Salzkammergut - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Peter Paul Wiplinger
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"Offener Brief": Peter Paul Wiplinger an Bürgermeister Hartl

Herr Bürgermeister Hartl! Waren Sie heute Nacht in der Mette? Hatten Sie mit ihrer Familie (bei gutem Essen, in der warmen Stube, vor dem Flat Screen bei der "Licht-ins-Dunkel"- Sendung und bei brennenden Kerzerln am Christbaum und bei "Stille Nacht, Heilige Nacht...") einen schönen Heiligen Abend? Naja, sicherlich! Und haben Sie eigentlich eine Ahnung (nein, ich glaube nicht!), wie es Menschen geht, die aus ihrer Heimat flüchten mußten (Ah, Sie bezweifeln das "Müssen"), wenn sie hier in Europa...

  • Rohrbach
  • Helmut Eder
Foto: Nussbaumer
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Bauvorhaben in Pinsdorf

PINSDORF. Bei der Gemeinderatssitzung in Pinsdorf wurden auch einige Bauvorhaben besprochen. Drei Berufungen gegen Baubewilligungen waren zu behandeln. Ferid Kajtazovic und Milic Amira wollen am Moosweg ein Doppelhaus errichten. Dagegen haben Nachbarn Einspruch bezüglich Bauhöhe, Aussicht und Wegfall von Sonnenlicht erhoben. Am Pinsdorfberg plant Hugo Schnetzer die Errichtung einer Garage mit Holzlagerraum und Werkstätte. Gegen diese Baubewilligung hat ein Nachbar Berufung bezüglich...

  • Salzkammergut
  • Marie Schulz

Parken wird in Ischl teurer

BAD ISCHL. Mit 1. Jänner 2013 treten für die Dauerparkkarten auf den beschrankten Parkplätzen der Stadtgemeinde Bad Ischl neue Tarife in Kraft. Die Preise für die 100-Stunden-, Jahres- und 1200-Stunden-Karte werden erstmals nach zehn Jahren erhöht. Die 100-Stunden-Karte kostet dann 18 Euro, die Jahres- und 1200-Stunden-Karte kosten jeweils 160 Euro. Die Stadtgemeinde weist darauf hin, dass die Tarife nach wie vor sehr günstig sind: Inhaber von Dauerparkkarten brauchen keine Parkgebühren an...

  • Salzkammergut
  • Thomas Kramesberger
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Der AMS-Messestand mit vielen Infos und Beratung | Foto: Cityfoto/AMS
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AMS auf Messe „Jugend&Beruf“
Aktiv die berufliche Zukunft gestalten

Treffsicher: Beim AMS-Stand auf der Messe „Jugend&Beruf“ von 2. bis 5. Oktober im Messezentrum Wels Nord gibt es wieder jede Menge Infos und persönliche Beratung, einen Interessentest und ein Spiel, bei dem sich die Treffsicherheit erproben lässt. Als Gewinn lockt ein Dart-Set. An jedem Messetag werden drei davon verlost. Aber auch nach der Messe steht das AMS-BerufsInfoZentrum für Beratung, Interessentest und allerlei Infos über die Berufswelt das ganze Jahr über offen. Die „High Five“ für den...

“FPÖ Stadtgruppe mit der ehemaligen Obfrau Siegl (3.v.r.) und dem neuen Obmann des Prüfungsausschusses Georg Aster (4.v.l).“ | Foto: FPÖ
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FPÖ Bad Ischl stellt sich neu auf

BAD ISCHL. In der letzten Sitzung des Bad Ischler Gemeinderates wurde Hans Georg Aster zum neuen Obmann des Prüfungsausschusses gewählt. Herr Aster ist seit 2009 Ersatzmitglied im Gemeinderat, ist in verschiedenen Ausschüssen vertreten und folgte Hermine Siegl, die Ihr Mandat aus persönlichen Gründen zurückgelegt hat, nach. „Da die bisherige Obfrau ihre Funktion als Prüfungsausschussobfrau aus Zeitmangel zurückgelegt hat, wurde auf Vorschlag der FPÖ Hans Aster als neuer Obmann des...

