Klinikum Freistadt

Update: ÖVP weist Vorwürfe von Rainer Widmann zurück

Dort, wo sich das Klinikum Freistadt in den nächsten Jahren ausdehnen wird, wollte die ÖVP seinerzeit ein anderes Projekt umsetzen. Das behauptet Wiff-Stadtrat Rainer Widmann. Die ÖVP weist die Vorwürfe als "haltlos und unwahr" zurück.

FREISTADT. Neubau des OP-Bereichs, Neubau der Intensivstation, Errichtung einer Akutgeriatrie und und und – dass das Land Oberösterreich 28 Millionen Euro in das von der OÖ Gesundheitsholding (OÖG) betriebene Klinikum investieren kann, ist allen im Freistädter Gemeinderat vertretenen Parteien zu verdanken. Außer der ÖVP. Denn sie hatte laut Wiff-Stadtrat Rainer Widmann ganz andere Pläne mit dem Areal westlich des Klinikums.

Projekt ÖVP-naher Unternehmer

"Der ÖVP war ein Wirtschaftsprojekt ihr nahestehender Unternehmer wichtiger als die langfristige Absicherung des Klinikums", sagt Widmann. Der BezirksRundSchau Freistadt liegt der Auszug eines Protokolls vor, in dem die damalige Bürgermeisterin Elisabeth Teufer behauptete, das Wirtschaftsprojekt "Inkoba Freistadt-Süd" fände die ausdrückliche Zustimmung der Stadtgemeinde Freistadt.

Nur ÖVP stimmte nicht zu

"Das hat so nie gestimmt", sagt Widmann. "Der Gemeinderat hat die betreffende Fläche raumordnungsplanerisch für eine Gesundheitsachse-Süd vorgesehen." Schließlich sicherte ein Antrag der Bürgerliste Wiff im August 2018, dem alle Parteien außer die ÖVP zustimmten, das Grundstück, das in den nächsten Jahren für das Klinikum Freistadt gebraucht wird. Widmann ist froh über die aktuelle Entwicklung: "Das Klinikum ist als medizinisches Versorgungszentrum unantastbar." Wegen der ÖVP, so Widmann, hätte das Klinikum fast seine Zukunft verspielt.

ÖVP weist Vorwürfe zurück

Die ÖVP Freistadt weist die Vorwürfe von Rainer Widmann als "völlig haltlos und unwahr" zurück. "Tatsache ist, dass die Sicherung des Klinikums Freistadt stets oberste Zielsetzung der ÖVP war und ist", sagt Vizebürgermeister Christian Hennerbichler. Schon unter dem im August 2016 verstorbenen Bürgermeister Christian Jachs seien die notwendigen Flächen für das Klinikum als „Sondernutzung LKH“ ausgewiesen worden. "Lediglich unter dieser Widmungsausweisung erfolgte auch die Projektierung 'Inkoba Süd Freistadt', zu der die spätere Bürgermeisterin Elisabeth Teufer die Zustimmung der Gemeinde kundtat", sagt Hennerbichler. Widmann bleibt bei seiner Behauptung: "Die Fakten liegen am Tisch, die ÖVP wollte das gesamte Areal für wirtschaftliche Zwecke verwenden und so dem Klinikum die Zukunft verbauen."

(Dieser Text wurde am 23. Dezember, 9.30 Uhr, um die Stellungnahme der ÖVP Freistadt ergänzt.)