Landstraße - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Dem 3. Bezirk stehen heuer knapp 12 Millionen Euro zur Verfügung. (Symbolbild)  | Foto: martaposemuckel/Pixabay
5

Schulen, Straßen & Co.
So gibt die Landstraße 2025 ihr Geld aus

Pflichtschulen, Straßenbau und Parks: Für diese Bereiche gibt die Landstraße 2025 das meiste Geld aus. Insgesamt stehen dem Bezirk knapp zwölf Millionen Euro zur Verfügung, knapp über 5,5 Millionen investiert man in diese drei Kategorien.  WIEN/LANDSTRASSE. Damit der Bezirk seinen Aufgaben weiterhin treu bleiben kann, hat er auch 2025 wieder ein Budget der Stadt Wien zur Verfügung. Der Budgetvoranschlag beläuft sich auf genau 11.976.600 Euro. Mehr als 5,5 Millionen dieses Budgets fallen in drei...

  • Wien
  • Landstraße
  • Verena Kriechbaum
"So geht Wien" - die 14-tägige Kolumne von Susanne Schaefer-Wiery. | Foto: RMW/Spitzauer/Tanzer
3

Wien-Wahl 2025
Die Fortschrittskoalition oder „versprochen und gehalten“?

Die Wien-Wahl wird auf 27. April vorgezogen. Was wird genau gewählt? Und wie viele Versprechen hat die rot-pinke Stadtregierung bislang wirklich eingelöst? Die Kolumne "So geht Wien" gibt Antworten. WIEN. Noch vor wenigen Tagen habe ich eine Kolumne über die Wien-Wahl und die Gerüchteküche zum Wahltermin entworfen und wollte gerne langsam mit Ihnen das Wahljahr 2025 vorbereiten. Nun ist es schneller gekommen als gedacht, und wir wissen, dass wir am 27. April wählen werden.  Das ist ein...

  • Wien
  • Susanne Schaefer-Wiery
Der Schwarzenbergplatz liegt an der Grenze zwischen drei Bezirken, das gestaltet die Koordinierung für einen eventuellen Umbau schwierig. | Foto: Michael Marbacher/ MeinBezirk
2 3

Drei Bezirke
Fehlende Kommunikation bremst Schwarzenbergplatz-Umbau aus

Viele sehen den Schwarzenbergplatz als nicht mehr zeitgemäß an. Immer wieder kommt es zu Diskussionen rund um eine mögliche Neugestaltung. Die Koordination für die Planung fällt jedoch schwer, weil der Platz zu drei verschiedenen Bezirken gehört.  WIEN/WIEDEN/INNERE STADT. Der Schwarzenbergplatz ist Wiener Herzstück und Problemkind zugleich. Auf der einen Seite ist die Fläche ein zentraler Knotenpunkt für den Verkehr, täglich queren hunderte Fahrzeuge und dutzende Straßenbahnen den Platz. Auf...

  • Wien
  • Wieden
  • Nathanael Peterlini
Bezirksvorsteher Erich Hohenberger (SPÖ) verrät im Interview, was in der Landstraße 2025 ansteht.  | Foto: Kriechbaum/MeinBezirk
7

Hohenberger im Gespräch
"Ich bin bereit, für die Landstraße da zu sein"

2024 hat sich in der Landstraße einiges getan. Bezirksvorsteher Erich Hohenberger (SPÖ) erzählt, wie es 2025 weitergeht. Für den 3. Bezirk ist einiges geplant.  WIEN/LANDSTRASSE. Ein Verkehrskonzept für die Landstraßer Hauptstraße, eine Entscheidung rund um die Causa Heumarkt und allen voran die Wien-Wahlen. 2025 steht einiges am Programm. Bezirkschef Erich Hohenberger (SPÖ) verrät im Gespräch mit MeinBezirk, welche Pläne es für das kommende Jahr gibt.  MeinBezirk: Im kommenden Jahr stehen die...