  • Salzkammergut
  • Thomas Kramesberger
Bildungs- und Frauenlandesrätin Doris Hummer mit ihrem Sohn Felix. | Foto: land oö

„Es gibt nichts Schöneres“

Landesrätin Hummer über ihre Mutterrolle, Ausbildungen und Familie BezirksRundschau: Wie geht es Ihnen mit der Mutterrolle in Ihrem doch sehr anspruchsvollen Job? Doris Hummer: Es geht mir sehr gut, da es nichts Schöneres gibt, als Mutter zu werden. Mit dem Wiedereinstieg in den Beruf ist jetzt mehr organisatorischer Aufwand da, aber ich bin begeistert, wie gut das funktioniert. Was sind Ihre Erkenntnisse? Ich habe in der kurzen Zeit gelernt, dass es für die Familienorganisierung nicht ein...

  • Linz
  • Daniel Scheiblberger
Bert Brandstetter empfindet die Vorgehensweise in Bad Leonfelden als "skandalös".
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Katholische Aktion entsetzt über Bürgermeister Hartl

NEUMARKT/M., BAD LEONFELDEN. Entsetzt zeigt sich die Katholische Aktion (KA) Oberösterreich über die geplatzte Herbergssuche in Bad Leonfelden. Die von ÖVP-Bürgermeister Alfred Hartl gegen die Aufnahme von Asylsuchenden via Medien ins Treffen geführten Argumente unterstützten weit verbreitete Vorurteile gegenüber Fremden, seien ausländerfeindlich und menschenverachtend. KA-Präsident Bert Brandstetter aus Neumarkt im Mühlkreis findet es "skandalös", dass der als Quartiergeber ursprünglich...

  • Freistadt
  • Roland Wolf

110-kV-Leitung: Initiative prangert unmoralischen Druck auf Betroffene an

In einem Offenen Brief an Landeshauptmann Pühringer und Generaldirektor Windtner von der Energie AG verlangt "110 kV ade!", unverzüglich die betroffenen Grundeigentümer in Ruhe zu lassen. Diese würden "unter Vorspiegelung falscher Tatsachen und mit Androhung finanzieller Nachteile" unter Druck gesetzt, dem Bau der Freileitung zuzustimmen. Besonderes Ärgernis: Über die aufschiebende Wirkung der anhängigen Verfassungsbeschwerde werde ohnehin rasch entschieden; der Druck jetzt erzeuge nur böses...

  • Salzkammergut
  • Michael Praschma

Drei Verletzte durch "Theaterfeuer"

GMUNDEN. In der Nacht zum 1. Dezember 2012 wurde in einem Lokal in der Gmundner Innenstadt ein Perchtenlauf veranstaltet. Gegen 2 Uhr fand der zweite Lauf mit vier Perchten statt. Im Zuge dessen forderte ein als Percht maskierter 19-Jähriger aus Bad Ischl den unmaskierten 21-Jährigen aus Bad Goisern auf, ein Pulvergemisch in einem ½ l Glas anzuzünden. Der 19-Jährige gab an, dass es sich dabei um ein sogenanntes schwefelhaltiges „Theaterfeuer“ gehandelt und er das Pulver zuvor ins Glas gefüllt...

  • Salzkammergut
  • Kerstin Müller
Haben sich geeinigt: v.l.: LR Max Hiegelsberger, LH Dr. Pühringer, Landesfeuerwehrkommandant LBD Dr. Wolfgang Kronsteiner und LBD-Stv. OBR Mayer | Foto: Land OÖ

„Brand aus“ bei der oberösterreichischen Feuerwehr

Nach langer Debatte – Einigung zwischen Land Oberösterreich und Landesfeuerwehrleitung LINZ. In drei großen Gesprächsrunden verhandelten Landeshauptmann Josef Pühringer und Feuerwehrlandesrat Max Hiegelsberger als Vertreter des Landes sowie die oö. Feuerwehrspitze, Feuerwehrkommandant Wolfgang Kronsteiner und sein Stellvertreter Robert Mayer. Zur Debatte standen unter anderem das kolportierte Vetorecht der Landesregierung auf Entscheidungen der Landesfeuerwehr, die Zuständigkeiten bei...

