FPÖ kritisiert die Bürgermeisterwechsel vor der Wahl
- Markus Steiner ärgert sich über das politische Austauschprogramm.
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PINZGAU. Es hat mittlerweile schon politische Tradition, dass Parteien, deren Bürgermeister die Politbühne verlassen wollen, frühzeitig abgezogen und ihre Nachfolger in Stellung gebracht werden. Gemäß geltender gesetzlicher Bestimmung können Ortschefs ungefähr ein Jahr vor der nächsten Wahl von den Mitgliedern der Gemeindevertretung gewählt werden und es bedarf dazu keiner Direktwahl. Im Pinzgau geschah das in den vergangenen Monaten besonders oft und das stößt dem neuen Pinzgauer FPÖ-Bezirksparteiobmann Markus Steiner sauer auf.
Amtsbonus
"Um sich den Vorteil ,des bereits im Amt sein' zu verschaffen, werden bestehende rechtliche Möglichkeiten missbraucht. Dass Bürgermeister in so großer Zahl knapp vor der Wahl ausgewechselt werden, spricht wohl klar dafür und war sicher nicht im Sinne der einst geschaffenen gesetzlichen Regelung", gibt Steiner zu bedenken. Die nun stattfindenden Wechsel seien ja geradezu inflationär.
Rücktritte en masse
"Auffällig ist auch die Tatsache, dass der Rücktritt von Bürgermeistern meist in Gemeinden über die Bühne geht, in denen entweder die ÖVP oder die SPÖ eine Mehrheit in der Gemeindevertretung stellt", so Steiner. Damit bringen die jeweiligen Parteien ihren Kandidaten für die bevorstehende Direktwahl in eine Position, die einen massiven Wettbewerbsvorteil gegenüber den Kandidaten der anderen wahlwerbenden Parteien darstelle. "Der neue Bürgermeister kann sich damit zahlreicher Instrumente der Gemeinde bedienen", so Steiner. Der Pinzgauer FPÖ-Bezirkschef nennt in diesem Zusammenhang die in vielen Kommunen erscheinende Gemeindezeitung oder auch den dadurch geschaffenen Bürgermeisterbonus.
Andere Gründe
"Die in den 90er-Jahren geschaffene Regelung war sich nicht dafür gedacht, dass einige Parteien ihre Kandidaten in eine deutlich bessere Ausgangsposition bringen. Vielmehr ist die gesetzliche Regelung dafür gedacht gewesen, dass sich die Gemeinden eine teure Bürgermeisterwahl kurz vor der regulären Wahl erspart, wenn der amtierende Bürgermeister aus wichtigen persönlichen Gründen verfrüht ausscheiden muss. Kurzum sind die nun stattfindenden Bürgermeisterwechsel nur parteipolitisch motivierte taktische Spiele, um den Bürgermeisterbonus lukrieren zu können", kritisiert Steiner.
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