Amstetten/Ybbstal

Diesen Gemeideprojekten kommt der Finanzausgleich Zugute

Alle Gemeinden und Städte in Österreich erhalten ein neues Unterstützungspaket des Bundes in Höhe von insgesamt mehr als 1,3 Milliarden Euro. Von diesen Mitteln sind 920 Millionen Euro frische Gelder. Niederösterreich bekommt 165,2 Millionen Euro.

BEZIRK. Die Gemeinden in Amstetten und Waidhofen brauchen Liquidität, weil die Grunderwerbsteuer und die Ertragsanteile stagnieren. Daher hat der Bund ein neues Gemeindepaket geschnürt. Die neuen finanziellen Mittel sind ein wichtiger Beitrag zur Förderung von ökologischen und nachhaltigen Investitionen und der damit verbundenen Erreichung der Klimaziele sowie die Klimawandelanpassung.

"Nachdem in Winklarn 2 Kindergartengruppen noch in provisorischen Räumlichkeiten am Gemeindeamt untergebracht sind, wird dieses Geld in einen Bau eines zwei-gruppigen Landeskindergartens und in eine Tagesbetreuungseinrichtung für die Kleinsten investiert",

so Sabine Dorner-Leyerer, Bürgermeisterin in Winklarn.

"Dieses Paket ist noch sehr neu, daher haben wir uns mit neuen Projekten noch nicht beschäftigt. Aber wir werden sicherlich einen Bedarf haben. In der Vergangenheit haben wir solche Gelder für LED-Umstellung der Straßenbeleuchtung oder den Radweg verwendet", 

sagt Ybbsitzer Bürgermeister Gerhard Lueger.

"In der Marktgemeinde Ferschnitz werden die Gelder teilweise für Umwelt und Energiemaßnahmen verwendet. Bereits umgesetzt ist der Ausbau der PV Anlagen auf öffentlichen Dächern, Ausbau der Gehwege, Notstromaggregat für die Wasserversorgung, Ankauf eines E- Fahrzeuges für den Bau und Wirtschaftshof, Sanierung der Bushaltestellen, Sanierung einer Gemeindewohnung und diverse kleinere Projekte. Bei der jetzigen Finanzsituation in den Gemeinden ist jeder Euro Unterstützung in jeder Hinsicht sehr wertvoll",

schildert Ortschef Michael Hülmbauer.

"In den bisherigen Tranchen der KIP-Mittel (Kommunales Investitions Programm) wurden bereits einige Projekte finanziell mitunterstützt. Das betrifft Investitionen in die Infrastruktur (z.B. Straßenbau und -sanierungen, Umstellung der Lichtpunkte auf LED). Aber auch Investitionen bei den Bildungseinrichtungen – wie zum Beispiel die Sanierung der Volksschule Rosenau und aktuell der Ausbau beim Kindergarten Rosenau (neue Gruppe und Tagesbetreuungseinrichtung).

Diese Kofinanzierung ist eine wichtige Unterstützung wichtiger Projekte und wird von der Marktgemeinde Sonntagberg voll ausgeschöpft. So werden in Zukunft diese Mittel auch für Maßnahmen im Radwege und Umweltbereich und viele weitere Vorhaben sorgsam eingesetzt werden",

führt Bürgermeister Thomas Raidl aus.

"In Neuhofen konnten wir die KIP Mittel sehr gut für unsere Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LED verwenden. Einen Teil nutzten wir für die Planung und den Bau unserer ersten Geh- und Radwege Pumperlberg und Kirchenweg. Und in Zukunft fließen diese Gelder wieder in die notwendige Weiterführung der Geh- und Radwege als auch in den Straßenbau",

gibt Ortschefin Maria Kogler Einblick.

"Durch die Umlagen, welche jedes Jahr stärker als die Einnahmen aus den Ertragsteilen steigen und den steigenden Personalaufwand wird das Budget stark belastet, sodass für Investitionen und notwendige Sanierungen immer weniger Geld zur Verfügung steht.

Wir werden das Geld aus dem neuen Paket im nächsten Jahr für die Ausbau bzw. die Sanierung unserer Infrastruktur (jährlich wird leider viel Geld für die Sanierung vom Kanalsystem benötigt) verwenden.

In der Mittelschule müssen unter anderem Treppenlifte angeschafft werden, um die verschiedenen Ebenen mit einem Rollstuhl bewältigen zu können. Die Aussenfassade unseres alten denkmalgeschützten Kindergartens ist in die Jahre gekommen und sollte demnächst saniert werden. Auch bei den Sportanlagen sind immer wieder neue Investitionen notwendig",

berichtet Bürgermeister Johann Bruckner aus Strengberg.