  • Linz
  • Daniel Scheiblberger
Ingrid Federl. | Foto: Foto: gespag

Ingrid Federl ist dritter gespag-Vorstand

Nach anfangs heftiger Diskussion ist es seit Donnerstag fix. Die ärztliche Direktorin des Steyrer Krankenhauses, Ingrid Federl, erhält den dritten Vorstandsposten in der gespag. LINZ. Neben Karl Lehner und Harald Geck wurde Ingrid Federl zum dritten Vorstand des landeseigenen Unternehmens gespag gewählt. Von den anfänglich 27 Bewerbungen kamen sechs auf die Shortlist. Ferderl konnte am Schluss überzeugen. Bis auf einen Aufsichtsrat hatten alle für die 56-jährige Direktorin des Steyrer...

  • Linz
  • Daniel Scheiblberger
Schildorns Bürgermeister Georg Schoibl tritt zurück.
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Schildorn: Bürgermeister Schoibl tritt zurück: Sein letzter Bürgermeisterbrief im Wortlaut

Liebe Schildornerinnen und Schildorner! Heute wende ich mich das letzte Mal in der Form des Bürgermeisterbriefes an euch. In den letzten Jahren habe ich immer wieder diese Aussendung gemacht, wenn es mir ein Anliegen war, euch etwas Wichtiges mitzuteilen. Ich werde mit dem heutigen Tag meine Funktion als Bürgermeister der Gemeinde Schildorn zurücklegen. Dieses Amt durfte ich seit 12. November 2007 ausüben und ich kann euch versichern, dass ich dieses Amt sehr gerne ausgeübt habe. Vieles konnten...

  • Ried
  • Thomas Streif
Ab Dezember liegt die Entscheidung beim Verfassungsgerichtshof. Foto: VfGH-Präsident Gerhart Holzinger)

Verfassungsbeschwerde gegen 110-kV-Freileitung einstimmig beschlossen

Der Bescheid des Wirtschaftsministeriums wird jetzt vor den Höchstgerichten angefochten. Das beschlossen die von der Bewilligung der 110-kV-Freileitung Betroffenen einstimmig auf einer Versammlung in Pettenbach am vergangenen Sonntag. Die Entscheidung liegt dabei zunächst beim Verfassungsgerichtshof, der auch die aufschiebende Wirkung der Verfassungsbeschwerde beschließen soll. Damit hätte die Bewilligung bis zu einem endgültigen Entscheid keine Rechtswirkung. Einzelheiten der Beschwerde sind...

  • Salzkammergut
  • Michael Praschma
Bis 2016 sollen österreichweit 3,4 Milliarden Euro weniger für die Gesundheitsversorgung ausgegeben werden. | Foto: Fotolia/Gennadiy Poznyakov
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Ärztekammer befürchtet Zwei-Klassen-Medizin

Ärztekammer: Gesundheitsreform bringt Bürokratie, Mangel und Zwei-Klassen-Medizin. OÖ. Harsche Kritik gegenüber der Gesundheitsreform, die Anfang 2013 in ganz Österreich starten soll, kommt von den Vertretern der Ärztekammer OÖ. „Die Bevölkerung wird längere Wartezeiten in Kauf nehmen müssen und – wenn’s eng wird – nicht mehr alle Leistungen bekommen“, sieht Ärztekammerpräsident Peter Niedermoser die Folgen der Maßnahmen, die von Politik und den Sozialversicherungsträgern geplant sind....

  • Linz
  • Daniel Scheiblberger
Landeshauptmann-Stellvertreter Josef Ackerl: "Die Situation wäre aus meiner Sicht einfach zu klären, wenn Bürgermeister Schoibl sagt, ob die Sitzung stattgefunden hat oder nicht"

Ackerl: "Ich bin sehr verwundert, dass der Bürgermeister von Schildorn keine klare Stellung bezieht"

LINZ/SCHILDORN. Der für die Gemeindeaufsicht zuständige Gemeindereferent LH-Stv. Josef Ackerl zeigt sich über die Vorgänge in der Gemeinde Schildorn verwundert: "In meiner mehr als 12-jährigen Tätigkeit als Gemeindereferent ist mir so etwas noch nicht untergekommen! Wenn sich die Verdachtslage weiter erhärtet, sind das Zustände, die wir bisher nur aus südeuropäischen Ländern kennen." Es besteht der Verdacht, dass der Bürgermeister von Schildorn im Jahr 2009 eine Gemeinderatssitzung fingiert...