  • Wien
  • Landstraße
  • Verena Kriechbaum
Die Bezirksvertretung traf sich im Amtshaus.  | Foto: Kriechbaum/MeinBezirk
4

Bezirksparlament
Grüne fordern Änderungen für die Landstraßer Hauptstraße

Von Landstraßer Hauptstraße über Tornetze bis Bezirksbudget: Die Themen in der jüngsten Bezirksvertretungssitzung der Landstraße waren vielfältig. WIEN/LANDSTRASSE. Zum letzten Mal in diesem Jahr tagte das Landstraßer Bezirksparlament, um über Anliegen rund um den Bezirk zu sprechen. An der Tagesordnung stand etwa der Beschluss des Bezirksbudgets. Dieses sorgte auch gleich für die erste Diskussion. Die Grüne Fraktion zeigte sich mit dem Voranschlag nämlich nicht einverstanden. Grund dafür: "Wir...

  • Wien
  • Landstraße
  • Verena Kriechbaum
Bezirksvorsteher Erich Hohenberger (SPÖ) blickt auf über drei Jahrzehnte an der Spitze des Landstraßer Bezirksparlaments zurück. (Archiv)  | Foto: Kriechbaum/MeinBezirk
3

Erich Hohenberger
Bezirkschef feiert 35 Jahre an der Spitze der Landstraße

Seit nunmehr 35 Jahren regiert Erich Hohenberger (SPÖ) den 3. Bezirk. Er ist damit der längstdienende, aktive Bezirksvorsteher Wiens. Sein Jubiläum möchte er mit den Bewohnerinnen und Bewohnern feiern.  WIEN/LANDSTRASSE. Man schreibt das Jahr 1989. George H. W. Bush tritt als 41. Präsident der Vereinigten Staaten am 20. Jänner das Amt an. Die Berliner Mauer fällt am 9. November und der Eiserne Vorhang wird geöffnet. Am 13. Dezember wurde der Welt-Star Taylor Swift geboren.  Und am 14. Dezember...

  • Wien
  • Landstraße
  • Verena Kriechbaum
Vor der Volksschule Kolonitzgasse sollen bald keine Autos mehr unterwegs sein und stattdessen mehr Platz für Schüler und Eltern entstehen. So fordert es zumindest eine Petition.  | Foto: Grüne Landstraße
4

Volksschul-Standort
Petition für mehr Sicherheit in der Kolonitzgasse

Die Volksschule Kolonitzgasse bekommt keinen autofreien Schulvorplatz – vorerst. Das hat das Bezirksparlament abgelehnt. Eine engagierte Mutter startet jetzt mit einer Petition einen neuen Anlauf. Der Bezirksvorsteher Erich Hohenberger (SPÖ) und die zuständige Verkehrskommission schlagen einen Kompromiss vor.  WIEN/LANDSTRASSE. Nachmittags tummeln sich bis zu hundert Eltern vor dem Schuleingang der Volksschule in der Kolonitzgasse und warten darauf, ihre Kinder abholen zu können. Unterhaltungen...

  • Wien
  • Landstraße
  • Luca Arztmann
Die Stadt Wien hat bis zum 1. Februar des kommenden Jahres Zeit, einen aktualisierten Bericht über den Erhaltungszustand sowie die Umsetzung der Maßnahmen zur Prüfung durch das Komitee zu überreichen.  | Foto: ROLAND SCHLAGER / APA / picturedesk.com
9

Großprojekt Heumarkt
Clinch zwischen Stadt Wien und Unesco geht weiter

Es ist eine sieben Jahre lange Streitgeschichte: Aufgrund des Heumarkt-Großprojekts befindet sich das historische Zentrum Wiens auf der "Roten Liste" des gefährdeten Unesco-Welterbes. Ein neues Gutachten der Stadt soll zeigen, dass eine Umweltverträglichkeitsprüfung nicht notwendig ist. "Grünes Licht" in Form einer Baubewilligung gäbe es dadurch jedoch noch lange nicht. WIEN. Vor Kurzem berichtete MeinBezirk, dass das "Historische Zentrum von Wien" auch im siebten Jahr auf der "Roten Liste" vom...

