Europagemeinderäte

Sie bringen die EU in den Bezirk Ried

EU- oder Europagemeinderäte erhalten die neuesten gemeinderelevanten Infos aus der Europäischen Union und bringen sie in die Orte, Märkte und Städte Österreichs ein. Auch im Bezirk Ried gibt es sie.

BEZIRK RIED. Einer von ihnen ist Günter Kitzmüller (NEOS). Er ist Mitglied im Gemeinderat der Stadt Ried

Wie wird man EU-Gemeinderat?
Kitzmüller: Jeder gewählte Gemeinderat kann theoretisch EU-Gemeinderat werden. Dafür muss man einen Antrag an das Bundesministerium für Europapolitik stellen.

Welche Funktionen haben EU-Gemeinderäte? Was unterscheidet sie von anderen Gemeinderäten?
EU-Gemeinderäte erhalten regelmäßig Informationen über die Europäische Union durch das Bundesministerium und haben daher einen gewissen Vorteil. Die Infos beinhalten nicht nur die Strukturen der EU sondern auch die Möglichkeiten der Fördermaßnahmen auf kommunaler Ebene. Zudem werden Veranstaltungen zu relevanten Themen in ganz Österreich angeboten und ein Mal im Jahr wird eine Brüssel-Reise organisiert. Darüber hinaus können wir jederzeit Anfragen an das Europaministerium stellen.

Waren Sie selbst schon einmal in Brüssel? Wenn ja: Wie war es dort?
Vor einigen Jahren war ich auf einer Studienreise in Brüssel. Eine sehr lebendige Stadt. Durch die Anwesenheit so vieler ständiger Vertretungen der EU-Staaten ein Ort der Vielfältigkeit, Internationalität und Offenheit. Als ich das Parlament und die dazugehörigen Einrichtungen besuchte, hatte ich oft den Eindruck einer durchaus überbordenden Bürokratie.

Gibt es EU-Themen, die die Riederinnen und Rieder beschäftigen?
Wir leben in unmittelbarer Nähe zu Deutschland. Für die Rieder und Riederinnen ist eine Fahrt ins benachbarte Bayern eine Selbstverständlichkeit. Sei es zum Einkauf oder zur Freizeitgestaltung oder als Pendler zum Arbeitsplatz oder zum Studium nach Passau. Das Innviertel und auch Ried haben eine große Zahl exportorientierter Unternehmen. Der EU-Binnenmarkt hat daher eine große Bedeutung. Auch spielen EU-Förderprojekte, die wirtschaftliche Integration und Zusammenarbeit unterstützen, eine entscheidende Rolle für die Grenzregion wie Ried. Als Kasernenstandort spielt auch die EU-Sicherheitsstruktur eine wichtige Rolle. Einheiten des Panzergrenadierbatallions 13 in Ried waren schon mehrmals im Rahmen der EU-Battle-Group oder mit anderen Nato-Ländern in Einsätzen – vor allem im Kosovo und in Bosnien.

Es gibt in zwölf Rieder Gemeinden sogenannte EU-Gemeinderäte:

• Lambrechten
• Ort im Innkreis
• Obernberg am Inn
• Taiskirchen im Innkreis
• Peterskirchen
• Utzenaich
• Kirchheim im Innkreis
• Ried im Innkreis
• St. Martin im Innkreis
• Mehrnbach
• Antiesenhofen
• Utzenaich

Österreichweit gibt es derzeit 1.607 EU-Gemeinderäte, in Oberösterreich 338.