#Feinstaub: Grüne fordern autofreie Tage für Graz

Je 34 Überschreitungstage bei den Messstellen Graz Ost und Süd, 31 bei Graz Mitte und der Messstelle Don Bosco und 29 in Graz West – die fünf Grazer Feinstaubmessstellen sind österreichweit Spitze, leider im negativen Sinn. Gemäß Immissionsschutzgesetz-Luft (IG-L) sind pro Jahr nur 25 Überschreitungstage erlaubt. Die EU erlaubt immerhin 35 Überschreitungen – "aber man kann sich ausrechnen, dass wir auch diese Marke spätestens mit Beginn der neuen Feinstaubsaison im Herbst erreichen werden", stellt die Grazer Grünen-Chefin Tina Wirnsberger klar. "Deshalb ist es höchste Zeit, dass gegen diese fahrlässige Gesundheitsbelastung der Bevölkerung etwas getan wird. Es braucht dazu nur den politischen Willen."

Grazer sterben wegen Feinstaub früher

Laut Europäischer Umweltagentur ist die Feinstaubbelastung in Österreich im Jahr 2013 für 6.960 vorzeitige Todesfälle verantwortliche gewesen – einer Studie des Umweltbundesamtes zufolge ist die Lebenserwartung in Graz aufgrund der außerordentlichen Feinstaubbelastung um elf Monate niedriger als im Rest von Österreich. "Und es ist ja leider auch erwiesen, dass der Feinstaub auch unter den Grenzwerten gesundheitsbedrohend ist", sagt die Grüne Nationalratsabgeordnete Christiane Brunner.

Weg mit Dieselprivileg

Deshalb hat ihre Partei nun Lösungen auf Bunds-, Landes- und Gemeindeebene gegen den Feinstaub präsentiert. Auf Bundesebene hat man die Dieselautos ins Visier genommen. Brunner: "Ein Dieselmotor emittiert sowohl direkt Feisntaub und trägt mit hohen NOX-Abgasen auch indirekt zur Feinstaubbelastung bei. "Deshalb fordern wir ein sofortiges Ende des Dieselprivilegs, für das der Bund jährlich 600 Millionen Euro ausgibt." Außerdem fordert man ein Förderprogramm zur thermischen Sanierung inkl. Heizungstausch für einkommensschwache Haushalte.

Winter-Ticket für Graz und GU

Auf Landesebene tritt die Landtagsabgeordnete Sandra Krautwaschl für eine Attraktivierung des öffentlichen Verkehrs ein. Die WOCHE hat berichtet.

Autofreie Tage

Für die Feinstaubhauptstadt Graz holt man eine altbekannte Grüne Forderung aus der Schublade: "Sobald die neue Stadtregierung in Amt ist, werden wir im Gemeinderat den Antrag stellen, dass der Bürgermeister sich beim zuständigen Landesrat für die Einführung von autofreien Tagen in der Feinstaubsaison einsetzt", sagt Wirnsberger. Von Oktober bis Ende März sollen also von Montag bis Freitag Fahrzeuge mit jeweils zwei Endziffern Ruhepause haben: Am Montag Fahrzeuge mit den Endziffern 0 und 1, am Dienstag mit den Endziffern 2 und 3 usw. "Und natürlich gilt diese Regelung auch für alle Pendler – also auch Autos mit Nicht-Grazer-Kennzeichen."
Diese Maßnahme kann vom Land Steiermark nach dem IG-L jederzeit verordnet werden – laut Wirnsberger soll die Nichteinhaltung eine Verwaltungsstrafe zur Folge haben. Die Grünen berufen sich bei dieser Forderung auf eine Schätzung der TU Graz, wodurch man durch diese autofreien Tage eine Feinstaubreduktion von immerhin 10 Prozent erreichen könnte. Auf das halbe Jahr hochgerechnet wären das stolze 71 t NOx/a.
Laut der designierten Stadträtin hätte es für dieses Vorhaben vor der Wahl positive Signale von Bürgermeister Siegfried Nagl gegeben. Bleibt abzuwarten, ob sich dann im Gemeinderat aber auch wirklich eine Mehrheit finden würde.