Graz - Politik

LebensGroß und MeinBezirk.at präsentieren das Talk-Format "Meine Stimme zählt". In dessen Rahmen stehen in Graz an vier Terminen Politikerinnen und Politiker zum Thema Mitbestimmung in den Bereichen Arbeit, Bildung, Nachhaltigkeit und Gesundheit. GRAZ/JAKOMINI. Von ihrem allgemeinen Wahlrecht können die Steirerinnen und Steierer in diesem Jahr gleich dreimal Gebrauch machen – bei der Europarats-, der Nationalrats- und der Landtagswahl. Doch die Wahlbeteiligung sinkt stetig. Zahlreiche Studien...

Zumindest einmal im Jahr sollten auch Politikerinnen und Politiker etwas zum Lachen haben – gemäß diesem Credo haben sich die Teams der Polit-Büros im Grazer Rathaus und Landhaus für den Faschingsdienstag in Schale "geschmissen" und führen ihre besten Kostüme zur Schau. STEIERMARK/GRAZ. Also in und um den Grazer Hauptplatz und die Herrengasse ist man am Faschingsdienstag bestens versorgt, sollte sich ein Notfall einstellen. Flugretter, Superhelden und ein ärztliches Notfallteam sind jedenfalls...

Um Kindern und Jugendlichen aus sozial benachteiligten Familien das kostengünstige Sportkurs-Angebot der Stadt Graz zu ermöglichen, schlägt KPÖ-Gemeinderat Horst Alic vor, für Kinder von SozialCard-Besitzerinnen und -Besitzern fixe Plätze zur Verfügung zu stellen. GRAZ. Von Ski- und Snowboardkursen über diverse Ballsportarten bis hin zu Schwimmen und Tanzen – die Stadt Graz bietet Kindern und Jugendlichen mit ihren städtischen Sportkursen im Sommer und im Winter ein niederschwelliges und...

Ungenutzte Räumlichkeiten trotz einem Mangel an Kindergarten- und Kinderkrippenplätzen: Neos-Gemeinderat Philipp Pointner möchte wissen, warum in Fölling ein fertiger Kindergarten seit vier Jahren leer steht. GRAZ/FÖLLING. Statt neue Kindergartenplätze zu bauen, sollte die Stadt Graz lieber vorhandene, ungenutzte Räumlichkeit verwenden: So eine Forderung von Neos-Gemeinderat Philipp Pointner. Auslöser dessen ist, dass einerseits aufgrund der finanziellen Situation Gruppenschließungen im Raum...

Derzeit nicht im städtischen Budget vorgesehen ist die Modernisierung des Skatepark am Grünanger um 650.000 Euro. Das ärgert Sportstadtrat Kurt Hohensinner (ÖVP), da man sich unter Schwarz-Blau bereits auf dessen Umsetzung verständigt habe.  GRAZ. Vorerst auf seine Modernisierung warten muss wohl der Skatepark am Grünanger. Die Anlage, die seit 2009 besteht müsste um rund 650.000 Euro neu gestaltet werden. Von Finanzstadtrat Manfred Eber (KPÖ) kommt nun jedoch eine Absage: Die Realisierung des...

Kurt Egger, Generalsekretär des österreichischen Wirtschaftsbundes in Sorge um Arbeitsmarkt, die adäquate Verwendung der Rot-Weiß-Rot-Karte und die überbordende Bürokratie. STEIERMARK. Die (wirtschaftlichen) Zeichen stehen aktuell auf vielen Ebenen auf Sturm. Der steirische Generalsekretär des österreichischen Wirtschaftsbundes, Kurt Egger, versucht die wichtigsten Aspekte im Gespräch mit MeinBezirk.at einzuordnen. Schwächelnder Arbeitsmarkt Mit Jahresende waren in Österreich rund 420.000...

An diesem Wochenende präsentierte die KPÖ Steiermark ihre Spitzen für die Nationalratswahl. Der Grazer Hanno Wisiak führt die Landesliste an, der Knittelfelder Josef Meszlenyi ist die Nummer drei auf der Bundesliste. GRAZ/STEIERMARK. Noch nie war die Chance für die KPÖ so groß wie im heurigen Jahr, den Einzug in den Nationalrat zu schaffen. Die Hürde sind jene vier Prozent der Stimmen, die es zu nehmen gilt, dann könnten zwei Steirerinnen bzw. Steirer in den Nationalrat einziehen. Zur...

Die steirische ÖVP zelebriert den Start ins Super-Wahljahr 2024: Bundeskanzler Karl Nehammer und Ex-Schirennläuferin Nici Schmidhofer standen dabei für Landeshauptmann Christopher Drexler Spalier in der Grazer Seifenfabrik. STEIERMARK/GRAZ. Den Auftakt durfte bereits am Freitag (8. Februar) die Kommunalpolitische Vereinigung (KPV) mit Erwin Dirnberger – der mit 99,16 Prozent als Landesobmann wiedergewählt wurde – machen. Nach einer langen Bauernbund-Ballnacht, bei der die ÖVP-Granden rund um...

