Enns - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

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Foto: SVC
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Bespitzelung von Ärzten und Patienten ist Armutszeugnis für Sozialversicherung

Die Österreichische Ärztekammer (ÖÄK) lehnt die im geplanten „Sozialbetrugsbekämpfungs-Gesetz“ vorgesehenen Methoden zur Verhinderung von Sozialmissbrauch in ärztlichen Ordinationen und Spitälern „als völlig unangemessen" ab. Ordinationen seien schließlich „Stätten der ärztlichen Hilfe“. Kassenspitzel gefährden die Grundlage jedes Behandlungserfolgs, nämlich das gegenseitigen Vertrauen zwischen Arzt und Patient. Es gebe viel einfachere Methoden, um Sozialmissbrauch zu begegnen, etwa ein Foto...

  • Wien
  • Alsergrund
  • Österreichische Ärztekammer
Foto: Die Grünen St. Florian
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Trommelfeuer in St. Florian

ST. FLORIAN (red). Bereits zum achten Mal fand das Trommelfeuer der Grünen St. Florian statt. Zu Gast waren heuer die Calloa Trummers aus Linz. Trotz des kühlen Wetters fanden sich zahlreiche Gäste auf der Wiese neben dem Gasthaus zur Hölle in St. Florian ein, um den Trommelklänge zu lauschen, die Romantik am Lagerfeuer zu genießen und dabei Steckerlbrote und Knacker zu grillen. Das Feuer wärmte in der kühlen Nacht so angenehm, sodass die letzten Gäste erst nach ein Uhr nachts den Haimweg...

  • Enns
  • Katharina Mader

Ennser Parteien bekennen sich zu Fairness im Wahlkampf

Auf Initiative der Grünen haben alle Ennser Parteien ein Fairnessabkommen unterzeichnet, in dem sie sich zu einem fairen Wahlkampf bekennen. ENNS (red). Persönliche Angriffe, Diffamierungen, das Verbreiten unwahrer oder irreführender Behauptungen sowie Beleidigungen und Herabsetzungen von Mandataren, Funktionären und Personen, die sich für eine politische Partei einsetzen, sollen unterlassen werden. Angriffe, die in die Privatsphäre von Kandidaten und ihrer Angehörigen oder in das persönliche...

  • Enns
  • Katharina Mader
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Oö. Agrarbetriebe machen Versorgung nachhaltig.
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Agrarbranche setzt auf Qualität
Nachhaltige Landwirtschaft: Gutes kommt zurück

Oberösterreichs Bäuerinnen und Bauern sind Aktivist:innen, Manager:innen, CEOs und Influencer:innen. Sie schonen Ressourcen und das Klima. Lesen Sie, was für uns alle dabei zurückkommt. Landwirtschaftliche Betriebe nutzen heute unter anderem Futtercomputer, um Ressourcen zu schonen, verwandeln Abfallprodukte in Energie und setzen auf umweltschonende Produktionswege. Dahinter stecken nicht nur emotionale Motive (wie die Liebe zur Natur), sondern betriebswirtschaftliche oder existenzielle...

Veranstalter werden sich freuen: Die Lustbarkeitsabgabe auf Landesebene fällt – Gemeinden können künftig selbst entscheiden, ob sie diese einheben. | Foto: Pressmaster/Fotolia
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Pühringer: "Heben das Lustbarkeitsgesetz auf"

OÖ. Aufgrund der derzeitigen Rechtslage sind die oberösterreichischen Gemeinden durch das seit 1997 bestehende OÖ-Lustbarkeitsabgabegesetz verpflichtet, für eine Vielzahl verschiedenster Veranstaltungen eine Abgabe einzuheben. Die Berechnung seien teilweise sehr kompliziert und auch die Erträge stünden in einem kaum vertretbaren Verhältnis zum nötigen Aufwand, informiert die oberösterreichische ÖVP-Spitze am Mittwoch im Rahmen einer Pressekonferenz. Aus diesem Grund ist geplant, die...

