Rohrbach - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Die beiden VP-Landtagsabgeordneten Gertraud Scheiblberger und Georg Ecker besuchten am 1. Mai die Polizeiinspektionen im Bezirk Rohrbach mit einer kleinen Stärkung. | Foto: ÖAAB Bezirk Rohrbach
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Bezirk Rohrbach
„Tag der Arbeit ist für uns ein Tag des Dankes"

Österreich ist ein Land der Leistung. Der ÖAAB bedankt sich bei jenen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern, die auch an Sonn- und Feiertagen arbeiten. BEZIRK ROHRBACH. Die Landtagsabgeordneten Georg Ecker und Gertraud Scheiblberger besuchten  am „Tag der Arbeit“ die Rohrbacher Polizeiinspektionen, um sich bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Exekutive für ihren Einsatz zum Wohle der Allgemeinheit zu bedanken. "Im OÖVP-Arbeitnehmerbund steht am 'Tag der Arbeit' immer schon der Dank an...

  • Rohrbach
  • Sarah Schütz
Vizepräsident des Bun-desrates Bürgermeister Dominik Reisinger auf der Maifeier der SPÖ | Foto: SPÖ
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Tag der Arbeit
"Mit Herz und Hirn für ein soziales und gerechtes Österreich"

Die bezirksweite Maifeier der SPÖ Rohrbach fand heuer auf der Kranzling in Haslach statt.  HASLACH.  Die SPÖ im Bezirk Rohrbach hat den Tag der Arbeit genutzt, um ein Zeichen für ein besseres Österreich und ein faires Europa zu setzen. „Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten kämpfen mit Herz und Hirn für ein besseres Leben für alle Menschen in Österreich und ein soziales und demokratisches Europa“, so der Vizepräsident des Bun-desrates Bürgermeister Dominik Reisinger.  Über 100...

  • Rohrbach
  • Anja Füchsl

Kommentar
1. Mai – Tag des Polittheaters

Seinen Ursprung als Feiertag rund um den Globus hat der 1. Mai in Australien, wo bereits 1856 bei Massendemos ein 8-Stunden-Tag gefordert wurde. In Österreich ist der "Tag der Arbeit" zum "Tag des Polittheaters" verkommen: SP-Spitzenkandidat Andreas Babler kommentiert in seiner 1. Mai-Rede den Vorschlag der Industriellenvereinigung für eine 41-Stunden-Woche mit: „Was kommt als Nächstes, die Prügelstrafe wieder einführen?“. Und der selbst ernannte "Volkskanzler" Herbert Kickl inszeniert sich im...

  • Oberösterreich
  • Thomas Winkler, Mag.
Landtagsabgeordneter Georg Ecker, OÖVP-Landesgeschäftsführer Florian Hiegelsberger, EU-Abgeordnete Angelika Winzig, BBK-Obmann Martin Mairhofer und Bezirksparteiobfrau Landtagsabgeordnete Gerti Scheiblberger. | Foto: OÖVP/Gierlinger
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EU Wahl im Juni
"In Rohrbach profitieren wir von der Europäischen Union"

Am 9. Juni 2024 steht die nächste Wahl am Programm: Hier entscheiden die Rohrbacher, wer sie im Europäischen Parlament vertreten soll. Spitzenkandidatin für die OÖVP ist Angelika Winzig. Unter den "schwarzen" Kandidaten befindet sich auch Bezirksbauernkammer-Obmann Martin Mairhofer. BEZIRK ROHRBACH. "Die Europäische Union ist für uns alle eine Erfolgsgeschichte", sagt OÖVP-Landesgeschäftsführer Florian Hiegelsberger anlässlich der EU-Wahl am 9. Juni. "Europa ist gut, aber muss besser werden:...

  • Rohrbach
  • Sarah Schütz
Bezirksparteiobfrau Landtagsabgeordnete Stefanie Hofmann (Mitte) mit den Freiheitlichen aus St. Veit. | Foto: FPÖ Bezirk Rohrbach

FPÖ St. Veit
Jürgen Möstl einstimmig als Ortsparteiobmann bestätigt

Im Zuge des Ortsparteitages der Freiheitlichen St. Veit wurde Jürgen Möstl einstimmig als Ortsparteiobmann für die nächsten drei Jahre wiedergewählt. ST. VEIT. Mit Patrick Mayerhofer steht ihm künftig ein junger und motivierter Stellvertreter zur Seite. Den Führungskreis ergänzen Dietmar Heuritsch, Lukas Hofer und Daniela Richer. „Wir haben uns vor drei Jahren neu aufgestellt und viele neue Akzente, wie zum Beispiel unsere jährliche Sandkastenaktion und die Vatertagsausschank, gesetzt. Dieser...

