Imst - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Vertragsverletzungsverfahren wurde eingestellt - Argumente für das Sektorale Fahrverbot für LKW wurden angenommen. | Foto: Martina Berg / Fotalia

Sektorales Fahrverbot hält

Die gute Nachricht für die Tiroler Landesregierung – das EU-Vertragsverletzungsverfahren zum sektoralen Fahrverbot wurde eingestellt. TIROL. Die Europäische Kommission stellt das Vertragsverletzungsverfahren zum sektoralen Fahrverbot ein. Sektorales Fahrverbot erstmals anerkannt Für Landeshauptmann Günther Platter und Landeshauptmannstelvertreterin Ingrid Felipe seien dies gute Nachrichten für die Menschen in Tirol. Die Argumente für das Sektorale Fahrverbot seien in der EU auf Verständnis...

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Bundesratsvorsitzende Sonja Ledl-Rossmann und LH Günther Platter vor dem Parlament. | Foto: Land Tirol / Karlovits
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Sonja Ledl-Rossmann ist Vorsitzende des Bundesrats

Sonja Ledl-Rossmann ist für das kommende Halbjahr Vorsitzende des Bundesrats, Landeshauptmann Günther Platter ist im gleichen Zeitraum Vorsitzender der Landeshauptleutekonferenz. Tirol hofft so neue Impulse zu schaffen. TIROL. Sonja Ledl-Rossmann übernimmt im Namen des Landes Tirol den Vorsitz im Bundesrat. Anlässlich der Amtsübernahme von Sonja Ledl-Rossmann fand ein Tirol-Abend in der Säulenhalle des Parlamants mit einem Landesüblichen Empfang statt. Mit dabei waren die Schützenkompanie...

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Die VertreterInnen der EUSALP bei der Generalversammlung in Rottach-Egern am Tegernsee. | Foto: Bayern
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Das Land Tirol ist aktiver Teil der EUSALP

Tirol nimmt aktiv an der Gestaltung des Alpenraums teil. Ab 2018 übernimmt es die Präsidentschaft, aktuell hat es die Leitung der Arbeitsgruppe Mobilität. TIROL. Am 13. Feber fand die Generalversammlung der EU-Alpenstrategie (EUSALP) in Rottach-Egern am Tegernsee statt. Landeshauptmann Günther Platter traf sich dort mit rund 80 VertreterInnen der Europäischen Union, der Mitgliedstaaten und -regionen. Thema war das künftige Arbeitsprogramm mit den inhaltlichen Schwerpunkten für die Umsetzung der...

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Elisabeth Blanik: „Einheitliche Beihilfe beim Wohnen scheitert an schwarz-grüner Landesregierung“. | Foto: Brunner Images

Einheitliche Beihilfen für Wohnen gefordert

In Tirol dauert es je nach Gemeinde unterschiedlich lange, bis man Anspruch auf Mietzinsbeihilfe hat. Daher fordert die SPÖ Tirol ein Zusammenlegen der Beihilfen fürs Wohnen. TIROL. Anlässlich der Kritik des Grünen Klubobmannes Gebi Mair am Gemeindeverband in Bezug auf die Mietzinsbeihilfe hält SPÖ-Chefin Elisabeth Blanik fest: „Die Grünen sitzen in der Landesregierung und sollen Problemlösungskompetenz an den Tag legen.“ Einheitliche Regelung für Beihilfen fürs Wohnen Je nach Gemeinde dauert...

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Im Rahmen der Freiwilligenmesse haben BesucherInnen die Möglichkeit mit Landesrätin Christine Baur zu sprechen. | Foto: Land Tirol / Berger

Wissenschaft soll für Frauen attraktiver werden

Internationaler Tag der Frauen und Mädchen in der Wissenschaft Im November 2015 beschloss die UN-Generalversammlung, den 11. Februar zum Internationalen Tag der Frauen und Mädchen in der Wissenschaft zu erklären. „Schon heute leisten Frauen Großes in Wissenschaft, Technologie und Innovation“, betont Frauenlandesrätin Christine Baur und verweist auf namhafte aus Tirol stammende oder in Tirol tätige Wissenschaftlerinnen wie die Physikerin Monika Ritsch-Marte, die Altersforscherin Beatrix...

