Dreifache Ortstaxe gefordert

- In Gmunden gibt es derzeit 13.112 Haupt- und 2356 Zweitwohnsitze. In Bad Ischl sind es 13.856 Haupt- und 2312 Nebenwohnsitze.
- Foto: Denzel
- hochgeladen von Thomas Kramesberger
Bürgermeister und Gemeindebund wollen die Ortstaxe für Zweitwohnungsbesitzer stark erhöhen.
SALZKAMMERGUT. Am 31. August endete die Begutachtungsfrist für das neue oö. Tourismusgesetz. Bis dahin hatten Interessenvertretungen und Sozialpartner die Möglichkeit, dazu Stellung zu nehmen. Von diesem Recht machte auch der Gemeindebund auf Anregung einiger Salzkammergut-Gemeinden Gebrauch.
In seiner Stellungnahme fordert er eine deftige Erhöhung der Tourismusabgabe.
Abgezielt wird auf Zweitwohnungsbesitzer, die an den "von ihnen verursachten Kosten" zu beteiligen seien. Begründet wird der Vorstoß mit der hohen Zweitwohnungsdichte im Salzkammergut, die „eine kos-tenintensive Bereitstellung von Tourismus-Infrastruktur“ erfordere. Konkret will der Gemeindebund die pauschalierte Abgabe auf das 180- bis 270-fache der Ortstaxe, die derzeit zwischen 19 Cent und 1,68 Euro liegt, erhöhen. Aktuell zahlen Zweitwohnungsbesitzer pro Jahr noch das 60- bis 90-fache – also lediglich ein Drittel davon.
Die Einnahmen sollen dann aber nicht nur an die Tourismusverbände fließen – auch die klammen Gemeindekassen sollen profitieren. Soweit zumindest die Idee des Gemeindebundes. Obwohl derzeit rege (siehe Artikel unten) für diese Vorschläge geworben wird, streicht man von Seiten der Landesregierung die ohnehin im neuen Gesetz vorgesehenen Verbesserungen hervor. So werde etwa der Spielraum der Gemeinden bei der Festsetzung der Ortstaxe etwas größer. In einem Korridor zwischen 0,23 Cent und zwei Euro dürfen sie künftig deren Höhe selbst bestimmen. Nicht zuletzt als Kompensation für den Entfall der Taxe für unter 15-Jährige, der im neuen Gesetz steht.
Auf weniger Gegenliebe stößt in Viktor Sigls Ressort allerdings die Idee, einen Teil der Einnahmen in die Gemeindekassen umzuschichten. „Das ist im Rahmen der Tourismusgesetznovelle nicht geplant“, so Tourismus-Abteilungsleiter Markus Käferböck.


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