Wechsel im Grünen Gemeinderatsklub: Soziologin Hannah Vogel wird in Kürze als neue Gemeinderätin der Grazer Grünen angelobt. Sie übernimmt den Platz von Manuela Wutte, die sich in die Babypause verabschiedet. GRAZ. Manuela Wutte, seit 2017 Gemeinderätin und Frauen- und Familiensprecherin der Grazer Grünen, verabschiedet sich in die Babypause. Das frei werdende Mandat wird Hannah Vogel übernehmen, die in der Gemeinderatssitzung am 15. Februar angelobt wird. Die grüne Gemeinderätin in spe ist 30...

Bis 2027 soll ein Drittel und bis 2030 die Hälfte des Stroms für das Haus Graz aus PV-Anlagen kommen. Dafür werden zunächst in den kommenden zwei Jahren für rund 34 Millionen Euro 79 Photovoltaik-Anlagen errichtet. GRAZ. Reduktion von fossilen Energieträgern, mehr Preisstabilität und hin zur Eigenversorgung: Das ist die Quintessenz des Photovoltaik Masterplans, den die Stadt Graz präsentiert hat und der vorsieht, dass bis 2030 die Hälfte des Stroms für das Haus Graz von der Sonne kommt. In...

Im Zuge der Tanzkampagne "One Billion Rising" rufen die steirischen Frauenhäuser mit dem Grazer Frauenrat zu einer künstlerischen Protestaktion am 14. Februar auf. An drei Plätzen soll so an diesem Tag die Aufmerksamkeit auf das Thema Gewalt an Frauen und Mädchen gelenkt werden. GRAZ. Die steirischen Frauenhäuser rufen gemeinsam mit dem Grazer Frauenrat zum Mitmachen bei der Kampagne "One Billion Rising" auf – einem getanzten Protest für ein Ende der Gewalt gegen Frauen und Mädchen. Der...

In Bezirk Gries werden bei Anrainern in der Wiesengasse die Rufe nach einer grünen Parkzone immer lauter. Grund dafür ist das starke "Parkaufkommen", das teilweise die Zufahrt von Einsatzfahrzeugen behindern würde.  GRAZ. Für die Anrainerinnen und Anrainer der Wiesengasse in Gries ist es seit Jahren Thema: Die Verkehrssituation vor der Haustür. Die Straße, die parallel zum Lazarettgürtel verläuft, ist nicht sonderlich breit, dazu kommt eine Vielzahl an parkenden Autos, wie eine Anrainerin...

Die Vereinbarkeit von einer Lehre und der Ausübung eines Leistungssports möchte die Grazer SPÖ-Vorsitzende Daniela Schlüsselberger vorantreiben und schlägt daher vor, entsprechende Modelle aus Tirol als Vorbild auch für Graz heranzuziehen. GRAZ. Neben der Ausbildung einen Leistungssport zu betreiben, ist in der Regel mit großen zeitlichen und organisatorischen Herausforderungen verbunden. Viele Schulen bieten daher Möglichkeiten, damit sich der Weg zur Matura mit Trainings und Wettkämpfen...

Die Erhöhung der Parktarife für SUVs in Paris zieht seine Kreise, auch in Graz. Auf Nachfrage bei Vizebürgermeisterin Judith Schwentner heißt es, dass eine Volksbefragung wie in Paris hier ebenfalls "denkbar" sei, auch eine Petition im Landtag werde erwägt, denn zuerst sei das Land am Zug.  GRAZ. Die Abstimmung in Paris über eine deutliche Erhöhung der Parktarife für SUV's im Stadtgebiet, schlägt auch in Graz hohe wogen. In Paris zahlen besonders schwere Autos künftig bis zu 18 Euro pro Stunde...

Kulturausflüge werden für steirische Schülerinnen und Schüler immer mehr zum finanziellen Problem. Deshalb pocht die FPÖ jetzt auf Förderungen für Museums-, Oper- und Schauspielhaus-Besuche. STEIERMARK. Die Steiermark ist als Kulturland unbestritten, ein Vorzug, von dem möglichst viele Menschen profitieren sollten – das meint zumindest die steirische FPÖ. Konkret geht es um kulturelle Ausflüge von Schulklassen, die für Kinder und deren Eltern immer mehr zur finanziellen Belastung werden. Vor...

Bewusst oder ungewollt sorgt die Grazer Bürgermeisterin Elke Kahr für gehöriges Rauschen im Blätterwald und vor allem in den online-Foren: In einem Interview mit der Kleinen Zeitung am Sonntag spricht sie davon, dass in "China gewählt wird" und verurteilt die "Aufrüstung" in Österreich.  GRAZ/STEIERMARK. Gerade erst war sie zur "Weltbürgermeisterin des Jahres" gewählt worden, schon schafft es die Grazer Bürgermeisterin Elke Kahr kurz darauf wieder, für Schlagzeilen zu sorgen: 2021 bezeichnete...

