Ibiza-Affäre zieht ihre Kreise

Podgorschek geht, Koalition bleibt

Welle aus Ibiza schwappt bis nach Ried: Landesrat Elmar Podgorschek aus Ried ist zurückgetreten. Sollte die EU-Wahl für die FPÖ gut verlaufen, zieht Rieds Vize-Bürgermeister Thomas Dim in den Nationalrat. Wenn es diesen dann überhaupt noch gibt.

RIED, ÖSTERREICH. In den vergangenen Tagen überschlugen sich in Österreich die Ereignisse. Nachdem das "Ibiza-Video" veröffentlicht wurde, traten zuerst Vizekanzler Heinz Christian Strache als auch der Nationalratsabgeordnete Johann Gudenus zurück. Auch Innenminister Herbert Kickl musste gehen – und alle FPÖ-Minister folgten. Auf Landesebene erklärte der freiheitliche Sicherheitslandesrat Elmar Podgorschek aus Ried seinen Rücktritt. Nachfolger soll Wolfgang Klinger, Bürgermeister aus Gaspoltshofen und Unternehmer, werden. Podgorschek war seit längerem umstritten – vor allem wegen seinen Äußerungen bei einer AfD-Veranstaltung in Thüringen. Seine Begründung: Er befürchte, in Folge der Ibiza-Affäre erneut zur "Zielscheibe einer Schmutzkübelkampagne" zu werden. Bereits wenig später stellte sich heraus, dass der Abgang Podgorscheks Voraussetzung für das Weiterbestehen der Koalition zwischen ÖVP und FPÖ auf Landesebene war. "Vor einem Jahr wäre der Rücktritt von Podgorschek richtig und ein klares Signal gewesen. Er hat damals tiefe Einblicke in die Seele der FPÖ gegeben. Jetzt ist es nur eine Alibi-Handlung. Erneut bekräftigt sich: Mit der FPÖ ist kein Staat zu machen! Aus unserer Sicht sind Neuwahlen angebracht", sagt SPÖ-Klubobmann Christian Makor aus Schildorn.

Koalition bleibt bestehen

Dazu wird es aber laut Landeshauptmann Thomas Stelzer in Oberösterreich nicht kommen, wie auch der Rieder Landtagsabgeordnete Alfred Frauscher (ÖVP) bekräftigt: "Was Heinz-Christian Strache gemacht hat, ist katastrophal und ekelhaft. Trotzdem sind Bundes- und Landespolitik unterschiedliche Angelegenheiten. Man kann nicht alles in einen Topf werfen. Solange die Zusammenarbeit in Oberösterreich sachlich und seriös funktioniert, sind Neuwahlen kein Thema!"

"Bock abgeschossen"

"Das war eine unentschuldbare Rauschgeschichte mit fataler Außenwirkung. Heinz Christian Strache und Johann Gudenus haben ordentlich den Bock abgeschossen. Trotzdem ist das nicht das Sittenbild unsere Partei, sondern das zweier Personen. In Ried lege ich zu 100 Prozent für meine Gemeinderäte die Hand ins Feuer. Wir machen unsere Arbeit ordentlich. Dennoch färbt die Sache natürlich auf die Partei ab. Das regt mich schon auf", so Vizebürgermeister Thomas Dim (FPÖ). Unbeeindruckt von den Ereignissen in Wien zeigt sich Geinbergs Bürgermeister Bernhard Schöppl (FPÖ). "Es war natürlich nicht richtig, aber mich berührt es nicht. Ich betreibe Dorfpolitik und konzentriere mich auf meine Gemeinde!"

Viele Fragezeichen

Nach diesen turbulenten Tagen wird es Ende Mai für Thomas Dim erneut interessant. Wenn Roman Haider bei der Wahl des Europäischen Parlaments das vierte Mandat für die FPÖ erreicht, wird sein Platz im Nationalrat frei und Dim zieht nach. So war zumindest der Plan – bis vor den Ereignissen der vergangenen Tage: "Wenn ich in den Nationalrat komme, fragt sich jetzt natürlich, wie lange. Die konstituierende Plenartagung des neugewählten EU-Parlaments ist am 2. Juli. Erst dann wäre der Platz frei. Es kann aber sein, dass sich der Nationalrat bis zu den Neuwahlen Anfang September auflöst. Ich sehe das aber ganz entspannt, denn Gottseidank bin ich finanziell nicht von der Politik abhängig."