  • Wien
  • Landstraße
  • Antonio Šećerović
"So geht Wien" - die 14-tägige Kolumne von Susanne Schaefer-Wiery. | Foto: RMW/Spitzauer/Tanzer
2

So geht Wien
Bezirksbudgets - So viel Geld geben Bezirke pro Einwohner aus

Mit den Bezirksbudgets ist das so eine Sache. Wie sie zustande kommen und warum sich ein Blick ins Detail meist lohnt. Die Kolumne "So geht Wien" gibt Antworten. WIEN. Ein wichtiges Thema während Wahlkämpfen und politischen Auseinandersetzungen ist das Budget oder eher das Defizit, und aktuell ist es die Frage, ob die nächste Bundesregierung mit einem Sparprogramm starten muss. Doch wie schaut das im Bezirk aus? Gibt es so etwas wie ein Bezirksbudgetdefizit? Eines, das im äußersten Fall zu...

  • Wien
  • Susanne Schaefer-Wiery
Das Umweltbundesamt zieht nun doch nicht nach Klosterneuburg. Stattdessen geht's in den 3. Bezirk. | Foto: Archiv
2

Landstraße
Umweltbundesamt soll nun doch in Wien angesiedelt bleiben

Ursprünglich wollte das Umweltbundesamt ins Niederösterreichische Klosterneuburg übersiedeln. Daraus soll nun doch nichts werden - die 650 Mitarbeitenden sollen in die Landstraße ziehen. WIEN. Wie Umweltministerin Leonore Gewessler (Grüne) am Mittwoch mitteilte, soll das Umweltbundesamt in den 3. Bezirk übersiedeln. Die derzeit auf vier Standorte aufgeteilten, 650 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sollen ab 2026 an einem Ort zentral arbeiten.  "Das Umweltbundesamt hat einen neuen Standort und...

  • Wien
  • Landstraße
  • MeinBezirk Wien
In der Bezirksvertretungssitzung der Landstraße wurde mehr Begrünung für den ganzen Schwarzenbergplatz gefordert.  | Foto: Michael Marbacher/ MeinBezirk
9

Causa Heumarkt
Die Umgestaltung des Schwarzenbergplatzes muss warten

Eine Umgestaltung des Schwarzenbergplatzes wird schon lange gewünscht. In den Bezirksvertretungen der Inneren Stadt und der Landstraße werden immer wieder Anträge dazu gebracht. Die Causa Heumarkt verzögert das Vorhaben. von Verena Kriechbaum und Michael Marbacher WIEN. Der Schwarzenbergplatz stellt die Grenze zwischen dem 1., 3., und 4. Bezirk dar. Dementsprechend wird er auch in all diesen Bezirken immer wieder diskutiert. Dieser hängt allerdings mit der Causa Heumarkt zusammen. Die geplante...

  • Wien
  • Landstraße
  • Verena Kriechbaum
Die Landstraße hat gewählt, das vorläufige Ergebnis der Nationalratswahl steht fest.  | Foto: Eva Würdinger/Belvedere, Wien
3

NR-Wahl in Wien
Das Ergebnis der Nationalratswahl in der Landstraße

Welche Parteien in den Nationalrat einziehen, durften die Wählerinnen und Wähler entscheiden. MeinBezirk.at hat die Ergebnisse der Landstraßerinnen und Landstraßer. WIEN/LANDSTRASSE. Der Nationalrat wird in Österreich alle fünf Jahre gewählt. Er setzt sich aus 183 Abgeordneten zusammen. Alleine in Wien waren dieses Mal 1.127.189 Menschen wahlberechtigt, davon im 55.118 im 3. Bezirk. So hat die Landstraße gewähltDie Zahlen der Wahl stehen fest und damit auch jene aus der Landstraße. Das...

