"In der EU ist man nicht mehr neutral"
- Blick auf den Balkon des Belvedere am 15. Mai 1955: Leopold Figl mit dem Staatsvertrag.
- Foto: Foto: Votava
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Politologe Karl Anderwald im WOCHE-Gespräch über Neutralität.
BEZIRK (ven). Am 26. Oktober feiert Österreich den Nationalfeiertag. Die WOCHE sprach mit Politikwissenschaftler Karl Anderwald über Neutralität.
WOCHE: Was bedeutet „Neutralität“?
ANDERWALD: Das Wort “Neutralität” kommt von lateinisch “neuter”, und bedeutet "keiner von beiden". Gemäß einer langen Tradition im Völkerrecht bedeutet es das Abseitsstehen eines Staates in einem Konflikt zwischen anderen Staaten. Die Neutralität wird dabei vor allem militärisch definiert: Ein Staat verpflichtet sich, kein militärisches Bündnis einzugehen.
Kann ein Land in EU und NATO heutzutage noch „neutral“ sein?
Die Mitgliedschaft in der NATO ist mit der Neutralität nicht vereinbar. Fraglich ist die Mitgliedschaft in der EU. Die Staaten Schweden, Finnland und Österreich sind zwar an sich neutral, nehmen aber an der gemeinsamen Sicherheit- und Außenpolitik der EU teil. Bei einem bewaffneten Angriff eines Staates auf einen Mitgliedstaat der EU wären sie zum Beistand verpflichtet, dann demnach nicht mehr neutral.
Sind die Österreicher gerne neutral?
Das Bekenntnis zur Neutralität nach Schweizer Vorbild war vor dem Hintergrund des kalten Krieges zwischen Ost und West eine wesentliche Voraussetzung für das Zustandekommen des österreichischen Staatsvertrages 1955. Nach dem Zerfall der kommunistischen Systeme hat die österreichische Neutralität an Bedeutung verloren. Es wird sogar öffentlich darüber diskutiert, die Neutralität aufzugeben. Umfragen zeigen jedoch, dass eine Mehrheit der Österreicher nach wie vor an der Neutralität festhalten will.
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