Kaisertal

Kufsteiner Gemeinderätin Obermüller fordert weiter Aufklärung

Die NEOS-Gemeinderätin ortet noch Aufklärungsbedarf in der Angelegenheit des Güllegruben-Abrisses bei der Hechleitalm im Kufsteiner Kaisertal und verteidigt ihr Vorgehen in einer Stellungnahme. 

KUFSTEIN (red). Die Staatsanwaltschaft hat die Ermittlungen rund um die Entleerung der Hechleitalm-Güllegrube im Kaisertal Mitte Februar eingestellt (die BEZIRKSBLÄTTER berichteten). Für Kufsteins Bürgermeister Martin Krumschnabel nicht nur ein Schritt, den er bereits "erwartet" hatte, er forderte im gleichen Atemzug zwei Gemeinderätinnen dazu auf, sich bei den Stadtwerken zu entschuldigen: "Jetzt wäre es hoch an der Zeit, dass sich Obermüller und DaCosta entschuldigen, weil sie unseren Mitarbeitern nicht geglaubt haben und deren Ruf aufs Spiel setzten", sagte Krumschnabel gegenüber den BEZIRKSBLÄTTERN nach Bekanntwerden der Einstellung des Verfahrens. 
Darauf und auf weitere Aussagen des Kufsteiner Bürgermeisters reagierte nun Gemeinderätin (GR) Birgit Obermüller (NEOS) in einer Stellungnahme. "Ich habe die Geschäftsführer der Stadtwerke niemals beschuldigt. Es gibt in der Causa Kaisertal einige Ungereimtheiten, für die ich transparente Aufklärung einforderte", argumentiert Obermüller.

Unterschiedliche Aussagen zur Güllegrube

Die Staatsanwaltschaft habe das Verfahren in der Causa „Güllegrube Hechleitalm“ deshalb eingestellt, weil es sich nicht mehr beweisen lasse, dass es zu einer Gefahr für den Tier- oder Pflanzenbestand in erheblichem Ausmaß gekommen sei. Sie verwies auf eine Aussage von Stadtwerke-Geschäftsführer Markus Atzl, dass es zu einer Ausschüttung von Gülle gekommen sei, die einer natürlichen Düngung entsprechen. "Ein paar Wochen später gibt es die Aussage des Bürgermeisters, der plötzlich ein Foto einer leeren Güllegrube ins Spiel bringt und behauptet, es wäre bei dem Abriss zu keiner Ausschüttung gekommen", so Obermüller. Das Ergebnis der Staatsanwaltschaft sage nichts darüber aus, ob die Gülle verschüttet wurde oder nicht, argumentiert die Gemeinderätin. Es bestehe noch weiterer Aufklärungsbedarf, vor allem "nach allen unterschiedlichen Darstellungen".

Fragwürdige Darstellungen geortet

"Seit ich aus der Fraktion der Parteifreien ausgeschieden bin, sucht der Bürgermeister nach einem Grund, mir zumindest die Funktionen der Obfrau des Bildungs- und Integrationsausschusses zu entziehen", zeigt sich Obermüller überzeugt. In den vergangenen Tagen habe er in den Raum gestellt, dass sie im Protokoll eines Ausschusses nach der Abstimmung etwas verändert haben sollte. Obermüller habe den Schriftverkehr und ihre Anweisung an die ihr zugeteilte Beamtin vorgelegt. Die Vorwürfe seien völlig ungerechtfertigt.
Auch zum Vorwurf eines sinkenden Niveaus im Gemeinderat, für das Krumschnabel die Gemeinderätin in der Februar/März-Ausgabe des Stadtmagazins verantwortlich machte, nahm Obermüller nun Stellung. Die Stimmung im Kufsteiner Gemeinderat werde sich erst dann wieder ändern, wenn sich der Bürgermeister "wieder entscheidet, sauber zu arbeiten". "Mit der Fortsetzung von fragwürdigen Darstellungen und Diffamierungen wird das Ziel eines konstruktiven Miteinanders im Gemeinderat nicht erreicht werden", so Obermüller. 

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