Bankerl-Streit in Bezirksvertretung
Belästigung auf Mariahilfer Straße durch neue Sitzbänke?
- Wien Anders-Bezirksrat Didi Zach fordert eine zeitgemäße Gestaltung des Terrassenbereichs auf der äußeren Mariahilferstraße.
- Foto: Mathes
- hochgeladen von Elisabeth Schwenter
Weil auch nach 22 Uhr Menschen noch darauf sitzen könnten, wurde ein Antrag auf Sitzbänke abgelehnt.
RUDOLFSHEIM-FÜNFHAUS. Wien Anders-Bezirksrat Didi Zach (KPÖ) hat in der Bezirksvertretungssitzung vom 21. November vergangenen Jahres nicht zur Revolution aufgerufen. Er hat lediglich Anträge für Sitzbänke auf der äußeren Mariahilfer Straße gestellt: etwa auf Höhe der Hausnummer 152 oder jener 167–169.
Vier dieser Anträge wurden dann auch der Verkehrskommission zugewiesen und Zach ging davon aus, dass diese von der Kommission bei der nächsten Sitzung auch der Bezirksvertretung zur Beschlussfassung empfohlen werden. Alles andere, so dachte Zach, sei „absolut unverständlich“. Doch damit hat sich der Bezirksrat schwer getäuscht.
Lärmbelästigung durch Bankerl-Rowdys?
Vor wenigen Tagen war es soweit. Die Anträge landeten wieder in der Bezirksvertretung und wurden hier zur Ablehnung empfohlen. „Eine Mehrheit aus SPÖ, FPÖ, ÖVP und auch einigen Grünen hat alle Anträge abgelehnt“, zeigt Zach sich enttäuscht. Über die genaueren Beweggründe wurde in der Sitzung nichts gesagt. Doch in der Verkehrskommission wurde ein Punkt festgehalten. Der Grund, warum die Bänke zur Ablehnung empfohlen wurden, ist ganz einfach und konkret formuliert: Lärmbelästigung.
„In der Verkehrskommission waren die Vertreter von SPÖ und FPÖ der Meinung, dass weitere öffentliche Sitzgelegenheiten allerlei Leute dazu verlocken könnten, diese Sitzgelegenheiten zu nutzen und es dadurch womöglich – ja, nix ist unmöglich – nach 22 Uhr zu einer Störung der Nachtruhe von Anrainern kommen könnte.“
Allerlei Begründungen auf Nachfrage der bz
„Einige der Standorte können nicht umgesetzt werden, da die nötige Gehsteigbreite dann nicht mehr vorhanden wäre“, heißt es aus der SPÖ Rudolfsheim auf Nachfrage. Außerdem: Nicht nur die SPÖ, sondern auch die ÖVP, FPÖ und teilweise auch die Grünen hätten die Anträge auch abgelehnt. Die Grünen erachten das Anliegen von Wien Anders an sich als sinnvoll – in den konkreten Fällen sei es aber an der Barrierefreiheit gescheitert. Man strebe ein Gesamtkonzept für die äußere Mariahilfer Straße an.
Aus der FPÖ heißt es allerdings, dass Didi Zach nicht zu den Sitzungen der Kommissionen erschienen sei und daher nicht abgeklärt werden konnte, was genau er sich vorstelle. Und weiter: „Trotzdem wurde über die Anträge beraten. Es wurde festgestellt, dass bereits mehrere Sitzgelegenheiten im Bereich der äußeren Mariahilfer Straße vorhanden sind."
Tatsächlich aber geht aus dem Protokoll der Kommission deutlich hervor, dass Didi Zach bei der Sitzung sehr wohl anwesend war und dort auch tatkräftig das Wort ergriffen hatte, um seine Forderungen durchzubringen. Und dennoch: Seine Anträge wurden mehrheitlich abgelehnt. Auch das ist protokolliert. „Lärmbelästigung“ ist hier mit großer Deutlichkeit vermerkt.
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