Finanzausgleich
6.253.330 Millionen für die Stadt St. Pölten
- Welche Gemeinde, wie viel Finanzausgleich erhält, lesen Sie im Artikel rechts.
- Foto: meinbezirk.at
- hochgeladen von Tanja Handlfinger
Die Rechnung geht irgendwann nicht mehr auf. Was für jeden einzelnen von uns gilt, gilt auch für Gemeinden und Städte. St. Pölten erhält einen Finanzausgleich in der Höhe von 6.253.330 Euro.
Darum geht’s
„Durch die Steuerreformen und Entlastungspakete des Bundes, durch die fehlenden Maßnahmen gegen Energiekostensteigerungen, durch das Laufenlassen der Inflation (man siehe den europäischen Vergleich) und durch fehlende Maßnahmen, um den Baupreisindex zu stabilisieren, bremste sich die Dynamik bei den gemeinschaftlichen Bundesabgaben ein. Zusätzlich explodierten die Kosten für die Kommunen bei Personal, Energie und beim Bauen."
Da geht das Geld hin
„Ein großer Teil des Geldes aus dem Finanzausgleich (FAG) fließt in der Landeshauptstadt in den Zukunftsfonds, Kinderbetreuung, Wohnen und Klimaschutz sollen finanziert werden, aber bei dem die Gemeinden wieder nur Bittsteller sind“, erklärt Bürgermeister Matthias Stadler. Der Rest sei eine Erhöhung existierender Finanzzuweisungen. „Grundlegende Reformen wurden erneut verschoben, dieses Mal nicht einmal mehr andiskutiert. Zum Beispiel die Grundsteuerreform oder die nachhaltige Sicherung der Daseinsvorsorge“, so Stadler weiter, „fast alle wichtigen, inhaltlich schwierigen, aber dringend notwendigen Reformen sind bei diesem Finanzausgleich ausgeblieben. Es wird also ein ehrliches Diskutieren und Arbeiten zwischen den Perioden der Gesetzgebung zum Finanzausgleich benötigen.“ Die vertikale Finanzverteilung gehöre dringend geändert, das Thema Landesumlagen gehöre mehr in den Fokus der FAG-Verhandlungen gerückt, weil "es bereits jetzt in einigen Bundesländern Reformprozesse gibt, um die Gemeinden nicht finanziell durch Transfers abzuwürgen."
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