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Politische Bildung für mehr Demokratie

Bildungslandesrätin Beate Palfrader und die Landesschülervertretung Tirols ermöglichten die Aktionswoche Politische Bildung. TIROL. Die Landesschülervertretung Tirol und Beate Palfrader wollen mit der Aktionswoche "Politische Bildung", den SchülerInnen die Möglichkeit geben, Politik hautnah zu erleben. Aktionswoche Politische Bildung Politische Bildung ist ein Unterrichtsgegenstand an Tirols Schulen. Mit den Aktionswochen sollen Tirols SchülerInnen die Möglichkeit bekommen, Politik hautnah zu...

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Der neu gewählte Landesvorstand der JUNOS Tirol: Stefan Wachter, Felix Olbrich, Johannes Tilg (Vorsitzender), Greta Kolb (Stv.) und Julian Plangger (v.l.). | Foto: NEOS Tirol

Landecker neuer Junos-Landesvorsitzender

Johannes Tilg: "Junge Menschen in die Politik als den Ort holen, wo wir uns ausmachen, wie wir miteinander leben wollen." LANDECK. Die Jungen Liberalen NEOS (JUNOS) in Tirol haben gestern einen neuen Landesvorstand gewählt. Der Landecker Johannes Tilg (19) wurde mit 100 Prozent Zustimmung zum Landesvorsitzenden gewählt. Der Versicherungskaufmann engagiert sich seit drei Jahren bei JUNOS, war unabhängiger Jugendsprecher in Landeck und ist bei der Freiwilligen Feuerwehr aktiv. Zu seiner...

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„Die Politik muss die notwendigen Rahmenbedingungen schaffen, damit die Menschen in Würde altern und möglichst lange selbstständig leben können“, so Gesundheitslandesrat Bernhard Tilg. | Foto: Bilderbox

Neue Pflegeplätze entstehen in Wörgl

Das Land Tirol stellt rund 800.000 Euro für den Ausbau und die Renovierung von Pflegeplätzen zur Verfügung. Aus- und Umbau sollen so schnell wie möglich erfolgen. TIROL. Im Rahmen des Sozialpaktums 2013 bis 2022 werden in Wörgl neue Heim- und Tagesplätze geschaffen, ein Teil wird renoviert. Ausbau der Pflegeeinrichtungen in Wörgl Das Land Tirol stellt der Stadt Wörgl rund 800.000 Euro zur Verbesserung des Pflegeangebotes zur Verfügung. Dadurch sollen 32 neue Heimplätze errichtet werden. Vier...

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Von li.: Steen Bach Nielsen (STRING Vorsitzender), Tirols LHStv Josef Geisler und Südtirols LR Florian Mussner beim Erfahrungsaustauch über die grenzüberschreitenden Tunnelprojekte Fehmarnbelt (Deutschland-Dänemark) und Brenner Basistunnel (Österreich-Italien). | Foto: Land Tirol / Huldschiner
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Grenzüberschreitende Bahnprojekte zwischen Skandinavien und Italien

Beim Besuch einer Delegation der STRING Networks wurde eine Erklärung zur höchstmöglichen Finanzierung des Brenner Basistunnels und des Fehmarnbelt Tunnels durch die EU unterzeichnet. TIROL. Eine Delegation aus Deutschland, Dänemark und Südschweden besichtigte den Brenner Basistunnel (BBT). In einer gemeinsamen Erklärung begründen sie, warum die EU auch in der kommenden Finanzperiode, den Fehmarnbelt Tunnel und den Brenner Basistunnel höchstmöglich finanzieren soll. Skandinavisch-mediterraner...

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Die Klubchefs der Opposition – Andrea Haselwanter-Schneider, Rudi Federspiel, Gerhard Reheis und Maria Zwölfer – kündigten gemeinsam eine Sonderprüfung der TSD an.
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"55 Millionen Euro und keiner weiß wofür"

Für die Jahre 2017 und 2018 sind jeweils 55 Millionen Euro für die Tiroler Sozialen Dienste (kurz: TSD) budgetiert. "Diese enorme Summe wird pauschal gewährt, ohne genaue Aufstellung, wofür das Steuergeld verwendet wird", ärgert sich Andrea Haselwanter-Schneider, Klubobfrau der Liste Fritz. Dies sei einer der zentralen Gründe, weshalb sich die Oppositionsparteien im Landtag zusammengetan haben, um eine Sonderprüfung der TSD durch den Rechnungshof durchzusetzen. Kontrolle der "Geheimverträge"...