  • Wien
  • Landstraße
  • Verena Kriechbaum
5:19

Flashback Wien
Donnerstagsdemo, Spitäler-Kritik & Naschmarkt-Umgestaltung

Was war in der Woche nach der Nationalratswahl los? Wir haben alle Top-News aus Wien zusammengefasst! Startschuss für Umgestaltung des Naschmarkt-Parkplatzes So hat Wien bei der Nationalratswahl gewähltComeback der Donnerstagsdemo nach Wahlsieg der FPÖ30 Jahre Zoom KindermuseumStadtrechnungshof kritisiert Wiener Gesundheitsverbund (Wigev)Museum feiert Wiedereröffnung 4.000 Pädagogen auf der StraßePolizei präsentiert neuen KalenderCaritas-Aktion: Puzzle für Zusammenhalt Noch mehr News aus Wien...

  • Wien
  • Barbara Schuster
Das Bezirksparlament tagte wieder im Amtshaus.  | Foto: Eder
4

Bezirksparlament
Die Debatte um die Hainburger Straße geht weiter

Die Bezirksvertretung der Landstraße tagte wieder, um Anliegen für den Bezirk zu besprechen. Dabei wurden neue Wünsche behandelt, aber auch altbekannte Themen kamen auf. WIEN/LANDSTRASSE. Schnell abhaken konnten die Bezirksrätinnen und Bezirksräte einige Themen bei der vergangenen Tagung des Bezirksparlaments im Landstraßer Amtshaus. So einig wie sie sich in manchen Dingen waren, so weit gingen die Meinungen bei anderen Themen auseinander. Viel Redebedarf gab es etwa zur NMS Hainburger Straße...

  • Wien
  • Landstraße
  • Verena Kriechbaum
Anzeige
Foto: FPÖ
4

Liebe Österreicherinnen und Österreicher!
JA zur gedruckten Freiheit. NEIN zur totalen Kontrolle.

Bargeld ist gedruckte Freiheit, Selbstbestimmung und Sicherheit. Als einzige Partei warnt die FPÖ daher schon seit Jahren vor der schleichenden Abschaffung. Die übergriffige EU macht jetzt in ihrem Allmachts- und Kontrollwahn gegenüber den Bürgern ernst und will die Bargeldabschaffung Schritt für Schritt durchsetzen. Unter dem Vorwand der Korruptions- und Terrorismusbekämpfung sind Obergrenzen für Bargeldzahlungen geplant, bis unsere Geldscheine und Münzen endgültig vom digitalen Euro ersetzt...

  • Wien
  • Unternehmen im Blickpunkt
Bei der Nationalratswahl stehen elf Parteien zur Wahl. Weiters gibt es Bundespartei-, Landespartei- und Regionalparteilisten. Die Vorzugsstimme kann die Reihung der Kandidatinnen und Kandidaten beeinflussen. | Foto:  GEORG HOCHMUTH / APA / picturedesk.com
2

NR-Wahl in Wien
Regionalwahlkreis und Vorzugsstimme – Das musst du wissen

Bei der Nationalratswahl werben nicht nur Parteien um Stimmen, sondern auch die Kandidatinnen und Kandidaten auf den jeweiligen Listen. Welche Rolle Vorzugsstimmen dabei spielen und wie die Wiener Regionalwahlkreise zusammengesetzt sind - MeinBezirk gibt einen Überblick. WIEN. Die aktuelle Legislaturperiode der amtierenden Bundesregierung sowie der 183 Mandatarinnen und Mandatare im Nationalrat neigt sich dem Ende zu. Alle fünf Jahre wählt Österreich den Nationalrat neu. Gemeint sind damit die...

  • Wien
  • Barbara Schuster
"So geht Wien" - die 14-tägige Kolumne von Susanne Schaefer-Wiery, ehemalige Bezirksvorsteherin (parteilos). | Foto: RMW/Spitzauer/Tanzer
2

So geht Wien
Bezirksvorsteher, Bezirksrat oder beides? Doppelt gemoppelt!

