Margareten - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Klaus Mayer ist der neue Klubobmann der SPÖ Margareten. | Foto: Klaus Mayer
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Margareten
Klaus Mayer über seine Position als neuer SPÖ-Klubobmann

Klaus Mayer ist neuer Klubvorsitzender der SPÖ Margareten. MeinBezirk stand er im Interview Rede und Antwort. WIEN/MARGARETEN. Nach der ausgefochtenen Nationalratswahl zieht Elke Hanel-Torsch in den Nationalrat ein. So muss sich die SPÖ Margareten von ihrer bisherigen Klubobfrau trennen. Klaus Mayer übernimmt die Position. Mit MeinBezirk spricht er darüber, was sich jetzt verändert. Wie lange sind Sie bereits bei der SPÖ Margareten tätig? KLAUS MAYER: Etwa seit Mitte der 2000er-Jahre. Wie viele...

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Klaus Mayer ist neuer Klubobmann der SPÖ Margareten. | Foto: Stadt Wien/Markus Wache
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Führungswechsel
Klaus Mayer ist neuer Klubobmann der SPÖ Margareten

Mit dem Einzug von Elke Hanel-Torsch in den Nationalrat gibt es einen Wechsel an der Spitze der SPÖ Margareten. Klaus Mayer ist neuer Klubobmann. WIEN/MARGARETEN. Nach der ausgefochtenen Nationalratswahl muss die SPÖ Margareten sich von ihrer bisherigen Klubobfrau trennen – denn Elke Hanel-Torsch zieht in den Nationalrat ein. Das sorgt für einen Spitzenwechsel in der Parteifraktion. Wie der bisherige Bezirksrat Klaus Mayer jetzt bestätigte, übernimmt er das Amt seiner Parteikollegin und ist ab...

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Rund 30 Mitglieder der Bürgerinitiative fanden sich heute zusammen, um gegen die Herangehensweise für den Planungsprozess der Umgestaltung des Naschmarkt Parkplatzes zu protestieren.  | Foto: Freiraum Naschmarkt
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An Stadträtin Sima
Bürgerprotest gegen Planungen zum Freiraum Naschmarkt

Die Bürgerinitiative Freiraum Naschmarkt kritisiert den Planungsprozess und die Ergebnisse zur Umgestaltung des Freiraum Naschmarkts. Am Mittwoch, 16. Oktober, machten sie ihrem Unmut Luft an der Baustelle.  WIEN/WIEDEN/MARGARETEN/MARIAHILF. Rund 30 Leute versammelten sich am Mittwoch am Naschmarkt Parkplatz, um gegen die Pläne für die Fläche zu protestieren. Organisiert wurde die "Lügenparade", wie sie sie die Aktivistinnen und Aktivisten nennen, von der Bürgerinitiative Freiraum Naschmarkt. ...

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5:19

Flashback Wien
Donnerstagsdemo, Spitäler-Kritik & Naschmarkt-Umgestaltung

Was war in der Woche nach der Nationalratswahl los? Wir haben alle Top-News aus Wien zusammengefasst! Startschuss für Umgestaltung des Naschmarkt-Parkplatzes So hat Wien bei der Nationalratswahl gewähltComeback der Donnerstagsdemo nach Wahlsieg der FPÖ30 Jahre Zoom KindermuseumStadtrechnungshof kritisiert Wiener Gesundheitsverbund (Wigev)Museum feiert Wiedereröffnung 4.000 Pädagogen auf der StraßePolizei präsentiert neuen KalenderCaritas-Aktion: Puzzle für Zusammenhalt Noch mehr News aus Wien...

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In Margareten stehen die Ergebnisse fest.  | Foto: Wendtner/MeinBezirk
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NR-Wahl in Wien
Das Ergebnis der Nationalratswahl in Margareten

Die Nationalratswahl ist geschlagen und auch das vorläufige Ergebnis steht bereits fest. Wie die Grätzlbewohnerinnen und Grätzlbewohner in Margareten gewählt haben, erfährst du hier. WIEN/MARGARETEN. Alle fünf Jahre werden die Österreicherinnen und Österreicher zur Wahlurne gerufen. Denn dann wird wieder der Nationalrat gewählt. Alleine in Wien waren dieses Mal 1.127.189 Menschen wahlberechtigt. Im 5. Bezirk konnten 28.447 Grätzlbewohnerinnen und -Bewohner von ihrem Wahlrecht Gebrauch machen....

