Gmünd - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

FPÖ-Nationalrat und Spitzenkandidat für das Waldviertel, Alois Kainz (r.), im Interview mit Redaktionsleiter Bernhard Schabauer (l.) | Foto: MeinBezirk
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Nationalratswahl 2024
FPÖ Kainz für Politik im Bund wie in Niederösterreich

In der Serie der Interviews zur Nationalratswahl am 29. September 2024 stand FPÖ Waldviertel Spitzenkandidat und amtierender Nationalrat Alois Kainz von der Freiheitlichen Partei Redakteur Bernhard Schabauer Rede und Antwort. WALDVIERTEL. In der Serie der Interviews zur Nationalratswahl am 29. September 2024 stand FPÖ-Waldviertel-Spitzenkandidat und amtierender Nationalrat Alois Kainz Redakteur Bernhard Schabauer Rede und Antwort. MeinBezirk: Herr Kainz, Sie haben in den letzten Wochen sehr...

  • Zwettl
  • Bernhard Schabauer
Auf diesem Areal soll das neue Sicherheitszentrum entstehen | Foto: Knollconsult/zoomvp
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Gemeinsame Präsentation
Details zu Polizeisicherheitszentrum NÖ vorgestellt

In der Landeshauptstadt wird ein neues Polizeisicherheitszentrum errichtet, in dem Landespolizeidirektion, Einsatztrainingszentrum, Landesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung sowie eine zusätzliche Polizeiinspektion untergebracht werden. NÖ. Darüber informierten heute, Dienstag, Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner, Bundesminister Gerhard Karner und Bürgermeister Matthias Stadler bei einer Pressekonferenz im Landhaus. Das Land Niederösterreich wird die Gebäude errichten und das...

  • Niederösterreich
  • MeinBezirk Niederösterreich
Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner, Wasserminister Norbert Totschnig (li.) und Landeshauptmann Hans Peter Doskozil (re.) haben Grundsatzvereinbarung zur Sicherung der Wasserressourcen im Osten unterzeichnet. | Foto: NLK/Pfeffer
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Trockenheit
Vereinbarung zur Sicherung der Wasserressourcen unterzeichnet

Der Osten Österreichs gehört zu den niederschlagsärmsten Regionen des Landes. Angesichts steigender Temperaturen und längerer Trockenperioden dürften sich die Herausforderungen künftig noch verstärken. NÖ/BEZIRK. Deshalb wollen Wasserminister Norbert Totschnig, Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner und Landeshauptmann Hans Peter Doskozil an einem gemeinsamen Strang ziehen und Lösungsstrategien für die Nutzung und Sicherung der Wasserressourcen in der Ostregion erarbeiten. Daher wurde die...

  • Niederösterreich
  • Roland Weber
Foto: VOR/Josef Bollwein Flashface

VORward
Wer ist Euer Öffi-Star?

Zur 40-jährigen Bestandsfeier würdigt der Verkehrsverbund Ost-Region mit dem Öffi-Preis VORward die Leistungen seiner Partner. Jetzt seid Ihr dran! Wer ist Euer beliebtester Öffi-Lenker? Seit 40 Jahren bringt der Verkehrsverbund Ost-Region (VOR) seine Fahrgäste sicher und umweltfreundlich ans Ziel. Zu diesem Jubiläum feiert der Verkehrsverbund auch jene Menschen, die den Öffentlichen Verkehr in der Ostregion erst möglich machen: Die Mitarbeiter*innen des VOR und seiner Partner. Der Öffi-Preis...

