Quartalsbericht

Stadt Kufstein ortet bei Finanzen schlechte Entwicklung

Negativer Trend bringt in Kufstein wegen Einbruch bei Steuern weniger Einnahmen, aber mehr Ausgaben im Vergleich zum Vorjahr. 

KUFSTEIN. Der zweite Quartalsbericht im Jahr 2023 bringt für die Stadt Kufstein keine guten Nachrichten, was die Einnahmen und Ausgaben betrifft. So gingen auf der einen Seite die Steuern und Abgaben im Vergleich zu 2022 um rund acht Prozent zurück. 

Außerplanmäßige Ausgaben

Auf der anderen Seite verzeichnet die Stadt weniger Einnahmen aus Leistungen – hier sind es im Vergleich zum Vorjahr sogar um rund 32 Prozent weniger. Zurückzuführen ist das hauptsächlich auf die Altenwohnheime und die fehlende Gewinnentnahme bei den Stadtwerken.
Hinzu kommen Ausgaben, die höher als geplant bzw. nicht geplant waren. Im Verkehr sind das ein Plus von 200.000 Euro, im Bereich Soziales 100.000 Euro und bei den Pensionen 75.000 Euro. Aber auch für Schulen und Kindergärten musste man jetzt schon um 45.000 Euro mehr ausgeben. Der Bereich Kultur hat schon zur Jahresmitte sein Budget beinahe zur Gänze verbraucht. Wie Bürgermeister Martin Krumschnabel berichtet, können Ausgaben, wie zum Beispiel die "Nacht der Kunst" nicht mehr bedeckt werden. Hinzu kommen noch Kosten für nicht geplante Projekte und Preissteigerungen.

Ausgaben vermeiden

Um diesen negativen Trends entgegenzuwirken will man seitens der Stadt die geplanten Einnahmen und Ausgaben streng einhalten und außerplanmäßige Ausgaben vermeiden. Die Augen sind ab Juli bereits auf das neue Budget (Voranschlagserstellung) für das Jahr 2024 gerichtet – hier mahnt die Stadtführung zu einer "entsprechenden Zurückhaltung bei den 'Budgetwünschen'".

Salzburger: Entwicklung bedenklich

Stadtrat Richard Salzburger (Kufsteiner VP - Die Stadtpartei) bewertet diese Entwicklung als "äußerst bedenklich". 

"Der Saldo zwischen Einnahmen und Ausgaben war zum 30.6.2022 bei Plus 600.000. Jetzt liegt der Saldo zum Stichtag ein Jahr später bei Minus 3,7 Millionen",

so Salzburger. Er machte dafür vor allem die "überbordenden Ausgaben" im Bereich Kultur und Wünsche des Koalitionspartners verantwortlich. Wenn man die Großprojekte, die in den nächsten Jahren anstehen angehen wolle, müsse man hier umdenken und radikale Schritte ergreifen, so Salzburger.

Überschreiten wegen geringerem Budget

Gemeinderat Klaus Reitberger (Die Parteifreien) betonte, dass das Kulturbudget für 2023 beträchtlich unter dem Niveau des Vorjahres liege:

"Es ist so, dass für das aktuelle Jahr beträchtlich weniger budgetiert wurde in der Kultur und wir deshalb leicht darüber liegen",

so Reitberger. Explodierende Kosten wie beispielsweise für das Catering bei Veranstaltungen, wie der "Nacht der Kunst", hätten zwar einzelne Haushaltsstellen gesprengt, aber in Summe sei man in etwa konstant auf dem Niveau der Vorjahre.

Krumschnabel: "Nicht ganz so schwarz"

Nicht "ganz so schwarz" sieht die Situation Bgm. Martin Krumschnabel. Laut Finanzabteilung sollte es sich wieder ausgehen, dass man mit Jahresende keine Schulden mache. "Dann hätten wir 7,5 Millionen eingespart", so Krumschnabel. "Der Gemeinderat hat (...) inklusive diesem Jahr, wenn es zu Ende ist, innerhalb von drei Jahren 7,5 Millionen Euro eingespart", so Krumschnabel weiter. Es werde keine Großinvestition gestartet, sondern man zahle jedes Jahr 2,5 Millionen zurück. Die derzeitige Situation sei also nicht auf eine "Ausgabenfreude" des Gemeinderates zurückzuführen. Das Quartal sei jedoch nicht so, "wie wir es uns erträumt hätten", räumte Krumschnabel ein.

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