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  • Lukas Ipirotis
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Foto: FPÖ
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Liebe Österreicherinnen und Österreicher!
JA zur gedruckten Freiheit. NEIN zur totalen Kontrolle.

Bargeld ist gedruckte Freiheit, Selbstbestimmung und Sicherheit. Als einzige Partei warnt die FPÖ daher schon seit Jahren vor der schleichenden Abschaffung. Die übergriffige EU macht jetzt in ihrem Allmachts- und Kontrollwahn gegenüber den Bürgern ernst und will die Bargeldabschaffung Schritt für Schritt durchsetzen. Unter dem Vorwand der Korruptions- und Terrorismusbekämpfung sind Obergrenzen für Bargeldzahlungen geplant, bis unsere Geldscheine und Münzen endgültig vom digitalen Euro ersetzt...

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Bei der Nationalratswahl stehen elf Parteien zur Wahl. Weiters gibt es Bundespartei-, Landespartei- und Regionalparteilisten. Die Vorzugsstimme kann die Reihung der Kandidatinnen und Kandidaten beeinflussen. | Foto:  GEORG HOCHMUTH / APA / picturedesk.com
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NR-Wahl in Wien
Regionalwahlkreis und Vorzugsstimme – Das musst du wissen

Bei der Nationalratswahl werben nicht nur Parteien um Stimmen, sondern auch die Kandidatinnen und Kandidaten auf den jeweiligen Listen. Welche Rolle Vorzugsstimmen dabei spielen und wie die Wiener Regionalwahlkreise zusammengesetzt sind - MeinBezirk gibt einen Überblick. WIEN. Die aktuelle Legislaturperiode der amtierenden Bundesregierung sowie der 183 Mandatarinnen und Mandatare im Nationalrat neigt sich dem Ende zu. Alle fünf Jahre wählt Österreich den Nationalrat neu. Gemeint sind damit die...

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Die Grünen Margareten stellten ihre Vision für Abkühlung und Begrünung im Bezirk vor. | Foto: Tamara Winterthaler/MeinBezirk
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Grüne Margareten
U-Bahn-Bau als "Jahrhundertchance gegen Hitzebelastung"

Die Grünen Margareten stellen ihre Vision für Abkühlung und Begrünung im Bezirk vor. Dabei verraten sie auch, wofür sie sich in der nächsten Bezirksvertretungssitzung einsetzen wollen. WIEN/MARGARETEN. Mit einer Hitzewelle nach der anderen hat es der diesjährige Sommer ganz schön in sich. Das denken sich auch die Grünen Margareten, die ihren Fokus jetzt auf die jährlich steigenden Temperaturen legen. Auch für die nächste Bezirksvertretungssitzung Mitte September liegen schon Anträge zum Thema...

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"So geht Wien" - die 14-tägige Kolumne von Susanne Schaefer-Wiery, ehemalige Bezirksvorsteherin (parteilos). | Foto: RMW/Spitzauer/Tanzer
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So geht Wien
Bezirksvorsteher, Bezirksrat oder beides? Doppelt gemoppelt!

Gibt es Doppelfunktionen in den Wiener Bezirksvertretungen? Ist das überhaupt erlaubt und welche Vor- oder Nachteile bringt das? Die Kolumne "So geht Wien" klärt auf. WIEN. Ich wurde kürzlich erstaunt gefragt: „Kann ein Bezirksvorsteher auch gleichzeitig Bezirksrat sein? Das geht doch nicht!“ Doch, das geht, und findet in der Vergangenheit und in der Gegenwart statt. Es entspricht zudem der Wiener Stadtverfassung. Um das zu verstehen, muss man sich anschauen, wie man überhaupt zum...

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Im Kinder- und Jugendparlament gestalten junge Margaretnerinnen und Margaretner den Bezirk mit. | Foto: Pexels/Shuraeva
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Margareten
Im Kinder- und Jugendparlament kann der Nachwuchs mitbestimmen

Im Kinder- und Jugendparlament gestalten junge Margaretnerinnen und Margaretner den Bezirk mit. Zweimal im Jahr tagt dieses im Amtshaus. WIEN/MARGARETEN. Die Anliegen und Wünsche von Kindern sind genauso wichtig wie jene von Erwachsenen, werden aber oft nicht gehört oder ernst genommen. Deshalb gibt es in Margareten jeweils ein Kinder- und ein Jugendparlament. Zweimal jährlich, im Frühjahr und im Herbst, finden die Sitzungen im Amtshaus Margareten in der Schönbrunner Straße 54 statt. Seit dem...