Gibt es Doppelfunktionen in den Wiener Bezirksvertretungen? Ist das überhaupt erlaubt und welche Vor- oder Nachteile bringt das? Die Kolumne "So geht Wien" klärt auf. WIEN. Ich wurde kürzlich erstaunt gefragt: „Kann ein Bezirksvorsteher auch gleichzeitig Bezirksrat sein? Das geht doch nicht!“ Doch, das geht, und findet in der Vergangenheit und in der Gegenwart statt. Es entspricht zudem der Wiener Stadtverfassung. Um das zu verstehen, muss man sich anschauen, wie man überhaupt zum...

  • Wien
  • Susanne Schaefer-Wiery
Bezirksvorsteher Erich Hohenberger (SPÖ) spricht im Interview über Pläne für den Bezirk, bisherige Errungenschaften im Jahr 2024 und Herzensprojekte. | Foto: Kriechbaum/MeinBezirk
3

Bezirkschef Hohenberger
Pläne für Landstraßer Hauptstraße rücken näher

Bezirksvorsteher Erich Hohenberger (SPÖ) spricht im Interview über Pläne für den Bezirk, bisherige Errungenschaften im Jahr 2024 und Herzensprojekte. WIEN/LANDSTRASSE. In den vergangenen Monaten hat sich in der Landstraße einiges getan. Auch für die zweite Jahreshälfte steht einiges am Programm. Welche Projekte werden noch umgesetzt? Wo gibt es noch Hindernisse? Landstraßer Bezirkschef Erich Hohenberger (SPÖ) im großen MeinBezirk-Interview. Mehr als die erste Hälfte des Jahres ist bereits...

  • Wien
  • Landstraße
  • Verena Kriechbaum
Bei der 46. Versammlung des UNESCO-Welterbekomitees wurde der Vorschlag der Experten bestätigt. Deshalb bleibt es an der Entscheidung, die sich seit 2017 nicht geändert hat. | Foto: Wertinvest
1 Video 8

Heumarkt-Projekt
UNESCO-Welterbekomitee bestätigt Wien auf "Roter Liste"

Das "Historische Zentrum von Wien" bleibt auch im siebten Jahr auf der "Roten Liste" des gefährdeten Welterbes vom UNESCO-Welterbezentrum. Die Stadt Wien versteht die Ergebnisse der jüngsten Sitzung als "ergänzende Hinweise". WIEN. Was noch in einem Entscheidungsentwurf seitens der Expertinnen und Experten vorgeschlagen wurde, ist jetzt bestätigt. Das "Historische Zentrum von Wien" bleibt auf der "roten" Liste des gefährdeten Welterbes vom UNESCO-Welterbezentrum. Im Entwurf, auch "Draft...

  • Wien
  • Antonio Šećerović
Gibt es genug Platz für alle in der Landstraße? | Foto: Ar/Unsplash
Aktion 3

Hitzige Diskussion
So steht es um Obdachlosigkeit in der Landstraße

Vor kurzem wurde in der Bezirksvertretungssitzung das Thema Obdachlosigkeit in der Landstraße diskutiert.  Ob es eine Zu- oder Abnahme an wohnungslosen Menschen im Bezirk gibt, weiß der Fonds Soziales Wien (FSW). WIEN/LANDSTRASSE. An den hohen Temperaturen der letzten Wochen scheiden sich die Geister. Die einen zieht es sooft es geht ins Freie, die anderen verstecken sich vor der Hitze im kühleren Zuhause. Doch nicht alle Menschen haben den Luxus dieser Entscheidung. Hitzig wurde es auch in der...