"Dieses Mal werden die KIP-Mittel in Seitenstetten zur Gänze für das Projekt „Vierkanter der Gesundheit“ eingesetzt. Auch in der Vergangenheit wurden solche finanziellen Unterstützungen für die Infrastruktur (Neubau- Umbau- Zubau Volksschule) verwendet",

so Bürgermeister Johann Spreitzer.

"Die Stadtgemeinde Haag bekommt aus den KIP-Mittel 588.000 Euro. Die Hälfte der Summe, sprich 294.000 Euro wird für einen Zubau von zwei Kindergartengruppen und einer Tagesbetreuungseinrichtung für Kleinkinder verwendet. Der Zubau ist bereits im Bau und wird mit September zu Kindergartenbeginn fertiggestellt sein.

Die zweite Hälfte dieses Geldes wird für eine Umstellung der Heizung in der Mostviertelhalle auf Luftwärme verwendet. Weiters werden drei PV-Anlagen mit einer Gesamtleistung von 170 Kilowatt in diesem Jahr errichtet",

teilt Lukas Michlmayr, Bürgermeister von Haag seine Visionen.

"Wir haben bei den letzten Kommunalinvestitionspakten in die Erneuerung der Heizungen in unseren öffentlichen Gebäuden investiert und die Straßenbeleuchtungen auf LED getauscht. Beim KIP2020 haben wir in die Wasserversorgung investiert.

Ich würde mir wünschen, dass man hier auch noch Abstufungen zu finanzschwachen Gemeinden machen würde, dass das Geld eventuell als Finanzstärkung des operativen Haushalts gelten würde. Oft sind schon Basics eine finanzielle Herausforderung für uns",

so Ortschef Josef Pöchhacker in St. Georgen/Reith.

"Gerade aufgrund der angespannten finanziellen Lage ist das Paket der Bundesregierung für die Gemeinden aktuell besonders wichtig. Sinkenden Einnahmen aus den Steuermitteln, stehen gestiegene Ausgaben etwa im Bereich Personal, Gesundheit, etc. sowie zusätzlich hinzutretende Aufgaben für die Gemeinden entgegen.

Gerade mit den „KIP“-Förderungen haben wir auch in der Vergangenheit gute Erfahrung gemacht. Diese ist in der Umsetzung und Abwicklung gut administrierbar.

So konnten in der Vergangenheit Projekte wie die Sanierung der Carl-Zeller-Halle, der aktuell noch laufende Neubau der FF St. Peter/Au oder etwa die Errichtung von vier zusätzlichen PV-Anlagen, welche ebenso aktuell noch läuft, geschafft werden. Die Eigenmittelquote für die Gemeinde lag dabei bei 50 Prozent.

Dass in den aktuellen KIP-Richtlinien nunmehr eine Eigenmittelquote von nur 20 Prozent beinhaltet sein soll, hilft den Gemeinden, dass eben gerade in angespannten finanziellen Zeiten, dennoch Projekte in Angriff genommen werden können. Dadurch ist es auch ein wirtschaftlicher Impuls, der hier im Wege der Gemeinden bewirkt werden kann",

schließt Johannes Heuras, Bürgermeister in St. Peter/Au.

Förderbeträge für die einzelnen Gemeinden in Amstetten/Ybbstal (Euro):

1. Waidhofen an der Ybbs 1.096.607
2. Allhartsberg 218.525
3. Amstetten 2.348.915
4. Ardagger 352.193
5. Aschbach-Markt 374.390
6. Behamberg 342.765
7. Biberbach 228.837
8. Ennsdorf 316.640
9. Ernsthofen 226.971
10. Ertl 123.258
11. Euratsfeld 269.399
12. Ferschnitz 182.284
13. Haag 522.450
14. Haidershofen 366.041
15. Hollenstein an der Ybbs 166.374
16. Kematen an der Ybbs 269.498
17. Neuhofen an der Ybbs 301.908
18. Neustadtl an der Donau 214.105
19. Oed-Oehling 205.070
20. Opponitz 85.937
21. St. Georgen am Reith 52.741
22. St. Georgen am Ybbsfelde 281.283
23. St. Pantaleon-Erla 264.882
24. St. Peter in der Au 467.780
25. St. Valentin 860.748
26. Seitenstetten 337.658
27. Sonntagberg 362.604
28. Strengberg 210.078
29. Viehdorf 134.454
30. Wallsee-Sindelburg 214.007
31. Weistrach 230.900
32. Winklarn 181.302
33. Wolfsbach 214.007
34. Ybbsitz 327.738
35. Zeillern 187.293

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