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Bezirkschefin Silvia Janković (SPÖ) im Sommerinterview mit MeinBezirk. | Foto: Tamara Winterthaler/MeinBezirk
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Margareten
Bezirkschefin Janković über fertige und künftige Herzensprojekte

Ob Begrünung, Verkehrsmaßnahmen oder Diskussionen im Bezirksparlament – in Margareten ist immer was los. Bezirkschefin Silvia Janković (SPÖ) sprach mit MeinBezirk über vollendete, laufende und kommende Projekte im 5. Bezirk. WIEN/MARGARETEN. Viel hat sich in der ersten Hälfte des Jahres im 5. Bezirk getan. Der Leopold-Rister-Park erstrahlt in neuem Glanz und die umgestaltete Reinprechtsdorfer Straße erlebte ihren ersten Frühling. Wie geht es im Herbst und Winter weiter? MeinBezirk traf...

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Die Wiener Kleinparteien KPÖ und Links machten mit einer Wasserverteilaktion im 5. Bezirk auf fehlende gesetzliche Regelungen für Hitzemaßnahmen. | Foto: Links
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Politik
KPÖ und Links Wien fordern Hitzemaßnahmen bereits ab 26 Grad

Die Wiener Kleinparteien KPÖ und Links machten mit einer Wasserverteilaktion im 5. Bezirk auf fehlende gesetzliche Regelungen für Hitzemaßnahmen. Sie fordern Maßnahmen bereits ab 26 Grad sowie Hitzefrei ab 30 Grad. WIEN. Seit einigen Tagen ist es sehr heiß auf Wiens Straßen, bereits drei Tage gibt es eine offizielle Warnung vor extremer Hitze von GeoSphere Austria (ehemals ZAMG). Die hartnäckige Hitzewelle war Grund genug für die Wiener Parteien KPÖ und Links, gesetzliche Regelungen für...

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(V.l.:) Neos Wieden Bezirkssprecher Johannes Sablatnig, Neos Margareten Bezirkssprecherin Sarah Mayer und Neos Margareten Bezirksrätin Johanna Adlaoui-Mayerl. | Foto: Neos Wien
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4. & 5. Bezirk
Neos wollen bessere Radrouten südlich der Wiedner Hauptstraße

Südlich der Wiedner Hauptstraße sehen Neos viel Potenzial für eine Verbesserung des Radnetzes. Diese soll sowohl Menschen auf der Wieden als auch in Margareten den Verkehrsalltag erleichtern. WIEN/WIEDEN/MARGARETEN. Radwege enden nicht an der Bezirksgrenze, so sind sich die Neos-Parteifraktionen in Wieden und Margareten einig. Die Bezirkspolitikerinnen und -politiker fordern deshalb ein besseres Radnetz südlich der Wiedner Hauptstraße durch die Öffnung der Routen gegen die Einbahn. In diesem...

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Seit vergangenem Dezember ist Sarah Mayer die Bezirkssprecherin von Neos Margareten. | Foto: Tamara Winterthaler/MeinBezirk
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Neos Margareten
Sarah Mayer ist als Sprachrohr im Bezirk unterwegs

Seit vergangenem Dezember ist Sarah Mayer die Bezirkssprecherin von Neos Margareten. Mit MeinBezirk spricht sie über ihre ersten Monate in der neuen Funktion. WIEN/MARGARETEN. Ende 2023 wählte Neos Margareten ein Bezirksteam mit einer Bezirkssprecherin an der Spitze – Sarah Mayer. Mit uns spricht sie über ihre Funktion und ihre Wünsche für den Bezirk. Wie lange sind Sie schon politisch aktiv und wie sind Sie zu Neos Margareten gekommen? SARAH MAYER: Meine politische Laufbahn hat bei Junos...