  • Linz
  • Online-Redaktion Oberösterreich
Foto: privat

Sicherheitsstammtisch in Kronstorf

KRONSTORF (red). Beim kürzlich von Bürgermeister Christian Kolarik abgehaltenen Sicherheitsstammtisch in Thaling informierten Chefinspektor Heinz List, Stv. Gernot Aschauer sowie GrInsp. Ewald Raab über die aktuelle Sicherheitslage in Kronstorf. Dabei wurden verschiedene Maßnahmen besprochen. „Wenn es um die Bekämpfung der Kriminalität geht, hilft uns die Mitwirkung der Bevölkerung. Bei verdächtigen Beobachtungen sollte keine Scheu gezeigt werden unter der Tel. 059 1334 132100 die...

  • Enns
  • Andreas Habringer
In einer aktuellen Umfrage des M&R-Instituts im Auftrag der OÖVP verliert die Volkspartei fast acht Prozent. Die FPÖ gewinnt fast 10 Prozent dazu. | Foto: ÖVP

ÖVP-Umfrage sieht FPÖ eindeutig auf Platz zwei

Würde jetzt gewählt, käme die FPÖ auf Platz zwei. Die ÖVP verliert in der eigenen Umfrage fast 8 Prozent. SPÖ käme auf 20-22 Prozent. OÖ. Der Wahlkampf in OÖ hat begonnen: Mittwochvormittag lud die ÖVP zu einer Pressekonferenz, bei der eine aktuelle Meinungsumfrage (500 Befragte) des M&R-Instituts präsentiert wurde. Diese sieht die Volkspartei derzeit bei 38-40 Prozent (minus 7,8 Prozent), die FPÖ bei 24-26 Prozent (plus 9,7 Prozent), die SPÖ bei 20-22 Prozent (minus 3,9 Prozent), die Grünen...

  • Linz
  • Thomas Kramesberger
Foto: RMOÖ
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Regionstreffen zur Ortsentwicklung in Kronstorf

KRONSTORF (red). (red). Unter dem Motto "Neues Leben in alten Mauern" stand das Regionstreffen der Dorf- und Stadtentwicklungsgemeinden aus dem Bezirk Linz-Land, das in Kronstorf stattgefunden hat. Auf dem Programm stand eine Ortsbegehung, bei der Bürgermeister Christian Kolarik den Kronstorfer Zukunftsweg und Projekte der Ortsentwicklung präsentierte. Gesellschaftliche und wirtschaftliche Veränderungen haben die zentrale Bedeutung und die Lebendigkeit von Ortszentren massiv verändert. So auch...

  • Enns
  • Andreas Habringer
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NEOS - Meet the Expert

Wovon lebt Oberösterreich? Stärken und Schwächen unseres Bundeslandes Hat die Industrie noch Vertrauen in die Politik? Wird unser Bundesland in den internationalen Rankings weiter zurückfallen? Was tun für die wirtschaftliche Zukunft? Gesetze eindämmen? Fachkräfte-Nachwuchs heranbilden? Oder importieren? Die Forschung endlich stärker fördern? Und: Haben die Sozialpartner ausgedient? Über Fragen wie diese diskutiert Dipl.-Ing. Klaus Pöttinger, Unternehmer und ehemaliger Präsident der...

  • Enns
  • NEOS Enns
BSA OÖ Vorsitzender Vbgm. Christian Forsterleitner, Sozial-Landesrätin Gertraud Jahn, Bgm. Klaus Luger, 2. LT-Präsidentin Gerda Weichsler-Hauer, LH-Stv. Reinhold Entholzer, Josef Weidenholzer, AK-Präsident Johann Kalliauer | Foto: BSA

10. Rote Nacht 2015 im Linzer Schloss

LINZ/OÖ. „Wir sind Wirtschaft“ lautete das Motto der diesjährigen Roten Nacht des BSA Oberösterreich. Rund 800 Gäste aus Politik, Wirtschaft, Wissenschaft und Kultur verbrachten am 11. Juni 2015 bei perfektem Wetter einen Sommerabend im Linzer Schloss – mit Blick über die Innenstadt. Organisiert wurde die Rote Nacht erneut vom Netzwerk Neue Basis, den jungen und angehenden Akademikerinnen und Akademikern im BSA OÖ. „Wir müssen ein Klima schaffen, das Unternehmergeist, Kreativität sowie Ideen...

