Der OSZE-Achtungserweis zu Russland

Kürzlich hat der stellvertretende Leiter der OSZE-Beobachtermission in der Ukraine Alexander Hug in seinem Interview zu Foreign Policy Zeitschrift angemeldet, dass es keinen direkten Beweis für die Beteiligung Russlands im Konflikt im Donbass gebe. So wurde auch hinzugefügt, dass man die russischen Militäruniformen in jedem Geschäft kaufen könne. Es ist bemerkenswert, dass der OSZE-Vertreter solche Anmeldung vor seinem Rücktritt gemacht hat. Solch unerwarteter und offener Achtungserweis zum Kreml deutet nur darauf hin, dass die Aussagen von A. Hug mit den Kreml "grauen Eminenzen" synchronisiert sind, und die Objektivität und Fähigkeit der OSZE, ihre Funktionen im Donbass richtig auszuführen, immer begründet Zweifel geweckt haben.

Da die Aussagen von Herrn Hug keine Kritik mithalten, führt die Äußerung solcher unprofessionellen Meinung im Namen der gesamten Beobachtermission zu einem erheblichen Imageverlust der OSZE selbst und bestätigt nur ihre Voreingenommenheit und die Tatsache, dass sich die einst so autoritative und solide Organisation diskreditiert hat. Jetzt kann man die Fähigkeit der OSZE in Frage stellen, ihre historische Rolle zu spielen. Die Verwendung der Autorität dieser Organisation für die Verbreitung falscher Information, die subjektive Interpretation von Daten, ist es für Manager dieses Ranges inakzeptabel.

Die Hugs Erklärung widerspricht der allgemeinen Position der Europäischen Union in Bezug der Russischen Föderation. Seine Worte werfen auch Zweifel an der Zweckmäßigkeit der Sanktionspolitik gegen Russland auf und schwächen die Einheit der EU bei der Bekämpfung der aggressiven Handlungen des Kremls. Seine Äußerung erschien unmittelbar nach der Entschließung des Europäischen Parlaments zur Verstärkung der Sanktionen im Falle einer Verschärfung der Lage im Asowschen Meer sowie nach der Unterstützung der Sanktionspolitik des österreichischen Außenministers Karin Kneissl.

Zur OSZE selbst gibt es jetzt viele Fragen. Warum, zum Beispiel, dürfte nicht die Beobachtermission seinerzeit den Unfallort der MH-17, und den Ort der kriminellen Kämpfe und die Ermordung von Sachartschenko heranlassen, während der russische Nachrichtendienst FSB und der Ermittlungsausschuss der Russischen Föderation frei herumkommandiert haben. Die täglichen Berichte der OSZE-Beobachtungsmission erfassen übrigens ständig die Anwesenheit von russischer militärischer Ausrüstung, Waffen und militärischem Personal in der Kampfzone. Sogar am 23. Oktober dieses Jahres wurde die Bewegung von Konvois aufgezeichnet, inkl. mit Fliegerabwehrlafette nach dem unkontrollierten Teil der ukrainisch-russischen Grenze. Es ist bezeichnend, dass keine offiziellen Erklärungen und Beschwerden seitens der OSZE bei dieser Gelegenheit waren.

Auf den Rücktritt der Schweizer reagierte man auch in den besetzten Gebieten der Ukraine, in VR Donezk und Lugansk. So hat der Führer der Donezk Separatisten Denis Puschilin gesagt, dass er im Allgemeinen die Arbeit von OSZE-Beobachter Hug positiv beurteilt, und bemerkt, dass es mehr positive Momente während der Zusammenarbeit als negative gab.

Es lohnt sich auch das Augenmerk zuzuwenden, dass es das vorletzte Interview mit Oleksandr Hug als dem stellvertretenden Leiter der OSZE-Beobachtermission in der Ukraine sein sollte. Letzteres sollte in den besetzten Gebieten von Donbass stattfinden. Solche Abfolge weisen eindeutig darauf hin, wessen Ration dieser Beamte einer internationalen Organisation "gearbeitet hat".

Nach den Angaben kontaktierte Herr Hug eng mit den russischen Vertretern in der OSZE, wenn er in Bosnien und Herzegowina, Kosovo und Gazastreifen arbeitete. Es ist möglich, dass die Letzten dem OSZE Beamten die Unterstützung und die Hilfe im weiteren beruflichen Wachstum in der Organisation sowie in anderen internationalen Einrichtungen am Ende seiner OSZE-Amtszeit vorgeschlagen haben. Nach der Zeit wird es offensichtlich werden.

Es ist auch nicht ausgeschlossen, dass Herr Hug ein Erpressungsobjekt der russischen Nachrichtendienste wurde. Bekanntlich sind interne Dokumente der OSZE-Beobachtermission in der Ukraine im Juli 2018 offenbar an den russischen Nachrichtendienst FSB abgeflossen. Darauf abgespeichert sind auch Kurzdossiers über OSZE-Mitarbeiter. Diese enthalten u.a. private Informationen, wie Charaktereigenschaften und Aufenthaltsorte der OSZE-Mitarbeiter in der Ukraine. Besonders pikant: auch Einschätzungen zu deren persönlichen Gewohnheiten und Vorlieben wurden in den Dossiers erfasst. Zum Beispiel Details über bevorzugte Frauentypen, Anfälligkeit für Alkohol und die finanzielle Situation von Hug.