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Maria Böhm ist die neue Obfrau der Margaretner Volkspartei. | Foto: Tamara Winterthaler/MeinBezirk
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Volkspartei Margareten
Die neue Bezirksobfrau Maria Böhm im Interview

Maria Böhm ist die neue Obfrau der Margaretner Volkspartei. Mit MeinBezirk spricht sie über ihren Positionswechsel. WIEN/MARGARETEN. Aufgrund eines beruflichen Wechsels hat Alexander Biach seine Tätigkeit bei der Volkspartei Margareten niedergelegt. An seine Stelle als Oberhaupt der Bezirks-ÖVP tritt seine bisherige Stellvertreterin Maria Böhm. "So viele Erinnerungen verbinde ich mit diesen zehneinhalb Jahren als Obmann der ÖVP Margareten", so Biach. Er spricht im Zuge seines Abschieds vom...

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Im Bezirksparlament wird nicht immer nur diskutiert. Manchmal ist man sich auch einfach mal einig. | Foto: Barbara Schuster/MeinBezirk
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Bezirksparlament Margareten
Parkbankerl, Begrünungsmaßnahmen und mehr

Im Margaretner Bezirksparlament wird nicht immer nur diskutiert. MeinBezirk hat für dich ein paar Anträge aus der vergangenen Sitzung herausgepickt, die einstimmig angenommen wurden. WIEN/MARGARETEN. Ob neue Parkbankerl, Begrünungsmaßnahmen oder sanitäre Anlagen: In den Bezirksvertretungssitzungen wird besprochen und beschlossen, was sich im Fünften verändern soll. Dort stellen die Bezirksräte ihre Anträge und stimmen anschließend darüber ab. Nicht immer braucht es dabei lange Diskussionen und...

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In der Station Kliebergasse fühlen sich viele sehr unsicher. | Foto: Tamara Winterthaler
Aktion 4

Margareten
Mehr Sicherheit und Duftspender für Bim-Stationen im Untergrund

Das Bezirksparlament Margareten tagte wieder. Ein großes Thema waren die Untergrund-Stationen der Straßenbahn. Zu diesen gab es gleich vier Anträge. WIEN/MARGARETEN. Bei der Bezirksvertretungssitzung vor der Sommerpause ging es in Margareten wieder heiß her. Über vier Stunden lang wurde über Maßnahmen im Bezirk diskutiert und abgestimmt. Neben Dauerbrennern, wie dem Verkehrskonzept, gab es vorwiegend zu einem Thema viel Gesprächsstoff: die Stationen der Untergrund-Straßenbahn (UStraBa). Hier...

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"So geht Wien" - die 14-tägige Kolumne von Susanne Schaefer-Wiery. | Foto: RMW/Spitzauer/Tanzer

So geht Wien
Regenwassermanagement oder wohin das Wasser versickert

Was hat es mit Regenwassermanagement auf sich? Wie könnte es genutzt werden und welche Vorteile bringt das für die Stadt? Die Kolumne "So geht Wien" klärt auf. WIEN. Wohin versickert das Regenwasser? Naja, in den Kanal, werden Sie antworten und das ist auch richtig. Aber ist es auch gut so? Wäre es nicht viel sinnvoller, das wertvolle Wasser zum Gießen unserer Parks und Gärten zu benutzen, es zu speichern für die immer mehr werdenden trockenen Zeiten? Für die Kühlung? Und geht so etwas...

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Auch in Margareten wurde wieder fleißig gewählt. Wie das Ergebnis der EU-Wahl 2024 im Bezirk ausfällt, liest du hier. | Foto: Miriam Al Kafur
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EU-Wahl 2024 in Wien
Wahlergebnisse - So hat Margareten gewählt

Auch in Margareten wurde wieder fleißig gewählt. Wie das Ergebnis der EU-Wahl 2024 im Bezirk ausfällt, liest du hier. WIEN/MARGARETEN. Auch in Wien hatte man am 9. Juni wieder die Qual der Wahl: 720 Europaabgeordnete und sieben Parteien traten zur Wahl des Europäischen Parlaments an. In Wien waren 1.139.768 Menschen wahlberechtigt, davon 28.951 im 5. Bezirk. Ergebnisse aus MargaretenGewonnen hat in Margareten die SPÖ mit 29,67 Prozent (2019: 30,30 Prozent). Hier findest du alle Ergebnisse aus...