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Die Lehrlinge des Landes Tirol: LH Günther Platter (Mitte) und Lehrlingskoordinatorin Manuela Kirchmair (2.v.li.) mit den Lehrlingen des Landes Tirol. | Foto: Land Tirol / Sax
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Lehrlinge des Landes treffen den Landeshauptmann

16 Lehrlinge des Landes Tirol hatten kürzlich die Möglichkeit, Landeshauptmann Günther Platter persönlich kennenzulernen. TIROL. Im Rahmen der Einführungs- und Begrüßungsveranstaltung im Landhaus hatten 16 Lehrlinge die Möglichkeit, Landeshauptmann Günther Platter persönlich zu treffen und ihm Fragen zu stellen. Lehrlinge treffen den Landeshauptmann Das Land Tirol bietet zahlreiche Lehrberufe an. So können junge Menschen beim Land Tirol von Verwaltungsassistenz über die Vermessungstechnik bis...

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LH Günther Platter: Brenner Basistunnel ist und bleibt für EU das Projekt mit der höchsten Priorität. | Foto: BBT-SE

Brenner Basistunnel erhält nach wie vor Unterstützung durch die EU

Der Brenner Basistunnel ist eines der wichtigsten Projekte innerhalb der Europäischen Union. Der Brenner Basistunnel soll die längste unterirdische Bahnverbindung der Welt werden. TIROL. Kürzlich erschien der Bericht des Rechnungshofs (RH) zum Brenner Basistunnel (BBT). Darin kritisiert er, dass die Kosten gestiegen seien, dass die Zulaufstrecken in Bayern und Südtirol nicht geregelt seien und dass die Verlagerung des Gütertransports von der Straße auf die Schiene zu schleppend vorrangingen....

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Interessierte Jugendliche zwischen 16 und 19 Jahren können sich ab sofort zum Euregio-Jugendfestival anmelden. | Foto: Land Tirol

Jetzt anmelden - Euregio-Jugendfestival im April

Bis 24. Feber haben Jugendliche zwischen 16 und 19 Jahren die Möglichkeit, sich für Euregio-Jugendfestival 2017 anzumelden. Das Festival findet von 5. bis 8. April 2017 statt. TIROL. Von 5. bis 8. April 2017 findet das sechste Euregio-Jugendfestival statt. Die Europaregion Tirol – Südtirol – Trentino und die Schulämter der drei Länder veranstalten dieses Jugendfestival. Veranstaltungsorte sind Telfs, Brixen (Südtirol) und Andalo (Trient). Ziel des Euregio-Jugendfestivals Mit dem...

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Tarifreform für Öffis beschlossen – mit Video

Bis zu 75 Prozent preiswertere Jahrestickets gibt es ab 1. Juni 2017 in Tirol. TIROL (cia). Nach intensiven Verhandlungen hat sich die Tiroler Landesregierung mit allen PartnerInnen auf einen günstigeren Preis für das Öffi-Jahresticket geeinigt. Neu eingeführt wird am 1. Juni 2017 ein Tirolticket um 490 Euro, mit dem sämtliche öffentlichen Verkehrsmittel von VVT, ÖBB und IVB im ganzen Land benützt werden können. Ebenfalls neu ist ein Regioticket um 380 Euro, mit denen Menschen in ihrer Region...

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Landesfrauenvorsitzende Selma Yildirim fordert die Landesregierung auf, endlich ernsthafte Frauenförderung zu betreiben. | Foto: SPÖ / Hitthaler

Land ist bei Frauenförderung säumig

TIROL. Das neue Arbeitsprogramm der Regierung legt eine verpflichtende Frauenquote für Aufsichtsräte von Großunternehmen fest. Bis 2018 soll die Quote von 30 Prozent Frauen in großen Unternehmen umgesetzt werden - Das Land Tirol liegt nur bei 17 Prozent. Schritt in die richtige Richtung Diese verpflichtende Frauenquote "ist ein wichtiger Schritt zur Chancengleichheit und gerechten Teilhabe von Frauen“, so Landesfrauenvorsitzende Selma Yildirim. Nun müsse allerdings auch das Land Tirol...

