Margit Göll

Halbzeit als Bundesratspräsidentin

Margit Göll ist im ersten Halbjahr 2024 Bundesratspräsidentin. Sie möchte diese Zeit intensiv nutzen.

BEZIRK GMÜND/WIEN. Seit 1. Jänner ist Margit Göll Präsidentin des Bundesrats - Zeit, ein Zwischenfazit zu ziehen:

"Es ist natürlich nochmal eine ganz andere politische Ebene, und ich konnte bisher viele neue Eindrücke gewinnen. Man kommt mit vielen interessanten Menschen zusammen und knüpft international Kontakte",

sagt sie. Für sie sei es eine "besondere Chance und Ehre", ist doch die Bundesratspräsidentin protokollarisch die dritthöchste Frau in Österreich.

Internationale Vernetzung

Der Bundesrat übt gemeinsam mit dem Nationalrat die Gesetzgebung des Bundes aus und vertritt die Interessen der Bundesländer. Im Vorsitz wechseln sich die Bundesländer halbjährlich in alphabetischer Reihenfolge ab.

Als Präsidentin vertritt Margit Göll den Bundesrat nach außen, beruft zu Sitzungen ein und führt in diesen, abwechselnd mit den zwei Vizepräsidenten, den Vorsitz. Zudem ist sie Kontaktperson für die Landtagspräsidenten. In ihrer Funktion ist sie unter anderem auch im ständigen Austausch mit den europäischen Parlamentspräsidenten - im März war sie bei der Donauraumkonferenz dabei, im April findet in Palma die europäische Parlamentspräsidentenkonferenz statt. 

Sehr emotional sei kürzlich ein Gespräch mit dem Präsidenten der Werchowna Rada, dem Parlament der Ukraine, Ruslan Stefantschuk, gewesen.

"Es war sehr bewegend, was er von seiner Heimat berichtete und welche Hilfestellung er benötigt“,

so Göll. Als sie ihm erzählte, dass man auch in ihrer Heimatgemeinde Moorbad Harbach eine ukrainische Familie aufgenommen hat, habe er sich sehr gefreut. Diese humanitäre Hilfe würde er sich weiterhin von Österreich wünschen, habe er gemeint.

"Starke Stimme für die Region"

Ein wichtiges Thema ist für Margit Göll der ländliche Raum und der Grenzraum. Dazu, und im Hinblick auf die Europawahl 2024, hat sie für ihre Präsidentschaft passend das Thema "Gemeinsam über Grenzen. Europa verbindet" gewählt.

"Ich möchte aufzeigen, mit welchen besonderen Herausforderungen der ländliche Raum zu kämpfen hat, wie zum Beispiel im Bereich Mobilität",

erklärt Göll. Sie habe sich zum Ziel gesetzt, "eine laute Stimme" für das Waldviertel in Wien zu sein. Als Bürgermeisterin der Grenzgemeinde Moorbad Harbach kennt sie zudem selbst die Herausforderungen, aber auch die Chancen, die die offenen Grenzen mit sich bringen.

In der Säulenhalle im Parlamentsgebäude organisiert sie eine Kunstausstellung mit Bildern von Efthymios Makis Warlamis (1942 - 2016), einem der Gründer des Kunstmuseums Waldviertel in Schrems.

"Es ist mir wichtig, dass ich quasi eine Fußnote aus dem Waldviertel hinterlasse und Makis Warlamis hat viele wunderbare Bilder zum Thema Wald kreiert",

sagt sie.

Voller Terminkalender

Margit Göll möchte das halbe Jahr als Bundesratspräsidentin intensiv nutzen. So haben unter anderem bisher ein Niederösterreichabend und eine Veranstaltung zum Internationalen Frauentag im Parlament stattgefunden.

Am 28. Mai gibt es eine Jugendkonferenz zum Thema "Jugend im Grenzraum" , bei der junge Menschen aus Österreich, Tschechien und der Slowakei die Möglichkeit haben, sich mit den Fraktionsvorsitzenden auszutauschen.

Am 12. Juni besucht der Bundesrat das Healthacross-Gesundheitszentrum in Gmünd, das ein einzigartiges grenzüberschreitendes Gesundheitsprojekt in Europa ist. Anschließend daran werden im benachbarten Tschechien EU-geförderte Pilotprojekte besichtigt.

Am 6. und 7. Mai kommt die Bundesratspräsidentin mit einem "Konvoi" aus Parlamentsmitgliedern im Rahmen der "Demokratiewerkstätte" in die Kindergärten Schrems und Großschönau.



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