  • Linz
  • Online-Redaktion Oberösterreich
Gerhard Groschupfer (Fa. E-mobility), Stadtrat Wolfgang Heinisch (Grüne Enns), Michael Reichhardt (Radlobby Enns) | Foto: Ernst Samide
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Lastenrad für Enns

ENNS (red). Die Grünen Enns haben von der Fa. E-mobility ein Lastenrad mit Elektromotorunterstützung für sechs Monate angemietet und wollen dieses auch der Ennser Bevölkerung zum Ausprobieren zur Verfügung stellen. Interessierte melden sich bei einem Mitglied der Grünen oder bei der Radlobby Ortsgruppe Enns.

  • Enns
  • Katharina Mader
Foto: SPÖ St. Valentin

Geplanter Hochwasserschutz in Altenhofen – Problemgebiet „Haglergraben“ wird entschärft

ST. VALENTIN (red). Nach langjährigen Verhandlungen gelang nun Bürgermeisterin Kerstin Suchan-Mayr (SPÖ) im Bereich „Hochwasserschutz in Altenhofen“ ein entscheidender Durchbruch. Nach vielen Gesprächsrunden mit den Grundeigentümern können die notwendigen Baumaßnahmen in Angriff genommen und darüber hinaus auch wichtige Verrohrungen erneuert werden, um eine moderne Hochwasserschutzanlage für Altenhofen zu bewerkstelligen. Dieses Projekt soll möglichst rasch in den nächsten zwei Jahren umgesetzt...

  • Enns
  • Katharina Mader
Foto: SPÖ Kronstorf
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Kronstorfer Bürger fordern Tempo 30 im Ortsgebiet

Ohne das Tempolimit zu beachten, rasen manche Verkehrsteilnehmer durch die Siedlungsstraße. In Kronstorf machen besorgte Anrainer auf diese Gefahr aufmerksam. KRONSTORF (red). "Zum Glück ist noch nichts passiert, aber gefährliche Situationen gab es schon öfter", meint Gisela Ohnmacht. Obwohl die Zeughausstraße wegen Bauarbeiten noch nicht asphaltiert ist fahren immer wieder Leute mit überhöhter Geschwindigkeit. Damit wird die Straße besonders für Kinder zur Gefahr, wenn sie zur Schule gehen...

  • Enns
  • Katharina Mader
Landtagsabgeordneter Wolfgang Stanek  (l.) gemeinsam mit Polizisten der Polizeiinspektion Enns und Vizebürgermeister Manfred Voglsam (Mitte) beim Postenbesuch. | Foto: OÖVP Linz-Land

Besuch der Ennser Polizeiinspektion

ENNS (red). Vor kurzem war OÖVP-Sicherheitssprecher Landtagsabgeordneter Wolfgang Stanek gemeinsam mit Vizebürgermeister Manfred Voglsam zu Gast bei der Polizeiinspektion Enns. Gemeinsam mit den Ennser Polizisten besprachen sie die derzeitige Sicherheitssituation der Stadt. Dabei konnte festgestellt werden, dass Dämmerungseinbrüchen aktuell im abgelaufenen Winter in Enns weniger geworden sind. Stanek und Voglsam setzen sich auch in Zukunft für weitere – vor allem vorbeugende -...

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  • Katharina Mader
Foto: Regina Jaschke
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Grüne Asten laden zum Bio-Fairen-Frühstück

ASTEN (red). Die Grünen Asten laden am Sonntag, 21. Juni, zum Bio-Fairen-Frühstück ein. Dieses findet von 10 bis 13 Uhr im Gasthaus Stögmüller statt. Die Art und Weise wie Lebensmittel weltweit hergestellt werden, hat Auswirkungen auf Mensch und Natur. Nach welchen Produkten können wir vertrauensvoll greifen? Wie können wir einen Beitrag dazu leisten, dass Arbeiter und Produzenten in den Herkunftsländern ein menschenwürdiges Leben führen können? Wie können wir die Umwelt vor Ausbeutung und...

