Anwohnerparken
Anrainerparkplätze in der City werden wieder gültig
- Die neuen Zusatztafeln werden über die kommenden Wochen bei allen Anrainerparkplätzen aufgehängt.
- Foto: BV 1
- hochgeladen von Maximilian Spitzauer
Etwas mehr als ein Jahr waren die Anrainerparkplätze in der Inneren Stadt nicht gültig, da die Schilder nicht ausgetauscht wurden. Das ändert sich jetzt.
INNERE STADT. Die Anrainerparkplätze in der Inneren Stadt sollen wieder gültig werden. Mit der Einführung der neuen Zusatztafeln, auf denen der Vermerk auf das Amtsblatt "41/2018" zu finden ist, verloren die alten Schilder ihre rechtliche Grundlage. Damit wurden die Anrainerparkplätze zu normalen Parkplätzen, in denen nur die flächendeckende Kurzparkzone gilt.
Das soll sich jetzt aber wieder ändern. Nachdem der Finanzausschuss im Bezirk die Mittel für die neuen Tafel freigegeben hat, werden jetzt nach und nach die neuen Zusatztafeln angebracht. Die gekennzeichneten Plätze sind damit wieder für Bewohner reserviert. An Werktagen dürfen von 8 bis 16 Uhr auch Betriebe und soziale Dienste diese Zonen beanspruchen – wie in der neuen Verordnung vorgesehen. In den kommenden Wochen werden alle Tafeln ausgetauscht.
Damit soll es aber nicht erledigt sein. Die Fraktionen des Bezirkes haben sich dazu entschlossen, die Anrainerparkplätze aufzustocken. Statt der bisherigen 20 Prozent der Parkfläche im Bezirk, sollen jetzt 30 Prozent für die Anrainer reserviert werden. „Die Bewohner haben ein Recht auf ihre Mobilität. Dazu gehört auch das Auto. Dafür werden wir uns weiterhin einsetzen“, so Bezirksvorsteher Markus Figl (ÖVP).
Rechtsstreit sorgte für Verzögerung
Bis zuletzt befand sich der Bezirk und die Josefstadt, die ebenfalls gegen die neue Verordnung protestierte, im Rechtsstreit. Bis hin zu einer Prüfung durch die Volksanwaltschaft wurden seitdem alle rechtlichen Möglichkeiten vonseiten der Bezirke ausgeschöpft. Es hat sich herausgestellt, dass die neue Verordnung sowie deren Beschilderung rechtlich gültig sind.
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