Bei der ersten Vollversammlung des KFG wurde nicht nur das politische Programm präsentiert, sondern auch Claudia Schönbacher zur neuen Obfrau gewählt GRAZ. Die Bürgerliste "Korruptionsfreies Graz" (KFG) hat am Wochenende zur ersten Vollversammlung geladen. "Für uns ist das heute gleich ein doppeltes Jubiläum, welches wir feiern dürfen. Vor rund einem Jahr haben wir nach dem Befreiungsschlag der „Altlast FPÖ“ eine neue politische Kraft für Graz gegründet, welche auf den unverrückbaren Werten...

14 öffentliche und private Pädagogische Hochschulen gibt es in Österreich. Mit Beatrix Karl, der Rektorin der Pädagogischen Hochschule Steiermark, hat nun erstmals eine Frau den Vorsitz der österreichischen Rektorinnen- und Rektorenkonferenz und damit all dieser Hochschulen übernommen. Im Gespräch mit MeinBezirk.at spricht Karl über die anstehende Bildungsreform, die täglichen Herausforderungen im Klassenzimmer und wie sie die Expertise der Pädagogischen Hochschulen bestmöglich ins Rampenlicht...

"Demokratie verteidigen!" – unter diesem Motto wurde am Samstag in Graz demonstriert. Rund 5.000 Menschen waren bei dem Protestzug vom Hauptbahnhof zum Hauptplatz dabei. Das Finale bildete ein Lichtermeer vor dem Grazer Rathaus. GRAZ. Nach Wien, Innsbruck und Salzburg wurde am Samstag auch in Graz "gegen Rechts" auf die Straße gegangen. Zu der Demonstration ausgehend vom Grazer Hauptbahnhof über die Annenstraße bis zum Hauptplatz hatte das solidarische Bündnis für Menschenrechte und Demokratie...

Von 16. bis 29. April finden Arbeiterkammer-Wahlen statt. Jetzt hat auch die stärkste Fraktion in der Steiermark, die Sozialdemokratischen Gewerkschafter (FSG) den Wahlkampf eingeläutet. STEIERMARK. Der berühmte "Kammersaal" in Graz war am 1. Feburar Schauplatz des Wahlkampfauftakts, die Fraktion Sozialdemokratischer Gewerkschafter (FSG) versuchte von Beginn weg Aufbruchstimmung zu vermitteln. FSG-Vorsitzender Klaus Zenz sprach von "einem guten Gefühl" und davon, dass "Spitzenkandidat Josef...

Die steirische Landesregierung beschloss am Donnerstag die rückwirkende Anhebung des Pflegekindergeldes ab 1. Jänner 2024 sowie die Erhöhung von Pauschalzahlungen für Pflegefamilien. Rund eine Million Euro zusätzlich werden damit für die Absicherung von Pflegepersonen investiert. GRAZ/STEIERMARK. Die Teuerung macht den Steirerinnen und Steirern zu schaffen und sorgt auch bei Pflegeeltern und ihren Pflegekindern für Sorgen. Um dieser Bevölkerungsgruppe unter die Arme zu greifen, werden nun...

Flugretter, die aufgrund fehlender Start- und Landeerlaubnisse am Boden bleiben müssen. Dieses Dilemma beschäftigt die ÖAMTC-Piloten am Flughafen Graz-Thalerhof seit geraumer Zeit. Der Hintergrund: Da der Hangar der ÖAMTC-Flugretter am Flughafengelände untergebracht ist, entscheidet die Austro-Control nach europaweiten strengen Vorgaben für den zivilen Luftverkehr über Start- oder Landeerlaubnis. Bis jetzt: Nun gibt es eine Lösung. GRAZ/STEIERMARK. Rund vier Mal täglich hebt der...

Das Land Steiermark startete am Mittwoch mit dem Projekt "kürzere Wartezeiten", indem man zuerst in fünf Bereichen abklären möchte, wie lange Patientinnen und Patienten auf Operationstermine oder Bestrahlungen warten müssen und in weiter Folge diese Verkürzen möchte. Die Ergebnisse der Evaluierungen sollen Ende Mai/Anfang Juni präsentiert werden.  GRAZ/STEIERMARK. Am Mittwoch präsentierte Gesundheitslandesrat Karlheinz Kornhäusl (ÖVP) das Projekt "kürzere Wartezeiten". Damit wolle man, wie der...

Die städtische Kommunikationsstrategie zum neuen Flächenwidmungsplan stößt teils auf Unverständnis. Zusätzliche Informationsangebote sollen in den Bezirken Klarheit bringen, so die Forderung. Viele offene Fragen orten die Oppositionsparteien. GRAZ. Es rumort in Graz. Grund dafür: der Entwurf des neuen Flächenwidmungsplans (Fläwi), der nach Bearbeitung sämtlicher Einwände noch in diesem Jahr beschlossen werden soll. Denn nicht nur die darin angedachten Rückwidmungen von Privatgrundstücken sowie...