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Mit den RegionalMedien Wien erhältst du die Ergebnisse der EU-Wahl 2024 direkt aufs Handy. Einfach für die Push-Mitteilung für Wien und deinen Bezirk anmelden. | Foto: RMW
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EU-Wahl 2024
Alle Ergebnisse aus Wien via Push-Nachricht oder WhatsApp

Am 9. Juni findet die EU-Wahl statt. Du willst die Ergebnisse noch in der Wahlnacht direkt aufs Handy bekommen? Dann melde dich gleich hier an! Mit MeinBezirk.at bekommst du in der Wahlnacht alle Ergebnisse via Push-Nachricht oder WhatsApp! WIEN. Mehr als 1.1 Millionen Menschen sind in Wien bei der Wahl zum Europäischen Parlament am 9. Juni wahlberechtigt. Anders als bei nationalen Wahlen wird das Ergebnis aber erst am späten Abend feststehen. Der Grund: Während die Wahllokale in Österreich...

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"So geht Wien" - die 14-tägige Kolumne von Susanne Schaefer-Wiery. | Foto: RMW/Spitzauer/Tanzer
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So geht Wien
Eine Straße in Wien einfach umbenennen, geht das?

Hitzige Debatten um historische Straßenbenennungen, deren Namensgeber belastet sind, gibt es schon lange. Aber kann man Straßen einfach so umbenennen? Die Kolumne "So geht Wien" gibt Antworten. WIEN. Die Kolumne über belastete Straßennamen (siehe unten) hat eine Fülle von Leserbriefen bewirkt und manche von Ihnen wollten wissen, ob und wie so eine Straßen-Umbenennung überhaupt funktioniert.  Wie immer beginnt alles im Bezirk! Der Antrag nach einer Straßen- oder Platzbenennung muss in der...

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  • Susanne Schaefer-Wiery
4:42

Flashback
Protestcamp, Steffl-Kirtag, "Wiener Banksy" und mehr

In unserem Wochenrückblick "Flashback - Wien in 5 Minuten" erfahrt ihr, was die Woche über in Wien und den 23 Bezirken los war. "Pro-Palästina"-Protestcamp am Uni Campus im Alten AKHMit Wiener Wärmeplan zur Klimaneutralität"Wiener Banksy": Auf den Spuren der "Xichta""Steffl-Kirtag" mit BieranstichStadt muss Cobenzl-Umbau blechenMillennium City unter WasserAntisemitische Parolen an Hausfassade20 Jahre EU-ErweiterungDiese und viele weitere Nachrichten aus Wien und den 23 Bezirken gibt es auf...

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Die Vision der Grünen orientiert sich an einem System, das bereits in anderen Städten erfolgreich umgesetzt worden sei.  | Foto: Grüne Margareten
3 Aktion 4

Margareten
Die Grünen wünschen sich ein neues Verkehrskonzept

Ein Missverständnis um einen Linksabbieger löste im Bezirk erneut Diskussionen über das Verkehrskonzept aus. Grünen-Bezirksobmann Michael Luxenberger sprach mit MeinBezirk.at über die Problempunkte in Margareten. WIEN/MARGARETEN. Es ist ein Thema, das im Bezirk zu hitzigen Debatten führt: der Durchzugsverkehr. "Margareten verkommt zum Wiener Verteilerkreis. Mit der Fixierung der Einbahn in der Reinprechtsdorfer Straße hat eine massive Verkehrsverlagerung in die Wohngrätzl stattgefunden", so...

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Begrünte Straßenbahnschienen sowie mehr Bäume und Blumen wünschen sich die Grünen. | Foto: Grüne Bildungswerkstatt Wien
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Meidling & Margareten
Gürtel als Radboulevard mit mehr Grün & Bim gefordert

Die Grünen wollen den Gaudenzdorfer und Margaretner Gürtel lebenswerter gestalten. Gefordert werden mehr Bäume und Grünflächen sowie die Belebung der Erdgeschossflächen und eine zusätzlichen Bim. WIEN/MEIDLING/MARGARETEN. Der Gürtel ist derzeit nicht sehr attraktiv. Zwar gab es bereits einige Aktionen, um den Bereich von Gaudenzdorf und Margareten lebenswerter zu gestalten. Etwa durch eine Pflanzung eines kleinen Stadtwädlchens. Auch Kunstwerke im Stefan-Weber-Park sollen den Bereich aufwerten....

