Die NEOS müssen noch viel über Bezirkspolitik lernen.
- hochgeladen von Alfred Krenek
Ein Antrag dem zugestimmt wird oder eine Anregung die weitergeleitet wird sind Wünsche der Bezirksvertretung. Diese müssen aber von den zuständigen Stellen nicht unbedingt umgesetzt werden.
So tauchte eine in rosa gestaltete Aussendung auf, in der behauptet wird, dass in der vergangenen Bezirksvertretungssitzung (BV) ein Antrag der „Newcomer“ NEOS beschlossene Sache ist. Somit würde jetzt die Märchenstunde der Neos hier beendet sein aber anscheinend haben sie auch noch hellseherische Fähigkeiten denn beschlossen ist noch gar nichts.
Anregungen werden nicht abgestimmt
Die NEOS stellten einen Antrag hinsichtlich einer neuen Buslinie, die vom Zentralfriedhof Tor 3 über „den Thürnlhof“ und den Leberberg, bis zur S7 Kaiserebersdorf führen soll. In der Präsidiale machte man die NEOS darauf aufmerksam, dass sie ihren Antrag in eine „Anregung“ umwandeln sollen, was diese dann auch in der Sitzung taten. Über Anregungen wird in der BV grundsätzlich nicht abgestimmt, was bedeutet, dass das rosa Papier, auf dem in einer schwarzen Sprechblase „beschlossen“ geschrieben steht falsch ist!
Die NEOS haben den Wunsch der BürgerInnen in der Bezirksvertretung Simmering durchgesetzt?
Den Wunsch, einen Bus durch den Leberberg zu führen, gibt es schon seit dem Jahr 2010. Schon damals befasste sich die FPÖ Simmering mit diesem Thema und sammelte über 200 Unterschriften von den dort ansässigen Bürgern. Wir mieteten auch einen Linienbus an, mit dem wir zur Demonstration unseres Vorhabens die entsprechende Strecke mit einigen interessierten Bewohnern dieses Gebietes abfuhren. Dabei konnte ausgelotet werden, mit welchen verkehrstechnischen Schwierigkeiten man bei einer Streckenführung durch dieses Gebiet rechnen muss und dabei kamen die Initiatoren selbst von dieser Linienführung wieder ab.
Zu wenig Fahrbahnbreite und zu viele Aufdopplungen
Die vorhandene Fahrbahnbreite ist zu eng und die vielen bestehenden Aufdoppelungen machen eine Buslinie in dieser Gegend unattraktiv. Bei unserer „Testfahrt“ trafen wir auch auf div. Kleinlastwägen, die uns zum Stehen und teilweise auch zum Reversieren zwangen. Auch die Überlegung, dieses Gebiet mit einem Bus in der Größe eines Citybusses zu erschließen, wurde verworfen, da mit den kleineren Bussen die notwendigen Transportkapazitäten nicht erreicht werden könnten.
Das nächste Problem stellt die Lichnovskygasse dar, denn diese ist eine Einbahn und die Geleise der Linie 6 sind in offener Bauweise angeordnet die eine Führung mit einen Bus unmöglich macht.
NEOS können mit zwei Mandaten nichts um- bzw. durchsetzen.
Ein Antrag muss mit einer einfachen Mehrheit beschlossen werden. Danach geht der Fall an die zuständige Stadträtin und in diesem Fall auch an die Wiener Linien. Von einer Durchsetzung - wie es die NEOS in ihrer Aussendung schreiben - sind wir meilenweit entfernt.
Alfred Krenek
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