  • Wien
  • Landstraße
  • Katharina Nieschalk
Die beiden Grüne Wien-Parteivorsitzenden Judith Pühringer und Peter Kraus verteilten im Rahmen eines Medientermins vor "The Mall" Eiskugeln an vorbeihuschende Passanten.  | Foto: Grüne Wien
2

Vor "The Mall"
Grüne Wien machen mit Gratis-Eis auf Hitzetage aufmerksam

Die Wiener Grünen starten einen Hitzesommer-Schwerpunkt und fordern unter anderem 100.000 neue Bäume im Straßenraum, um auf die zunehmenden Hitzetage aufmerksam zu machen. Um sich Gehör zu verschaffen, wurde vor dem Landstraßer-Hotspot "The Mall" Gratis-Eiskugeln verteilt – inklusive Überraschungsbesuch. WIEN/LANDSTRASSE. Tag Vier der aktuellen Hitzewelle in Wien. Mensch und Tier stöhnen unter den hohen Temperaturen, rund 32 Grad wurden am Donnerstag gemessen. Und es ist noch kein Ende in...

  • Wien
  • Landstraße
  • MeinBezirk Wien
Aufgrund des Projektes "Heumarkt neu" befindet sich Wien seit 2017 auf der Roten Listen der gefährdeten Welterbestätten von UNESCO.  | Foto: ROLAND SCHLAGER / APA / picturedesk.com
1 9

Heumarkt
Wien bleibt auf Roter Liste der gefährdeten Welterbestätten

Aufgrund des Projektes "Heumarkt neu" befindet sich Wien seit 2017 auf der Roten Listen der gefährdeten Welterbestätten von UNESCO. Das wird wohl auch weiter so bleiben, zumindest schlagen das Experten im Vorfeld der kommenden Tagung des Welterbekomitees vor. Artikel am 12. Juli um 12.34 Uhr aktualisiert WIEN. Wie im vergangenen Jahr (siehe unten) könnte ein Satz mit dem gleichen Inhalt schwerwiegende Folgen für Wien haben. Unter dem Punkt 13 des Entscheidungsentwurfs ("Draft Decision"),...

  • Wien
  • Antonio Šećerović
Bezirksvorsteher-Stellvertreterin Siegrid Widhalm (Grüne) stellte den Antrag für einen autofreien Schulvorplatz in der Kolonitzgasse. | Foto: Grüne Landstraße
Aktion 2

Landstraße
Bekommt die Kolonitzgasse einen autofreien Schulvorplatz?

Viele Eltern wünschen sich, dass die Volksschule in der Kolonitzgasse einen autofreien Vorplatz bekommt. Die Grünen Landstraße haben dazu einen Antrag im Bezirksparlament gestellt. WIEN/LANDSTRASSE. Wem gehört der öffentliche Raum wirklich? Viele Schülerinnen und Schüler der Volksschule Kolonitzgasse 15 und ihre Eltern haben darauf eine klare Antwort: nicht den Autos. Unterstützt werden sie in ihrem Bestreben nach Verkehrsberuhigung von den Grünen im Bezirk. Diese stellten in der vergangenen...

  • Wien
  • Landstraße
  • Tamara Winterthaler
Am Stadtpark soll es künftig eine Calisthenics-Anlage geben. | Foto: Hannah Maier
2

Landstraße
Von den Grundrechten Obdachloser bis zu Beton im Stadtpark

Das Landstraßer Bezirksparlament hat wieder getagt. Dabei ging es unter anderem um die Zukunft der Lokalen Agenda, Armlehnen für Parkbankerl und Entsiegelung im Stadtpark. Von Tamara Winterthaler und Verena Kriechbaum WIEN/LANDSTRASSE. In der letzten Bezirksvertretungssitzung vor der Sommerpause hat sich wieder viel getan. Geschäftsstücke wurden bearbeitet, Anfragen beantwortet und über mehr als 48 Anträge wurde abgestimmt. Zu einer Überschneidung kam es bei zwei Anträgen zum Stadtpark von Neos...