  • Enns
  • Katharina Mader
Foto: SPÖ Hofkirchen

Max Baumann tritt als SPÖ-Bürgermeisterkandidat an

HOFKIRCHEN (red). Beim Ortsparteitag der SPÖ-Hofkirchen wurde Max Baumann als Bürgermeisterkandidat nominiert. Neben seiner langjährigen gemeindepolitischen Aktivität, er ist seit zwei Jahren auch Gemeindevorstand. Laut seiner Partei zeichnet er sich besonders durch Kommunikationskompetenz, Offenheit und Ehrlichkeit aus. Er sieht sich absolut in der Lage dieses verantwortungsvolle Amt des Bürgermeisters zu übernehmen und wird dies auch mit größtmöglichem Einsatz für Hofkirchen und seine...

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  • Katharina Mader
Landesvorsitzender Andreas Durst, JG-Asten Vors.Stv. Michael Fürthaler, Bezirksvorsitzende Katrin Lutz, JG-Asten Vors.Stv. Lisa Schmalzer, JG-Asten Vors. Richard Lang | Foto: SPÖ Asten
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SPÖ Asten gründete die Junge Generation

ASTEN (red). Beim offenen Parteitag im Gasthaus Heimbau begrüßte Parteiobmann Ludwig Birngruber viele Mitglieder sowie Bürgermeister Karl Kollingbaum. Zur Gründerversammlung einer Jungen Generation in der SPÖ Asten kamen als Gäste Landesvorsitzender Andres Durst, Landessekretär Raphael Blasi, Bezirksvorsitzende Katrin Lutz und eine Abordnung aus St. Florian und Pasching. Als Programmpunkt stand die Wahl der Kandidaten zur Gemeinderatswahl 2015 mit Spitzenkandidat Bürgermeister Karl Kollingbaum...

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NEOS - Meet the Expert

Die versteinerte Demokratie Diskussionsveranstaltung mit Dr. Helmut Brückner - ehem. Direktor des oö. Landesrechnungshofes Univ.-Prof. Dr. Andreas Janko - Institut für Staatsrecht / Johannes-Kepler-Universität Wie sieht der ideale Staat aus? Sind unsere Strukturen zeitgemäß? Zukunftstauglich sogar? Oder ein Relikt aus anderen Zeiten? Ist unser Land noch demokratisch? Wo sind die Gefahren des Systems? Was ist Macht? und: Wer entscheidet wirklich bei uns? Antworten auf diese und andere Fragen:...

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Vizebürgermeister Franz Forstner gemeinsam mit Gemeindevorstand Linda Oberlininger. | Foto: privat

Ideenbox für Kronstorf

KRONSTORF. 143 Anregungen und Ideen wurden binnen drei Wochen in die Ideenbox der ÖVP-Kronstorf eingebracht. „Das ist ein erfreuliches Zeichen, dass sich die Kronstorfer in die Gestaltung unseres Heimatortes einbringen“, freut sich Vizebürgermeister Franz Forstner. Alle Anregungen werden gesichtet – was rasch umsetzbar ist, wird auch gleich erledigt. Längerfristige Ideen wird das Team um Bürgermeister Christian Kolarik nun in das Programm für die nächsten Jahre einarbeiten.

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NEOS - Meet the Expert

Die Politiker der Zukunft - Erwartungen an eine ungeliebte Spezies Veit Dengler - CEO NZZ-Mediengruppe Otmar Lahodynsky - Profil Politikredakteur Die Welt ändert sich zu schnell für herkömmliche Parteien. Die Globalisierung erfordert Denken im Großen. Sind Berufspolitiker eine aussterbende Art? Wer wird in Zukunft die Staaten lenken? Managementerfahrung statt Parteiakademie? Das Ende aller Ideologie? Und: welche Rolle werden die Medien spielen? Antworten auf diese und andere Fragen: Wann:...