Sabine Nagl, Franz Trappl, Beate Gamper, Christa Sarcletti, Daniele Schubert-Piringer, Christian Oberlechner (v. l.). | Foto: #zusammenHaltNÖ
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"Pass Egal Wahl" in Gmünd
Auch ohne Pass seine Stimme abgeben

Am 14. September findet in Gmünd erstmals die "Pass Egal Wahl" statt, bei der Menschen im wahlberechtigten Alter aber ohne österreichischen Pass symbolisch ihre Stimme für die Nationalratswahl abgeben können. GMÜND. In Österreich dürfen 1,4 Millionen Menschen - das sind rund 19 Prozent der Bevölkerung - im wahlberechtigten Alter nicht an Wahlen teilnehmen. Sie wohnen zwar hier, haben aber keinen österreichischen Pass. Die "Pass Egal Wahl", eine Aktion von SOS Mitmensch, bietet diesen Personen...

  • Gmünd
  • Katrin Pilz
Douglas Hoyos | Foto: NEOS
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Nationalratswahl 2024
NEOS-Kandidat Douglas Hoyos im Gespräch

Unsere Interview-Reihe mit Nationalratswahl-Kandidaten aus dem Waldviertel startet mit einem Gründungsmitglied der Neos, das im Bezirk Krems beheimatet ist. Douglas Hoyos ist unter anderem Abgeordneter zum Nationalrat, Vorsitzender im Rechnungshofausschuss, Generalsekretär der Neos und kandidiert für die Nationalratswahl. MeinBezirk: Als Neos-Generalsekretär und Kandidat haben Sie schon einige Interviews gegeben. Immer wieder sprechen Sie von wichtigen und notwendigen Reformen, welche die...

  • Krems
  • Simone Göls
Die fortschreitende Umsetzung der Hochwasserschutzprojekte sei für Martina Diesner-Wais ein klarer Beweis für das Engagement des Landes Niederösterreich. | Foto: VPNÖ

NÖ-Förderungen für den Bezirk
So viel Geld floss in Hochwasserschutz

Seit dem verheerenden Hochwasser im Jahr 2002 investiert das Land Niederösterreich kräftig in den Hochwasserschutz. So auch im Bezirk Gmünd, wo seither bereits elf Projekte umgesetzt wurden. Diese Hochwasserschutzmaßnahmen hat das Land Niederösterreich mit neun Millionen Euro gefördert. Insgesamt wurden so Investitionen in Höhe von 24 Millionen Euro ausgelöst. GMÜND. Diese Maßnahmen sind laut einer Aussendung der Volkspartei ein wesentlicher Bestandteil der Sicherheitsstrategie des Landes, um...

  • Gmünd
  • Christoph Fuchs
Michael Duscher (Geschäftsführer NÖ Werbung), Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner, Klemens Wögerer (Geschäftsführer NÖ Card) (v.l.) | Foto:  NKL Pfeiffer

Interessante Ausflüge planen
Niederösterreich-Card beliebt wie nie zuvor

Im Bezirk Gmünd sind viele Ausflugsgäste mit Österreichs beliebtester Ausflugskarte unterwegs. BEZIRK GEMÜND. Im Bezirk Gmünd erfreut sich die Niederösterreich-CARD großer Beliebtheit. Immer mehr Bewohnerinnen und Bewohner nutzen die zahlreichen Ausflugsmöglichkeiten, die mit der CARD zur Verfügung stehen. VP-Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner betont: „Besonders freut es mich, dass viele Familien die CARD nutzen, um gemeinsam Zeit in unserer wunderschönen Natur zu verbringen. Die Kinder...

  • Gmünd
  • Evi Leutgeb
Nationalrätin Martina Diesner-Wais und Bundeskanzler Kalr Nehammer. | Foto: ÖVP

Waldviertel
Regionalkonferenz mit Bundeskanzler Karl Nehammer

Bundeskanzler und ÖVP-Bundesparteiobmann Karl Nehammer traf im Rahmen seiner Tour durch alle Bundesländer auch Funktionäre der Volkspartei im Waldviertel. WALDVIERTEL. Im Rahmen sogenannter "Regionalkonferenzen" findet in allen Regionen Österreichs ein parteiinterner Austausch mit Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) statt. Ziel ist es, Landesvertretern und Kommunalpolitikern die Möglichkeit zu bieten, Anliegen der Menschen direkt an den Bundeskanzler weiterzugeben. Auch soll diese...