  • Wien
  • Landstraße
  • Tamara Winterthaler

Politik aus Österreich

Verteidigungsministerin und ÖVP-Verhandlerin Klaudia Tanner betonte am Dienstag, dass ein Sky-Shield-Beitritt keine Koalitionsbedingung für die Volkspartei sei. | Foto:  Axel Heimken / dpa / picturedesk.com
1 3

Ausstieg offen
"Sky Shield" laut Tanner keine ÖVP-Koalitionsbedingung

Nachdem sich FPÖ und ÖVP vergangene Woche auf einen Budgetfahrplan geeinigt haben, starteten die beiden Parteien mit inhaltlichen Gesprächen in 13 Untergruppen. Zähe Verhandlungen wurden zunächst in der Untergruppe "Landesverteidigung und Sport" erwartet, wo Österreichs Beitritt zur europäischen Luftabwehrinitiative "Sky Shield" behandelt wird. Verteidigungsministerin und ÖVP-Verhandlerin Klaudia Tanner betonte am Dienstag jedoch, dass Sky Shield keine Koalitionsbedingung für die Volkspartei...

  • MeinBezirk nationale Redaktion
Am Montag wurde Donald Trump in Washington als 47. Präsident der USA vereidigt. Die Reaktionen aus Österreich fielen unterschiedlich aus. | Foto: Julia Demaree Nikhinson / AP / picturedesk.com
3

US-Präsident
Österreichs Politik reagiert auf Angelobung von Donald Trump

Am Montag wurde Donald Trump in Washington als 47. Präsident der USA vereidigt. Die Reaktionen aus Österreich fielen unterschiedlich aus: Während die ÖVP appellierte, dass die Partnerschaft zwischen Europa und den USA gestärkt werden müsse, warnten SPÖ, Grüne und NEOS vor den Auswirkungen von Trumps Politik. ÖSTERREICH/USA. "Die Europäische Union muss die geopolitische und wirtschaftliche Partnerschaft mit den USA unter Präsident Trump im Fokus behalten und stärken und den Standort Europa...

  • MeinBezirk nationale Redaktion
Wie das Bildungsministerium am Montag bekannt gab, wird das Entlastungspaket für Lehrpersonal nun doch nicht eingespart. | Foto: Hoverstock (YAYMicro)
3

FPÖ-ÖVP-Budgetplan
Lehrer-Entlastungspaket wird doch nicht gestrichen

Die nach Brüssel gemeldeten Sparmaßnahmen von FPÖ und ÖVP sahen vor, das geplante Entlastungspaket für Pflichtschulen zu streichen. Damit sollten 50 Millionen Euro eingespart werden. Wie das Bildungsministerium am Montag bekannt gab, wird es nun aber doch zu keiner Rücknahme des bereits beschlossenen Pakets kommen. ÖSTERREICH. Erst im vergangenen September brachte der Nationalrat ein umfassendes Maßnahmenpaket zur Entlastung der Lehrerinnen und Lehrer auf den Weg. Dieses soll "neben zahlreichen...

  • MeinBezirk nationale Redaktion
Berichten zufolge verhandeln FPÖ und ÖVP ab Montag in insgesamt 13 Untergruppen über eine etwaige Regierungszusammenarbeit. | Foto: HELMUT FOHRINGER / APA / picturedesk.com
4

13 Themenbereiche
Das sind die blau-schwarzen Verhandlungsgruppen

Nachdem sich FPÖ und ÖVP auf einen Budgetfahrplan geeinigt haben, geht es nun um die weiteren Inhalte einer etwaigen Regierungszusammenarbeit. Medienberichten zufolge soll ab Montag in insgesamt 13 Untergruppen verhandelt werden. ÖSTERREICH. Verhandelt werden soll in kleinen Runden mit nicht mehr als insgesamt zehn Personen, wie beide Parteien auf APA-Anfrage betonten. Insgesamt wird es neben der Steuerungsgruppe 13 solcher Verhandlergruppen geben. Medienberichten zufolge sind die Themen so...

  • MeinBezirk nationale Redaktion

Beiträge zu Politik aus

Du möchtest selbst beitragen?

Melde dich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.