LR Dobernig: Kärnten ist Vorbild bei Politikergehältern!
- Regierungskollegium.vorne v.l. LHStv. DI Uwe Scheuch, LH Gerhard Dörfler, LHStv. Dr. Peter Kaiser.hinten v.l. LR Mag. Christian Ragger, LR Dr. Josef Martinz, LR Dr. Beate Prettner, LR Mag. Harald Dobernig, Foto: fritzpress
- hochgeladen von Elisabeth Krug
Nulllohnrunden sind in Kärnten gelebte Praxis - Bund und Länder sollen Kärntner Beispiel folgen.
In der aktuellen Diskussion um Nulllohnrunden bei Politikern verweist Kärntens Finanzlandesrat Harald Dobernig (FPK) heute auf die Vorbildrolle des südlichsten Bundeslandes. "In Kärnten ist die Nulllohnrunde bei den Politikergehältern seit dem Jahr 2000 gelebte Praxis. Seit eine Jahrzehnt haben wir die Gehälter der Landes- und Gemeindepolitiker quasi eingefroren", so Dobernig. Um die vom Bund vorgegebene automatische Gehaltserhöhung zu durchbrechen, erfolge eine jährliche Novellierung des Kärntner Bezügegesetzes, der Prozentsatz im Vergleich zum Gehalt eines Nationalratsabgeordneten werde regelmäßig abgesenkt.
Allein von 2004 bis 2009 konnten durch das Einfrieren der Politikergehälter über sechs Millionen Euro eingespart werden. So verdient der Kärntner Landeshauptmann 13.794,- Euro brutto und damit um 2.525,- Euro weniger als vom Bund vorgesehen. Ein Landesrat verdient in Kärnten 12.415,- Euro brutto, gegenüber 14.688,- Euro nach Vorgabe des Bundes. Das Gehalt eines Landtagsabgeordneten liegt bei 4.364,- Euro brutto anstelle von 6.528,- Euro nach Bundesvorgabe.
Dobernig fordert den Bund und die anderen Bundesländer dazu auf, dem Vorbild Kärntens zu folgen. "Das ist das wichtigste Zeichen überhaupt, dass wir die Spargesinnung auch bei uns selbst ernst nehmen. Nur so haben die Menschen Verständnis für die notwendigen Einsparungen in Zeiten der Krise", so der Finanzreferent.
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