  • Gmünd
  • Katrin Pilz
Douglas Hoyos | Foto: NEOS
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Für Nationalratswahl
NEOS fixieren Listenersten im Wahlkreis Waldviertel

Douglas Hoyos geht am 29. September 2024 in den Bezirken Gmünd, Horn, Krems, Waidhofen an der Thaya und Zwettl als NEOS-Spitzenkandidat in die Nationalratswahl. WALDVIERTEL. Nach dem offenen Listenerstellungsprozess bei NEOS, in dessen Rahmen der Nationalratsabgeordnete Niki Scherak zum NÖ-Spitzenkandidaten gewählt wurde, stehen nun auch die Wahlkreis-Listenersten fest. So wird den Wahlkreis Waldviertel, der die Bezirke Gmünd, Horn, Krems, Waidhofen an der Thaya sowie Zwettl umfasst, der...

  • Zwettl
  • Bernhard Schabauer
Sven Hergovich und Bürgermeister Peter Müller. | Foto: SPÖ NÖ
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Bezirk Gmünd
Sven Hergovich besucht Bürgermeister

Landesrat Sven Hergovich besuchte im Rahmen seiner "Bürgermeister-Tour" im Waldviertel auch zwei Gemeinden im Bezirk Gmünd. BEZIRK GMÜND. Ziel seiner Bürgermeister-Tour sei es, Kommunalpolitikern die Möglichkeit zu bieten, Anliegen direkt an ihn weiterzugeben, erklärt Landesrat Sven Hergovich, der auch nach Schrems und Hirschbach zum direkten Austausch kam."Es war ein toller Tag, der gezeigt hat, wie viel die SPÖ für die Menschen vor Ort bewegt. In Gesprächen mit den Bürgermeistern und...

  • Gmünd
  • Katrin Pilz
"Schlüsselübergabe" von NÖ an OÖ: Landeshauptmann Thomas Stelzer, Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner, Bundesrätin Margit Göll und Bundesratspräsident Franz Ebner (v. l.). | Foto: zVg
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Margit Göll
Sechs Monate als Bundesratspräsidentin

Von Jänner bis Juni war Margit Göll Bundesratspräsidentin. Sie blickt voller Freude und Demut auf die Zeit zurück. Ö/BEZIRK GMÜND. Sechs Monate lang durfte Margit Göll, Bürgermeisterin von Moorbad Harbach, als Präsidentin die Länder- und Europakammer Österreichs leiten. Ihre Präsidentschaft stand unter dem Motto "Gemeinsam über Grenzen. Europa verbindet".  "Ich habe dieses Motto ganz bewusst gewählt. Als Bürgermeisterin einer Grenzlandgemeinde erfahre ich regelmäßig, wie intensiv eine...

  • Gmünd
  • Katrin Pilz
Nikolaus Dafert, Viktoria Hutter, Bettina Schimany, Josef Edlinger, Matthias Schiller, Martina Diesner-Wais, Julia Muthsam, Lukas Brandweiner, Franz Xaver Broidl, Silvia Riedl-Weixlbraun, Hedwig Krapfenbauer und Sebastian Stark (v. l.). | Foto: Volkspartei Niederösterreich
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Waldviertel
Zwölf VP-Kandidaten für die Nationalratswahl

Die Volkspartei hat im Wahlkreis Waldviertel zwölf Kandidaten für die Nationalratswahl aufgestellt. Die Liste führen Martina Diesner-Wais und Lukas Brandweiner an. WALDVIERTEL. Die Volkspartei Niederösterreich hat in der Sitzung des Landesparteivorstandes am 5. Juli die Landesliste und die Wahlkreislisten für die Nationalratswahl am 29. September 2024 fixiert. Auch die Kandidaten für den Wahlkreis Waldviertel stehen somit nun fest und wurden offiziell bestätigt. "Der Bundeskanzler soll wieder...