  • Ried
  • Thomas Streif

Landesbudget 2013: Balance zwischen Sparen und Investieren

Um die Beschäftigung hoch zu halten will man in Oberösterreich nicht zu hart sparen, dafür mehr reformieren. Das reale Budgetdefizit soll im kommenden Jahr 93,76 Mio. Euro betragen. Oberösterreich (das). Insgesamt wird das Land Oberösterreich im Jahr 2013 4,74 Milliarden Euro ausgeben aber nur 4,69 Milliarden einnehmen. Die Neuverschuldung wird 53,8 Millionen Euro betragen – sie wird durch Zusatzerträge aus dem Wohnungsförderungsverkauf im Ausmaß von 40 Mio. Euro geschmälert. „Wir mussten eine...

  • Linz
  • Daniel Scheiblberger

Elgin Drda wird sich auf eigenen Wunsch nicht für 3. gespag-Vorstand bewerben

LINZ. "Nach einem Gespräch zwischen Elgin Drda, Aufsichtsratspräsident Franz Mittendorfer und mir sind wir übereingekommen, dass sie sich auf eigenen Wunsch nicht für den derzeit ausgeschriebenen Vorstandsposten in der gespag bewerben wird", erklärt heute Landeshauptmann Josef Pühringer in einer Presseaussendung. "Im Zusammenhang mit dem vom Aufsichtsrat der gespag ausgeschriebenen dritten Vorstandsposten wurde nach Bekanntwerden dieser Ausschreibung sofort Elgin Drda, die Leiterin der...

  • Linz
  • Daniel Scheiblberger
Das Bezirksgericht in Bad Ischl bleibt bestehen, allerdings gibt es noch keine Neuigkeiten zu einem länderübergreifenden Gerichtsbezirk. Das Arbeits- und Sozialgericht wurde Anfang Oktober geschlossen. | Foto: Montage, BRS
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Starke Kritik an Schließung des Arbeits- und Sozialgerichts

BAD ISCHL. Bange Zeiten durchlebte Bad Ischl im heurigen Frühjahr. Zwischen Februar und Juni zitterte die Kaiserstadt um ihr Bezirksgericht. Dieses konnte zwar gesichert werden, doch nun stößt das Justizministerium die Bad Ischler erneut vor den Kopf: Seit Anfang Oktober tagt das Arbeits- und Sozialgericht nicht mehr zwei Mal monatlich in Bad Ischl, sondern in Wels. Offizieller Grund dafür: „Serviceverbesserung für die Bevölkerung“. Musste also bisher ein Richter seine Reise nach Bad Ischl...

  • Salzkammergut
  • Thomas Kramesberger
Foto: Stadt
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„Damit von Bad Ischl wieder ein Signal ausgeht“

Bad Ischler Dialog der Sozialpartner erregte wieder große Aufmerksamkeit BAD ISCHL. Wenn alljährlich die österreichischen Sozialpartner nach Bad Ischl zum Dialog einladen, dann sorgen diese Beratungen immer wieder für großes Aufsehen bei den Medien und rücken damit auch den Kongressstandort Bad Ischl in den Blickpunkt. Diesmal war die „Zukunft Europas“ das Thema der Veranstaltung und auch heuer wieder diskutierten hochkarätige Referenten aus dem In- und Ausland mit Spitzenvertretern von...

  • Salzkammergut
  • Thomas Kramesberger
Foto: JG

Drei Salzkammergütler im Bundesvorstand der Jungen Generation

SALZKAMMERGUT. Am 21. September 2012 wurde der Bundesvorstand der Jungen Generation in der SPÖ (JG) neu gewählt. Die Niederösterreicherin Katharina Kucharowits löste die Ebenseeerin Tina Tauß als Bundesvorsitzende ab. Der Bezirk Gmunden ist in diesem Gremium dennoch sehr stark vertreten. So wurde der Gmundner Markus Medl als ordentliches Mitglied in den Vorstand gewählt, Stefan Gärber, ebenfalls aus der Bezirkshauptstadt, in den Vorstand kooptiert und der Laakirchner Andreas Stadlmayr als...