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Positiv sei, sagt Platter, dass die Regierung vor allem auf die Themen Arbeit und Wirtschaft, Integration, Sicherheit und Bildung setze, und damit genau auf jene zentralen Bereiche, die auch er in den Mittelpunkt seines LH-Vorsitzes gestellt habe. | Foto: Land Tirol/Berger
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Regierungsprogramm steht - muss jetzt aber umgesetzt werden

Die ÖVP Tirol begrüßt das neue Arbeitsprogramm der Bundesregierung. Die Zielsetzungen gehen für Günther Platter, Hermann Gahr und im Wissenschaftsbereich auch für Karlheinz Töchterle in die richtige Richtung. TIROL. Nach längeren Verhandlungen steht nun das Arbeitsprogramm für die nächsten 18 Monate. Dieses soll nun bis Herbst 2018 umgesetzt werden. Die Eckpunkte des überarbeiteten Regierungsprogramms Arbeit: Flexibilisierung der Arbeitszeit, ein Bonus für die Schaffung von Arbeitsplätzen und...

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LH Günther Platter mit dem neuen Bundespräsidenten Österreichs, Alexander Van der Bellen. | Foto: Land Tirol / Sax
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Landesüblicher Empfang bei der Angelobung Van der Bellens

Landeshauptmann Günther Platter und LHStvin Ingrid Felipe gratulieren Alexander Van der Bellen zur Angelobung. Die Tiroler Schützen, zahlreiche Tiroler Musikkapeööen und Traditionsverbände waren bei der Angelobung dabei. TIROL. Das Land Tirol bereitet Alexander Van der Bellen nach der Angelobung den Landesüblichen Empfang Tirols. Dies sei ein besonderes Zeichen der Wertschätzung Tirols, so Landeshauptmann Günther Platter. Amtseinführung Alexander Van der Bellens Am 26. Jänner fand in Wien die...

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Beim Kaunertaler Abend im Rathauskeller (v.l.): Josef Raich (Bürgermeister Kaunertal), Michaela Gasser (Geschäftsführerin Kaunertal Tourismus), Alexander Van der Bellen (Bundespräsident) und Günther Platter (Landeshauptmann Tirol). | Foto: TVB Tiroler Oberland

Gelungener Kaunertaler Abend für das neue Staatsoberhaupt

Im Vorfeld der Angelobung Alexander Van der Bellens luden das Land Tirol und Kaunertal Tourismus zu einem gemeinsamen Abend in den Wiener Rathauskeller. Über 100 Kaunertaler sowie Landeshauptmann Günther Platter feierten vor Ort gemeinsam mit dem neuen Bundespräsidenten. WIEN/KAUNERTAL. Die Schützenkompanie, Musikkapelle, Bürgermeister, Gemeinderäte und Vertreter des Tourismusverbandes aus dem Kaunertal sowie eine Fahnenabordnung aus Kaunerberg machten sich auf, um Alexander Van der Bellen bei...

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Foto: SPÖ Tirol

Unterstützung für "Schule 4.0 – jetzt wird's digital"

Schulen sollen in Österreich auf die digitale Schiene gebracht werden. Digitale Grundausbildung, kritischer und reflektierter Umgang mit neuen Medien sollen in den Lehrplan aufgenommen werden. TIROL. Kürzlich präsentierte Bildungsministerin Sonja Hammerschmid ihre Strategie zur Digitalisierung der Schule. Damit soll die Medienkompetenz der Kinder gestärkt werden. Digitale Grundausbildung soll in den Lehrplan aufgenommen werden Geplant ist - schon ab der Volksschule - den Kindern einen...

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LH Platter besuchte bereits 2015 die Gebiete in Ostafrika, die seit 2010 von der Europaregion Tirol-Südtirol-Trentino unterstützt werden. | Foto: Bruder und Schwester in Not

Euregio-Programm für Ostafrika wird verlängert

Die Europaregion Tirol-Südtirol-Trentino finanziert auch weiterhin Projekte in Ostafrika. Die Projekte zur Selbsthilfe werden vorläufig bis 2019 unterstützt. TIROL. Das Land Tirol setzt die Entwicklungszuammenarbeit bis 2019 weiter fort. Die Umsetzung übernimmt Bruder und Schwester in Not. Zusätzlich ist ein spezieller Fortbildungslehrgang in Laimburg, Rotholz und San Michele geplant. Unterstützung für Regionen in Uganda und Tansania Die Europaregion Tirol-Südtirol-Trentino unterstützt seit...