  • Gmünd
  • Katrin Pilz
Christian Oberlechner | Foto: Privat
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Ökosoziale Alternative
Christian Oberlechner: "Legen den Parteirucksack ab"

Die Grünen-Ortsgruppen im Bezirk Gmünd spalten sich von der Partei ab. Christian Oberlechner erklärt, warum. BEZIRK GMÜND. Wie berichtet, werden die bisher vier Grünen-Ortsgruppen Heidenreichstein, Schrems, Hoheneich und Waldenstein bei der Gemeinderatswahl 2025 nicht mehr für die Grünen kandidieren. Sie werden zukünftig als parteifreie Bürgerlisten gemeinsam unter der Dachorganisation "ÖkoSoziale Alternative" auftreten. Das Wertefundament sind die 17 SDGs (Sustainable Development Goals/Ziele...

  • Gmünd
  • Katrin Pilz
Nationalrätin Martina Diesner-Wais und Bundesratspräsidentin Margit Göll mit Bezirksfeuerwehrkommandant Erich Dangl und seinem Stellvertreter Harald Hofbauer (v. l.). | Foto: VP NÖ
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Katastrophenfonds
Mehr Geld für die Feuerwehren

Für die Feuerwehren wird es mehr Geld geben: Die Bundesregierung hebt den Katastrophenfonds-Garantiebetrag auf 140 Millionen Euro an. BEZIRK GMÜND. Rund 300.000 Einsätze absolvieren die Feuerwehren in Österreich pro Jahr, Tag und Nacht sind sie für unsere Sicherheit im Einsatz. "99 Prozent der fast 350.000 Mitglieder sind dabei Freiwillige, die sich in der Freizeit in den Dienst der guten Sache stellen. Diese Arbeit verdient nicht nur Respekt und Dank, sondern auch eine finanzielle...

  • Gmünd
  • Katrin Pilz
ÖSA Bezirkssprecher Manfred Stattler, ÖSA Frauen- und Sozialsprecherin Elisabeth Eckhart und ÖSA Mobilitätssprecher Christian Oberlechner (v.l.). | Foto: ÖSA
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Neue politische Bewegung
"ÖkoSoziale Alternative (ÖSA)" statt Grüne

Die ehemals grünen Ortsgruppen werden bei der kommenden Gemeinderatswahl nicht mehr für die Grünen NÖ antreten, sondern mit Bürgerlisten, die unter einer Dachorganisation mit dem Namen "ÖkoSoziale Alternative" gemeinsam auftreten. Das Wertefundament sind die 17 SDGs, Parteiunabhängigkeit und eine wertschätzende Sachpolitik. WALDVIERTEL. Im Waldviertel formiert sich ausgehend vom Bezirk Gmünd eine Reformbewegung unter dem Namen "ÖkoSoziale Alternative (ÖSA)" für die kommende Gemeinderatswahl...

  • Gmünd
  • Katrin Pilz
Nationalrätin Martina Diesner-Wais mit Bundesratspräsidentin Margit Göll und Bürgermeisterin Helga Rosenmayer bei der Präsentation des Gemeindepaketes im Bezirk Gmünd. | Foto: VP NÖ
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Bezirk Gmünd
Gemeinden erhalten 3,45 Millionen vom Bund

Den Gemeinden geht das Geld aus - immer höheren Ausgaben stehen stagnierende Einnahmen gegenüber. Das neue Gemeindepaket des Bundes verspricht finanzielle Unterstützung. BEZIRK GMÜND. Die Bundesregierung hat ein neues Gemeindepaket mit einem Gesamtvolumen in Höhe von 1,3 Milliarden Euro geschnürt, davon sind 920 Millionen "frisches Geld". Damit soll Gemeinden bei der Liquidität unter die Arme gegriffen und mehr Planungssicherheit für kommunale Projekte und Investitionen gegeben werden, da unter...

