"Ich erwarte mir einen Neuanfang"

Vizekanzler Michael Spindelegger zeigt sich mit der Performance der Kärntner ÖVP zufrieden und erwartet sich von der Landtagswahl einen Neuanfang
  • Vizekanzler Michael Spindelegger zeigt sich mit der Performance der Kärntner ÖVP zufrieden und erwartet sich von der Landtagswahl einen Neuanfang
  • hochgeladen von Gerd Leitner

WOCHE: Was erwarten Sie sich von der Wehrpflicht-Volksbefragung?

SPINDELEGGER: Ich erwarte mir eine klare Botschaft, die die Österreicher senden. Und die wird für Österreich zu beachten sein – egal, wie es ausgeht. Das ist der Sinn, wenn man das Volk befragt, dass man auch tut, was das Volks entscheidet. Ich werde mich danach richten. Ich habe schon Eindruck – auch hier in Klagenfurt, dass die meisten sagen: Wehrpflicht und Zivildienst ist ein gutes System.

Rechnen Sie mit einem klaren Votum?

Ich rechne einmal damit, dass es eine ordentliche Beteiligung gibt. Und das wird durch die vielen Diskussionen jetzt auch wahrscheinlicher, denn je mehr darüber geredet wird, desto mehr ist es ein Thema bei den Bürgern.

Wird ein Votum für die Wehrpflicht ein Sieg der ÖVP werden?

Es ist ein Sieg für Österreich, weil alles andere eine Gefahr und ein Abenteuer ist. Ob ein Berufsherr überhaupt funktionieren kann, weil es die Voraussetzung ist, dass sich jemand meldet, ist die Frage. Deshalb sollte man nicht ausprobieren, sondern lieber bei dem, was man hat, bleiben.

Zur ÖVP: Sind Sie zufrieden, was in Kärnten in den letzten Monaten geschehen ist?

Ich bin eigentlich zufrieden, seit dem Augenblick, wo die ÖVP auf neue Beine gestellt wurde. Seit der Wolfgang Waldner Landesrat geworden ist. Seither gibt es zwei Personen, die die Partei führen. Das sind die Aushängeschilder für die ÖVP.

Wahlziel ist, den Regierungssitz zu halten – ist das zu wenig ehrgeizig?

Es ist einmal notwendig, den Bürgern zu zeigen, dass, wenn jemand wie der Wolfgang Waldner eine ordentliche Arbeit in der Regierung macht, nicht selbstverständlich ist, dass es so bleibt. Deshalb ist das ein gutes Ziel, zu sagen: Wir wollen möglichst viele Kompetenzen in der Landesregierung haben. Es wäre übertrieben, wenn ich sagen würde, wir wollen erste werden. Das würde uns niemand glauben.

Was erwarten Sie sich von der Landtagswahl in Kärnten?

Was ich mir erwarte, ist schon ein Neuanfang und, dass man in Personen setzt, die unbetroffen sind und glaubwürdig sagen können: Ich mache es anders.

Auch im Bund wird heuer entschieden – Ihre Ziele?

Ich bereite mich vor, in dem Jahr zu zeigen, wie man die Wirtschaft entfesseln kann. Da wird dann entschieden, zwischen SPÖ und ÖVP. Ich hoffe, dass wir die Nase vorne haben werden.

Wie kann man das Image der Politik insgesamt verbessern?

Indem man es anders macht. Bei mir wird es keine Winkelzüge oder irgendwelche geheimen Abmachungen geben, sondern wir haben einen klaren Verhaltenskodex in der ÖVP. Ich kann nur etwas tun, wenn ein aktiver ÖVP-Politiker etwas anstellt. Und da gibt es nur eines: Rübe ab!

Ist es nicht traurig, dass man Politikern sagen muss, was anständig ist, und was nicht?

Mir müssen Sie es nicht sagen. Was aber notwendig ist, dass für Grauzonen Anleitungen gibt, wie man damit umgeht. Das haben heute alle großen Unternehmen auch.

Was trauen Sie dem Team Stronach zu?

Ich achte das, was er in der Wirtschaft geschafft. Was bisher nicht geschafft hat, ist zu zeigen, dass er in der Politik gut ist. Es wird auch bei ihm so sein, dass man ihn an Ideen messen muss. Jeder, der demokratisch legitimiert ist, muss für einen Demokraten auch ein möglicher Partner sein. Ich habe aber weder vor, mit ihm eine Koalition einzugehen, noch eine solche auszuschließen.

Welche Koalition wollen Sie eingehen?

Gar keine, wenn es geht. Ich trete an als ÖVP und möchte nicht vorher schon sagen, was herauskommt.

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