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  • Karl Pufler

Politik aus Österreich

Gemeinden müssen sparen - manche sparen beim Licht. | Foto: MeinBezirk
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Gemeinden müssen sparen
"Da gehen in der Nacht die Lichter aus"

Alarm um die finanzielle Misere der Gemeinden - trotz Inevstitionspaketen. Was sie vor einem möglichen Bankrott schützen kann. ÖSTERREICH. Anders, als Noch-Finanzminister Magnus Brunner prognostiziert hat, liegt die Defizit-Prognose für 2023 und 2024 bei knapp 4 Prozent des BIP. Die Schuldenquote wird dadurch 2024 und 2025 auf über 79,7 bzw. 81,6 Prozent des BIP ansteigen, was ein EU-Verfahren nach sich ziehen könnte. Defizit steigt 2024 auf 3,9 Prozent Die Gemeinden sehen sich in einer...

  • Mag. Maria Jelenko-Benedikt
ÖVP-Chef Karl Nehammer und SPÖ-Chef Andreas Babler trafen sich am Montag zum Sondieren, am Mittwoch geht es gleich weiter. | Foto: GEORG HOCHMUTH / APA / picturedesk.com
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Fortsetzung am Mittwoch
"Konstruktiver" Austausch von ÖVP und SPÖ

ÖVP und SPÖ tauschten sich über Migration, Wirtschaft und das Gesundheitssystem in Österreich aus. Über Ergebnisse wollten SPÖ-Chef Andreas Babler und ÖVP-Chef Karl Nehammer am Dienstag noch nicht sprechen, am Mittwoch sollen die Gespräche weitergehen. Auch die für das Budget einberufenen Expertengruppen haben ihre Arbeit aufgenommen. ÖSTERREICH. Bei den Gesprächen wurden drei bzw. vier große Themen angeschnitten. Die Wirtschaftslage, Migration, Gesundheit und Klima seien Nachwahlbefragungen...

  • MeinBezirk nationale Redaktion
Der ehemalige der Ex-ÖBAG-Chef und früherer Generalsekretär im Finanzministerium hatte vor der WKStA in mehreren Einvernahmen ein umfassendes Geständnis abgelegt und dabei sich sowie prominente ÖVP-Vertreterinnen und -Vertreter – darunter Ex-Kanzler Sebastian Kurz – in mehreren Causen schwer belastet. | Foto: ROLAND SCHLAGER / APA / picturedesk.com
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Potenzieller Kronzeuge
WKStA stellt Ermittlungen gegen Thomas Schmid ein

Die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft hat in zwei Fällen die Ermittlungen gegen Thomas Schmid ein- bzw. zurückgestellt. Das teilte die Strafverfolgungsbehörde am Dienstag mit. Indes wartet der frühere Staatssekretär, ÖBAG-Chef und Kurz-Vertraue nach wie vor auf die Entscheidung zu seinem Kronzeugen-Antrag. Medienberichten zufolge dürfte Schmid gute Karten haben. ÖSTERREICH. Die Ermittlungen gegen Schmid wegen des Verdachts der falschen Beweisaussage als Auskunftsperson im...

  • MeinBezirk nationale Redaktion
Der scheidende Finanzminister Magnus Brunner (ÖVP) muss sich am Dienstagabend den Fragen der EU-Abgeordneten stellen. (Archivbild) | Foto: Christopher Dunker/BKA
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Designierter EU-Kommissar
Magnus Brunner muss sich EU-Hearing stellen

Der scheidende ÖVP-Finanzminister und designierte EU-Kommissar für Asyl- und Migrationspolitik Magnus Brunner muss sich am Dienstagabend den Fragen der EU-Parlamentarierinnen und -Parlamentarier stellen.  ÖSTERREICH/BRÜSSEL. Vier Kommissionsanwärter haben das Hearing schon hinter sich. Für Österreichs Kandidaten, Magnus Brunner, wird es am Dienstagabend ernst: Insgesamt drei Stunden lang muss er sich den mitunter kritischen Fragen stellen. Für die EU-Abgeordneten sind die Befragungen eine...

  • MeinBezirk nationale Redaktion

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