  • Gmünd
  • Katrin Pilz
Gottfried Waldhäusl besichtigt die Schäden auf den Feldern. | Foto: FPÖ NÖ
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Gottfried Waldhäusl
"Nach starkem Hagelschaden schnelle Hilfe für Bauern notwendig"

Zwei aufeinanderfolgende Hagelgewitterzellen führten bereits Anfang Juni im Grenzbereich der Bezirke Gmünd und Waidhofen zu beträchtlichen Schäden. BEZIRK WAIDHOFEN/THAYA-GMÜND. Speziell in den Gemeinden Schrems und Vitis kam es zu regelrechten Verwüstungen von landwirtschaftlichen Nutzflächen. „Es ist unvorstellbar, was hier der Hagel angerichtet hat! Vor allem die massiven Schäden an der Königskultur Kartoffel haben beträchtliche Auswirkungen auf die Einkommensbildung der Bauernfamilien im...

  • Waidhofen/Thaya
  • Daniel Schmidt
ÖVP ist knapp vor der FPÖ. SPÖ wird in NÖ 3., gefolgt von den NEOS auf Platz 4 und den GRÜNEN auf Platz 5. | Foto: MeinBezirk.at
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EU-Wahl 2024
So haben in NÖ die Regionen gewählt

Egal ob Stadt oder Land: in Niederösterreich konnte sich die FPÖ bei der Wahl zum Europäischen Parlament in allen Bezirken deutlich steigern. Für den bundelandweiten ersten Platz reichte es dennoch nicht. Ein Blick in die Bezirke. NÖ. Beim Betrachten der farblich eingefärbten Karte nach der Wahl fällt eines auf: NÖ ist zweigeteilt. Neben dem roten Zentrum St. Pölten wurde die FPÖ in den Bezirken östlich und südlich von Wien stärkste Kraft, die ÖVP behauptete ihre Spitzenposition im Norden,...

  • St. Pölten
  • Daniel Schmidt
Anja Scherzer (FPÖ) | Foto: Benjamin Wald
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EU-Wahl im Bezirk Gmünd
Große Zugewinne für FPÖ, Verluste für ÖVP, SPÖ und Grüne

Die Europa-Wahl 2024 ist geschlagen, wir haben die Ergebnisse (Stand 10.06.2024, 12 Uhr) und Statements der Parteien im Bezirk Gmünd. BEZIRK GMÜND. Großer Gewinner der EU-Wahl ist im Bezirk Gmünd – wie auch im Gesamtergebnis von Österreich – die FPÖ. Mit 28,09 Prozent hat sie im Vergleich zur Wahl 2019 um 11,33 Prozent dazugewonnen. Bezirksparteiobfrau Anja Scherzer: "Natürlich sprechen wir hier von einem Freudentag für alle freiheitlichen Wähler und Funktionäre. Als FPÖ-Bezirksparteiobfrau von...

  • Gmünd
  • Katrin Pilz
Live-Ticker zur EU-Wahl: Um 23 Uhr erwarten wir das vorläufige Ergebnis. | Foto: Fotocollage: Jennifer Reisner
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EU Wahl 2024
Liveticker – ÖVP regiert in NÖ trotz herber Verluste

Mit der heutigen EU-Wahl gilt es, 20 Sitze im Parlament zu vergeben. Sieben Fraktionen treten bei der Wahl an – es sind dies: ÖVP, SPÖ, FPÖ, GRÜNE, NEOS, KPÖ und DNA.  Aus Niederösterreich hatten bisher drei Kandidaten einen Sitz im EU-Parlament. Nach der Trendprognose steht fest: Bernhuber, Mandl und Sidl haben ihre Plätze fix.  +++Montag, 10. Juni+++ Trotz Verluste regiert ÖVP – Kampf um Kanzlerschaft eröffnet +++23 Uhr+++ Das vorläufige Ergebnis für Niederösterreich steht fest:  Die...