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Ärzte müssen 50 Fortbildungsstunden pro Jahr vorweisen. | Foto: mev.de

Ärztliche Fortbildungen müssen zeitlich und finanziell möglich sein

Ärzte sind gesetzlich verpflichtet Fortbildungen zu absolvieren. Angesichts des steigenden Arbeitsdrucks in Krankenhäusern und Ordinationen entscheiden Spitalsträger aber immer öfter nach eigenem Ermessen, ob Mitarbeiter für Fortbildungszwecke freigestellt oder Fortbildungskosten übernommen werden. Peter Niedermoser, Präsident des wissenschaftlichen Beirats der Österreichischen Akademie der Ärzte fordert nun Spitäler und Kassen auf, Strukturen zu schaffen, die es Ärzten zeitlich und finanziell...

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  • Österreichische Ärztekammer
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„Wenn der Arzt im Ort bleiben soll, müssen wir die Hausapotheken gesetzlich absichern“, so Dr. Gert Wiegele. | Foto: ÖÄK/Zeitler
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Apotheker kommt, Landarzt geht?

Medizinische Versorgung am Land sichern – Hausapotheken bewahren „Ohne die rund 860 Hausapotheken, die wir in Österreich noch haben, sind viele Landarzt-Praxen gefährdet. Denn das aktuelle Apothekengesetz führt dazu, dass auch praktische Ärzte, die immer schon eine Hausapotheke geführt haben, das nicht mehr dürfen, wenn im Ort eine öffentliche Apotheke aufmacht“, sagt Dr. Gert Wiegele. Er ist selbst Landarzt in Kärnten und Obmann der Bundessektion Allgemeinmedizin in der Österreichischen...

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  • Österreichische Ärztekammer
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Achtung, Schulautonomie!

Wie stark können Lehrer sein? Vortrag von Dr. Thomas Schlager-Weidinger Schulautonomie gilt unter Fachleuten als der beste Weg aus der bildungspolitischen Sackgasse. Das Modell der Zukunft: Eigenständige Schulen gehen neue Wege und können schnell, flexibel und realitätsnah agieren. Aber was ist mit den Lehrern? Können die das? Wollen die das? Und vor allem: Wie kann man sie stärken? "Autonomie gelingt nur mit autonomen Menschen", sagt Dr. Thomas Schlager-Weidinger, Theologe, Historiker,...

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Bürgermeisterkandidat Christoph Gallner | Foto: privat
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ÖVP präsentiert Bürgermeisterkandidat für Niederneukirchen

NIEDERNEUKIRCHEN (red). Zu einer Präsentation ihres Bürgermeisterkandidaten hat die OÖVP-Niederneukirchen eingeladen. Ihr Kandidat Christoph Gallner erklärte unter www.miteinand-nnk.at in einer Videobotschaft seine Beweggründe, für dieses Amt zu kandidieren. „Wenn wir an die Zukunft unserer schönen Gemeinde denken, stehen wir vor vielen großen Herausforderungen und Weichenstellungen. Ich möchte diese Zukunft aktiv mitgestalten und habe mich daher entschlossen, für das Bürgermeisteramt zu...

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Die Politik tut zu wenig für die Absicherung der Landmedizin, sagt Ärztekammer-Vizepräsident Johannes Steinhart. | Foto: ÖAK/Jantzen
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Der Arzt im Ort soll bleiben!

Jede zweite Landarztpraxis in Gefahr – Politik muss endlich handeln Im Akutfall rettet die Spitzenmedizin im Spital Leben. Doch dafür, dass es gar nicht erst so weit kommt, sorgen vor allem die Hausärztinnen und Hausärzte. Mehr als die Hälfte ist allerdings schon über 55 und steuert auf die Pension zu. Einen Nachfolger zu finden wird vor allem am Land immer schwieriger. Wenn sich die Arbeitsbedingungen nicht bessern, wird in zehn Jahren die Hälfte der Landarztpraxen geschlossen sein. Denn, so...

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