Grasser blitzte mit Klage ab
- Christian Deutsch (SPÖ): "Grassers weinerlichstes Leugnen nützt nichts mehr."
- Foto: SPÖ
- hochgeladen von Alexandra Laubner
„Schamlos abkassiert“ auf SP-Homepage • Partei gewinnt Berufung
Wie ein Löwe möchte Grasser nach der Razzia in seinem Wiener Domizil gegen die Justiz kämpfen. In einer Causa musste er seine Krallen jedoch einziehen.
Mit Rechtsstreitigkeiten hat Karl Heinz Grasser bereits Routine. Wegen eines im September 2010 auf der SP-Wien-Website und in einem Folder veröffentlichten Satzes klagte KHG die SPÖ Wien.
Der Wortlaut: „Als die FPÖ in der Regierung war, haben Grasser, Strache & Co. schamlos abkassiert.“ Im November 2010 wurde die Klage vom Landesgericht für Strafsachen abgewiesen. Grasser ging in Berufung, diese wurde vom Oberlandesgericht nun ebenfalls abgelehnt.
„Karl Heinz Grasser hat es nun schwarz auf weiß: Als die FPÖ in der Regierung war, wurde schamlos abkassiert. Grassers weinerlichstes Leugnen nützt nichts mehr “, sagt Christian Deutsch, Wiener SP-Landesparteisekretär.
Auszug aus dem Richterspruch
„Dies ist (…) eine zulässige Kritik an der politischen Tätigkeit des Antragstellers als Finanzminister, zum anderen zudem auf einem wahren Tatsachenkern beruhend, weil während der Amtszeit des Antragstellers tatsächlich (…) Gebühren und Steuern erhöht wurden.“
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