  • Niederösterreich
  • MeinBezirk Niederösterreich
ÖVP ist knapp vor der FPÖ. SPÖ wird in NÖ 3., gefolgt von den NEOS auf Platz 4 und den GRÜNEN auf Platz 5.
Aktion 8

Europa-Wahl 2024
So hat Niederösterreich am 9. Juni 2024 gewählt

Hier findest Du am Sonntag die Trendprognosen plus die Bundesland-, Bezirks- und Gemeindeergebnisse. Und schon jetzt kannst Du Dich auf die EU-Wahl einstimmen und nachlesen, wie die Ergebnisse 2019 waren. Und welche NÖ-Kandidaten Chancen auf einen Platz im EU-Parlament haben und wie sie auf den sozialen Medien um Stimmen rittern. Und, und, und, ... Liveticker am Wahltag:Liveticker – So läuft der Wahltag in Niederösterreich 23 Uhr: Vorläufiges Ergebnis für Niederösterreich Trotz Verluste regiert...

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Alle Infos zur EU-Wahl findest du hier. | Foto: meinbezirk.at
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Europa-Wahl 2024
So hat der Bezirk Gmünd am 9. Juni 2024 gewählt

Die EU-Wahl 2024 hat in ganz Europa politische Weichenstellungen mit weitreichenden Auswirkungen auf die Zukunft der Europäischen Union. Niederösterreich, das flächenmäßig größte Bundesland Österreichs, spielte eine zentrale Rolle in diesem demokratischen Prozess. So hat NÖ gewählt. NÖ.  Inmitten eines sich wandelnden politischen Klimas, das durch internationale Krisen, den Klimawandel und die fortschreitende Digitalisierung geprägt ist, traten die Bürgerinnen und Bürger Niederösterreichs an...

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  • Katrin Pilz
Bürgermeister (Unserfrau-Altweitra) Otmar Kowar, Bundesratspräsidentin Bürgermeisterin (Moorbad Harbach) Margit Göll, EU-Parlamentarier Lukas Mandl und Nationalratsabgeordneter Lukas Brandweiner (v.l.). | Foto: VP NÖ
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6,5 Millionen Euro Förderungen
Wie der Bezirk Gmünd vom Leader-Programm profitiert

"Die Menschen brauchen Bilder im Kopf, um zu zeigen, wie wichtig die Europäische Union für die Regionen ist", sagt Bundesratspräsidentin Margit Göll. Deshalb präsentierte sie gemeinsam mit Eurpoaabgeordnetem Lukas Mandl die Ergebnisse des EU-Förderprogramms LEADER der Periode 2015–2023. HIRSCHENWIES/BEZIRK GMÜND. Über 1.200 Projekte wurden in der letzten LEADER-Periode in den ländlichen Regionen Niederösterreichs umgesetzt. Dadurch haben sowohl die Lebensqualität als auch die Attraktivität der...

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  • Katrin Pilz
Verteilaktion in Gmünd: Bgm. Helga Rosenmayer, gf GR Tanja Rakovsky-Schmid, Andrea Jezek, GR Bettina Weiß und NR Martina Diesner-Wais (v.l.). | Foto: VP NÖ
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Verteilaktion
Diesner-Wais motiviert zu Teilnahme an EU-Wahl

Am 9. Juni findet die EU-Wahl statt, welche die Weichen für die kommenden Jahre in Europa stellen wird. Nationalratsabgeordnete Martina Diesner-Wais motiviert dazu, wählen zu gehen. BEZIRK GMÜND. Um die Bürger zur Wahl zu motivieren, fanden in allen Städten im Bezirk Gmünd Verteilaktionen mit Martina Diesner-Wais (ÖVP) statt. "Es ist wichtig, dass wir die Wählerinnen und Wähler darauf aufmerksam machen, welche Bedeutung ihre Stimme für die Zukunft Europas und Niederösterreichs ist. Die...

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