St. Florian: Auch Wehrpflicht-Befragung sorgt für Wirbel
- hochgeladen von David Ebner
ST. FLORIAN. Auch in Sachen Wehrpflicht-Volksbefragung gingen bei der Gemeinderatssitzung die Wogen hoch. Denn zwei Tage vor der Sitzung wurde bereits die Wahlinformation an die Bürger verschickt – mit "falscher" Zeitangabe. Demnach soll in St. Florian am 20.1. von 8 bis 13 Uhr gewählt werden. FPÖ und SPÖ sind für 9 bis 15 Uhr. "Hier hat Bürgermeister Bernhard Breit eigenmächtig und ohne uns zu informieren gehandelt", weiß FP-Ortsparteiobmann Martin Lindinger. "Vermutlich wollte die ÖVP die Wahlzeiten einschränken, damit Jugendliche, die am Samstagabend ausgehen, ihr Stimmrecht nicht ausüben können", so SP-Vizebürgermeister Thomas Strauß. Sauer stößt den beiden aber auf, dass dies vor der konstituierenden Sitzung der Wahlbehörde, welche eigentlich die Wahlzeit festlegt, durchgeführt wurde. Dazu Brait: "Ich habe mich hier auf meine Mitarbeiter verlassen. Zudem hat uns die Gemmdat Druck gemacht und die Daten bis 3.12. verlangt." Ein von der SPÖ eingebrachter Dringlichkeitsantrag wurde einstimmig beschlossen – die Wahlzeit wird auf 9 bis 15 Uhr geändert.
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