BMF/BMI Schwerpunktaktion Post

Zollbeamte stellen 1,5 kg Drogen und 869 gefälschte Medikamente sicher

NÖ. „Die Bilanz einer gemeinsamen Schwerpunktkontrolle von Zoll und Polizei vergangene Woche kann sich sehen lassen: 1.310 Gramm und 807 Stück Drogen, 869 Stück gefälschte Arzneiwaren, 500 Zigarillos sowie 250 Packungen Kautabak wurden bei Kontrollen in den Postverteilzentren Wien sichergestellt und der Polizei zu weiteren Ermittlungen übergeben“, geben Bundesminister Herbert Kickl und Finanzstaatssekretär MMag. DDr. Hubert Fuchs gemeinsam bekannt.

33 Bedienstete der Zollämter Wien, Eisenstadt Flughafen Wien und St. Pölten Krems Wiener Neustadt waren gemeinsam mit der Landespolizeidirektion Wien und dem Bundeskriminalamt im dreitägigen Schwerpunkt-Einsatz gegen den Handel mit illegalen Waren im Internet. Mit Unterstützung von Zoll-Diensthunden und moderner Technik durch zwei Röntgenfahrzeuge und einem stationären Röntgengerät wurden dabei rund 4.500 Sendungen kontrolliert. Die erfolgten Aufgriffe bestätigen die allgemeine Tendenz, die Polizei und Zoll seit Jahren in den einzelnen Bereichen dokumentieren.

Zoll beschlagnahmt 2018 mehr als 41 kg Drogen aus Postsendungen

Als alarmierender Trend ist die Nutzung des so genannten “Darknet“, dem verborgenen Teil des Internets, als Hauptumschlagplatz für illegale Waren aller Art zu beklagen. Insbesondere Suchtmittel werden immer öfter per Post oder mit Kurierdiensten verschickt. 2018 konnten Beamte des Zollamtes Wien die enorme Menge von rund 41.219 Gramm und 26.594 Stück Rauschgift aus Postsendungen beschlagnahmen, die dann in vielen Fällen zu polizeilichen Ermittlungserfolgen führten. Vornehmlich handelt es sich dabei um Amphetamine und Ecstasy, LSD, Kokain und Crystal Meth. Auch Cannabis und Heroin werden in unterschiedlichen Darbietungsarten verschickt.

Unverzichtbare Helfer beim Auffinden der Drogen sind die Diensthunde des österreichischen Zolls. „Ich gratuliere insbesondere den Diensthundeführern zu ihren Erfolgen im Kampf gegen die Darknet-Dealer. Mit dem richtigen Riecher nehmen sie die Drogen vom Markt und halten sie damit von den Menschen fern“, ist Finanzstaatssekretär Hubert Fuchs von seinen Zöllnerinnen und Zöllnern beeindruckt.

Illegale Medikamente über das Internet

2018 ergab außerdem einen dramatischen Anstieg an illegalen und gefälschten Medikamenten, wie auch der Produktpirateriebericht 2018 belegt. Bei 2.817 Aufgriffen wurden vom österreichischen Zoll insgesamt rund 1,2 Millionen Schmuggel- und Plagiatsarzneiwaren aus dem Verkehr gezogen. Da gut 80 Prozent aller Produktpiraterieaufgriffe über den Postverkehr erfolgen, werden durch das Zollamt Wien laufend Medikamente in großen Mengen beschlagnahmt. Die Postverzollung für das gesamte Bundesgebiet passiert in den Postzentren in Wien, was das Aufkommen für das Zollteam entsprechend erhöht. Neben den 869 Stück gefälschten Medikamenten konnten bei den Schwerpunkt-Tagen zudem 95 weitere Fälle an Produktpiraterieaufgriffen aus dem Bereich Bekleidung und Accessoires verzeichnet werden.

Umsatzsteuerkontrollen ausländischer Versandhandelsunternehmen

Bedienstete des Finanzamtes Graz führten während der Schwerpunkttage im Postversand überdies Umsatzsteuerkontrollen bei 569 ausländischen Versandhandelsunternehmen, die an österreichische Privatpersonen versandten, durch. Bei der Lieferung an Private soll sichergestellt werden, dass es ab einem gewissen Lieferumfang pro Bestimmungsland auch zur umsatzsteuerlichen Erfassung im Bestimmungsland, z.B. in Österreich, kommt. Dadurch sollen Wettbewerbsverzerrungen, die sich durch die unterschiedlichen Umsatzsteuersätze in der EU ergeben könnten, vermieden werden. Die Ergebnisse werden noch ausgewertet. Bei den vergangenen fünf durchgeführten Umsatzsteuerkontrollen des Finanzamtes Graz konnten insgesamt rund 5 Millionen Euro an Steuern nachgefordert werden.

Sendungen mit falschem Warenwert

Weiteres Ziel des Zolls beim Schwerpunkt rund um Postsendungen war die Kontrolle von Sendungen, die mit einem Wert unter 22 Euro erklärt werden. Sendungen bis zu einem Warenwert von 22 Euro sind abgabenfrei, es fallen keine Zollgebühren und keine Einfuhrumsatzsteuer an. Oftmals werden Sendungen daher missbräuchlich unterfakturiert, das heißt ein falscher Warenwert angegeben, um Steuern und Abgaben zu umgehen. Im Rahmen des Schwerpunktes wurden von den Zollbehörden 1.225 Sendungen mit einem angegebenen Wert unter 22 Euro im Hinblick auf falsche Warenwerte geprüft. Bei 9 Prozent der Fälle wurde ein Verdacht auf Unterfakturierung mit möglicher Abgabennachforderung festgestellt. Die tatsächlichen Warenwerte bzw. auch die Nachforderungsbeträge werden in den kommenden Wochen ermittelt werden. Da nicht alle Verdachtsfälle zu Nachforderungen führen werden, geht es daher um einen nicht allzu hohen einstelligen Prozentbereich.

Alle Aufgriffe, die in der Ermittlungskompetenz der Sicherheitsbehörden stehen, wurden vom Zoll an die Beamten des Bundeskriminalamtes und der Landespolizeidirektion Wien zur weiteren Amtshandlung übergeben. Hier wird von weiteren Erfolgen ausgegangen.

„Diese Schwerpunktaktion zeigt einmal mehr, wie wichtig die ressortübergreifende Zusammenarbeit speziell beim Suchtmittelhandel im Darknet und des daraus resultierenden Postversands ist. Hier können die Stärken der jeweiligen Organisationen genutzt werden und so noch entschiedener gegen diese Begehungsform vorgegangen werden. Nichtsdestotrotz stellt dieser Art des Drogenhandels auch zukünftig eine große Herausforderung für die Sicherheitsbehörden dar“, so Bundesminister Herbert Kickl zu den Erfolgen des Schwerpunktes.

„Im Kampf gegen den Schmuggel sind wir unerbittlich – dank der stets erfolgreichen Kooperation zwischen Polizei, Zoll und Bundeskriminalamt können wir unsere Synergien verstärkt nutzen und effizient gegen die organisierte Kriminalität einsetzen“, sind Finanzstaatssekretär Fuchs und Bundesminister Herbert Kickl zur weiteren Zusammenarbeit entschlossen.

Aussendung des Bundesministerium für Finanzen
Alle Fotos: BMI