Spielerin um einen sogenannten Straßenkunstbescheid beim Magistrat Linz ansuchen. Die Auskunft von der zuständigen Stelle dort sorgte bei der Linzerin jedoch schnell für Ernüchterung: Für einen Tag, der vorab festgelegt werden muss, sind seit letztem Sommer 50 Euro an Gebühren zu entrichten. Zusätzlich darf man sich auch nur in vorgegebenen Zonen in der Innenstadt bewegen. "In einer Kulturstadt, wie Linz es sein will, finde ich das sehr schade", so Rittenschober. Ihr gegenüber wurde die Gebührenerhöhung – bisher mussten 30,70 Euro entrichtet werden – mit Beschwerden von Geschäftstreibenden begründet. Damit erhoffe man sich weniger "Belästigungen" heißt es hinter vorgehaltener Hand.
Christina Rittenschober würde gerne einmal mit ihrer Handpan auf der Landstraße auftreten. Die Gebühren von rund 50 Euro findet sie dafür allerdings zu hoch.
Trotz höherer Kosten 2023 mehr Bescheide ausgestellt
Diesen Zusammenhang weist man seitens des Magistrats zurück. Auf Anfrage wird die Erhöhung durch den Wegfall des § 85 Abs 3 StVO – der sogenannten "Bettelmusiklizenz" begründet. Daher müsse jetzt, wie bei der Straßenkunst, nach § 82 Abs 1 StVO iVm Abs 5 StVO bewilligt werden. Diese Gebühren betrugen seit jeher höhere Verwaltungsabgaben und seien gesetzlich vorgeschrieben. Eine positive Änderung gäbe es jedoch für die Musikerinnen und Musiker auch: Das bisher notwendige "Vorspielen" im Magistrat fällt weg. Der Bescheid könne nun direkt beim BürgerInnenservice erworben werden. Weniger Bescheide seien 2023 durch die Erhöhung auch nicht ausgestellt worden - im Gegenteil: Mit 35 Straßenkunstbescheiden liegt das letzte Jahr deutlich über den 22 im Jahr davor bewilligten.
22 Anzeigen wegen fehlender Genehmigung
Kontrolliert werden diese routinemäßig durch den Linzer Ordnungsdienst. In den vergangenen zwei Jahren wurden Straßenmusikerinnen und -musiker in Linz jeweils etwa 60 Mal überprüft. Anzeigen wegen fehlender Genehmigungen gab es jedoch letztes Jahr mehr als im Jahr davor: 22 Mal konnte kein gültiger Bescheid vorgewiesen werden, 2022 erfolgten nur 13 Anzeigen. „Eine hohe Aufenthaltsqualität in der Innenstadt ist mir sehr wichtig. Die Regeln für Straßenmusiker und -künstler sollen dafür sorgen, dass die Beschallung in der Innenstadt mit einem vernünftigen Augenmaß geregelt wird. Ohne Vorgaben würde schnell ein Wildwuchs entstehen, zulasten vieler Passanten, Kunden und Geschäftsleute", so Stadtrat Michael Raml (FPÖ). Der Ordnungsdienst wird die Kontrollen wie bisher weiterführen.
Online-Petition gestartet
Entmutigen lässt sich Rittenschober dennoch nicht. Auf der Plattform des Innovationshauptlatzes hat sie nun einen Vorschlag zur Streichung der Gebühren eingebracht. Diesen kann man die nächsten 50 Tage noch online unterstützen.
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