  • Salzkammergut
  • Thomas Kramesberger
The Klezmer Connection steht wie kaum ein anderes Ensemble für emotionsgeladene und kraftvolle Hingabe an Klezmer und jiddische Lieder. | Foto: PR

Klezman!a The Klezmer Connection in der Kitzmantelfabrik

Guten Morgen Vorchdorf präsentiert am Donnerstag, 25. Oktober Klezman!a The Klezmer Connection um 20 Uhr in der Kitzmantelfabrik. Die fünf hochklassigen und ambitionierten MusikerInnen Georg Winkler, Marion Ellmer, Hubert Kellerer, Bernie Rothauer und Peter Aradi präsentieren ihr neues Programm „Klezman!a", mit dem sie ebenso sensibel wie kraftvoll die reichen Traditionen jiddischer Musik ins Heute transportieren. So virtuos wie fokussiert vereinen sich die Instrumente zu einem einmaligen...

  • Salzkammergut
  • Hannes Denzel
Foto: BZÖ

Salzkammergut-Gespräche des BZÖ-Oberösterreich

BAD GOISERN. Am ersten Oktoberwochenende fanden die ersten Salzkammergutgespräche des BZÖ auf der Bad Goiserer Haller Alm statt. Nicht nur das herrliche Herbstwetter, auch die hervorragenden Referenten trugen zu einem stimmungsvollen Tag bei. Zentrales Thema war die Europapolitik aber auch die eigene Identität innerhalb der EU. Als Landesobfrau des BZÖ-Oberösterreich hat Nationalratsabgeordnete Ursula Haubner in ihrem Eingangsstatement darauf hingewiesen, dass die Herkunft von...

  • Salzkammergut
  • Thomas Kramesberger
Foto: ÖVP
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Helga Leitner als Bezirksobfrau der ÖVP-Frauen bestätigt

SALZKAMMERGUT. Im Rahmen des Bezirkstages der OÖVP-Frauen des Bezirkes Gmunden wurden am 10. Oktober im Gasthof Roitherwirt in Ebensee die Weichen für weitere vier Jahre bei den OÖVP-Frauen des Bezirks gestellt. Die Bad Ischler Stadträtin Helga Leitner wurde an diesem Abend mit 100 Prozent Zustimmung der anwesenden Delegierten erneut zur Bezirksobfrau der OÖVP-Frauen gewählt. In den kommenden vier Jahren wird Leitner von einem starken Frauenteam, das sich aus den Ortsleiterinnen der...

  • Salzkammergut
  • Thomas Kramesberger
Landesrat Entholzer testet mit Volksschülern und Polizei die Autofahrer. | Foto: Land OÖ

Autofahrer bekommen Apfel oder Zitrone

OÖ. Das Verkehrsressort des Landes OÖ, die Polizei, der Landesschulrat, das Kuratorium für Verkehrssicherheit und die AUVA führen im heurigen Herbst wieder die Aktion „Apfel-Zitrone" durch. „Volksschüler werden gemeinsam mit der Polizei Autofahrer auf deren Verhalten im Straßenverkehr hinweisen", informiert Verkehrs-Landesrat Reinhold Entholzer. Bei gutem Verhalten gibt es einen Apfel – bei schlechtem eine Zitrone.

  • Linz
  • Daniel Scheiblberger

Gratulationen nur mehr mit Gesetz

OÖ. Weil die Gemeinde Kopfing einem Bürger zum Geburtstag gratulierte, gab es eine Klage – die BezirksRundschau berichtete exklusiv. Diese Woche wird im Ausschuss des Oö. Landtags nun eine Änderung des oö. Datenschutzgesetzes verabschiedet. „Es ist traurig. Wir müssen auch für die gute und beliebte Tradition des Gratulierens und Ehrens eine gesetzliche Regelung schaffen, auf die sich die Bürgermeister auch beziehen können“, betont OÖVP-Klubobmann Thomas Stelzer.

  • Linz
  • Daniel Scheiblberger

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