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Ein Fazit der Potenzialstudie der TU Wien: Der Niederschlag bei Hochwässern ist sehr uneinheitlich verteilt. Bei einem Innhochwasser würden nie alle alpinen Rückhaltebecken gleichzeitig wirken. | Foto: wikopreventk
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Hochwasserrückhalt im Gebirge nützt nur lokal

Das Ergebnis der Studie zu Rückhaltebecken für Hochwasserschutz zeigt, dass sie lokal sinnvoll sind, aber keinen Einfluss auf die Hochwassersituation am Inn haben. TIROL. Anfang 2016 haben die Bundeswasserbauverwaltung Tirol und die Wildbach- und Lawinenverbauung / Sektion Tirol eine Studie zur alpinen Retention in Auftrag gegeben. Nun liegen die Ergebnisse vor. Rückhaltebecken sind für den Inn vernachlässigbar Die Studie zur alpinen Retention wurde von der TU Wien durch geführt. Das Ergebnis...

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Einigung auf einheitliche Pflegegehälter in Tirol: von links Philip Wohlgemuht und Günter Mayr, Gewerkschaft VIDA, Ernst Schöpf, Tiroler Gemeindeverband, Otto Leist, ÖGB Tirol, LH Günther Platter, Bgmin Christine Oppitz-Plörer, LR Bernhard Tilg, Christof Peintner, Gewerkschaft YOUNION, Gerhard Seier, Gewerkschaft Öffentlicher Dienst, Christoph Scheiber, Gewerkschaft Privatangestellte. | Foto: Land Tirol/Ibele
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Tiroler Pflegegehälter werden vereinheitlicht

Noch 2017 sollen in Tirol die Gehälter im Pflegebereich nach dem Prinzip "Gleicher Lohn für gleiche Arbeit" vereinheitlicht werden. TIROL. In Tirol wird künftig der Grundsatz "Gleicher Lohn für gleiche Leistung" im Pflegebereich umgesetzt. Dies betrifft die Vereinheitlichung der Gehälter im Bereich der Mobilen Pflege der Gesundheitssprengel und der stationären Pflege in den Heimen sowie Krankenhäusern. Der diesbezügliche Pflegepakt wurde unterzeichnet. Einigung zwischen Gemeinden und...

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Eine völlig unabhängige Zweitanbindung über Richtfunk gewährleistet höchste Ausfallssicherheit der Kommunikationssysteme im Zivil- und Katastrophenschutz. | Foto: Land Tirol/Gossner
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Einrichtungen des Zivil- und Katastrophenschutzes feiern Geburtstag

TIROL. In Tirol feiern drei Einrichtungen des Zivil- und Katastrophenschutzes Geburtstag: die Landeswarnzentrale, der Digitalfunk und das Warn- und Alarmierungssystem. Landeswarnzentrale Die Landeswarnzentrale feiert ihren 25jährigen Geburtstag. Hier werden zwischen 1.500 und 2.000 Ereignismeldungen pro Jahr erfasst und bearbeitet. Sie ist rund um die Uhr das ganze Jahr über besetzt. Die Landeswarnzentrale verständigt Sachverständige zur Beurteilung von Gefahrenlagen, organisiert...

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LH Günther Platter und BMin Sonja Hammerschmid beim heutigen Arbeitsgespräch in Innsbruck. | Foto: Land Tirol / Ennemoser

Bildungsreform soll endlich umgesetzt werden

Die Bildungsreformkommission hat nun klare Eckpfeiler für die Bildungsreform formuliert. Nun soll es an die Umsetzung gehen. TIROL. Am Donnerstag, 19. Jänner fand im Landhaus in Innsbruck ein Arbeitsgespräch zwischen Bildungsministerin Hammerschmid und Landeshauptmann Günther Platter zur Bildungsreform statt. Thema war vor allem die konkrete Umsetzung der bereits ausgehandelten Bildungsreform. Schulautonomie in Reichweite „Ich war selbst in der Bildungsreformkommission und wir haben in dieser...

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