  • Rohrbach
  • Sarah Schütz
Oberösterreich ist im Bundesländervergleich bei der Betreuung der Drei- bis Fünfjährigen (erneut) auf den hinteren Rängen zu finden. | Foto: AllaSerebrina/PantherMedia
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Im Österreich-Vergleich
Oberösterreich ist bei Kinderbetreuung Schlusslicht

Nur die Hälfte der Kinder in Österreich hat einen Betreuungsplatz, der ihren Eltern eine Vollzeit-Berufstätigkeit ermöglicht. So die Kernaussage des ersten Monitoring-Berichts der Statistik Austria zur Elementarbildung in Österreich. Oberösterreich ist im Bundesländervergleich bei der Betreuung der Drei- bis Fünfjährigen (erneut) auf den hinteren Rängen zu finden. OÖ. In Wien sind 91 Prozent der Kinderbetreuungsplätze für Drei- bis Fünfjährige VIF-konform, also mit einer...

  • Oberösterreich
  • Online-Redaktion Oberösterreich
Uwe Straßer verabschiedet sich als Ortsparteivorsitzender und übergibt an Sylvia Wolkerstorfer, die ein-stimmig zur neuen Vorsitzenden gewählt wurde. | Foto: SPÖ
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Jahreshauptversammlung
Neues Führungsteam bei SPÖ St. Martin gewählt

Bei der Jahreshauptversammlung der SPÖ St. Martin wurde auch ein neues Führungsteam gewählt. Uwe Straßer verabschiedet sich als Ortsparteivorsitzender und übergibt an Sylvia Wolkerstorfer, die einstimmig zur neuen Vorsitzenden gewählt wurde. ST. MARTIN. Im Gasthof Wöhrer versammelten sich kürzlich Mitglieder und Interessierte zur Jahreshauptversammlung der SPÖ St. Martin. Neben den Berichten aus der Fraktion und der Ortspartei standen auch die Neuwahlen des Vorstandes auf der Agenda. Nachdem...

  • Rohrbach
  • Anja Füchsl
Landeshauptmann Thomas Stelzer und die für Gemeinden zuständige Landesrätin Michaela Langer-Weninger haben ein 50 Millionen starkes Unterstützungspaket für Gemeinden geschnürt. | Foto: Land OÖ/Max Mayrhofer

"Laser statt Gießkanne"
50 Millionen Euro zusätzlich für Gemeinden in Oberösterreich

Das Hilfspaket für Oberösterreichs Gemeinden steht. Mit 50 Millionen Euro unterstützt das Land die Kommunen, nachdem rund ein Drittel den Haushalt nicht mehr ausgleichen kann. Die Gemeinden entscheiden selbst, wie sie das Geld verwenden – man setze bei der Zuteilung auf "Laserstrahl statt Gießkanne". OBERÖSTERREICH. Die Aufteilung des Pakets erfolgt nach der Einwohnerzahl sowie der Finanzkraft der Gemeinden. Zuschläge für finanzschwache Gemeinden sorgen für einen fairen Ausgleich bei...

  • Oberösterreich
  • Online-Redaktion Oberösterreich
Landesrat Markus Achleitner, Botschafter Jürgen Meindl, ein gebürtiger Leondinger und Landesrat Günther Steinkellner, v.l. vor dem Sitz der Hafenbehörde Antwerpen.  | Foto: Land OÖ/Grilnberger
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Energie-, Mobilitäts- und Logistikreise 2024
OÖ findet Innovationen am Tor zur Welt in Antwerpen (Belgien)

Der Hafen von Antwerpen will Milliarden in erneuerbare Energie investieren. Oberösterreich möchte die Synergien zum Hafen nutzen.   OÖ, BELGIEN. Europa will 2050 klimaneutral sein. Welche Möglichkeiten es dafür bereits gibt und welche Chancen sich künftig dadurch für Oberösterreich bieten – diesen Fragen ging eine Delegation unter Leitung von Wirtschaftslandesrat Markus Achleitner (VP) und Infrastrukturlandesrat Günther Steinkellner (FP) bei einem Besuch in Belgien nach.  Bahnverkehr Antwerpen...

  • Oberösterreich
  • Karin Bayr
 Der neue Vorstand der OÖVP Haslach. | Foto: OÖVP / Gierlinger
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OÖVP & Öaab
Dietmar Hofer löst Andras Haider an Spitze der OÖVP Haslach ab

Vor Kurzem fand in Haslach der ordentliche Gemeindeparteitag der OÖVP und die Jahreshauptversammlung vom Öaab statt. Dietmar Hofer löste dabei Andreas Haider nach neun Jahren an der Spitze der ÖVP Haslach ab. Haider übernahm die Funktion des Öaab-Obmannes. HASLACH. Nach neun Jahren an der Spitze der OÖVP Haslach übergibt Andreas Haider sein Amt an Dietmar Hofer. Haider ging in seinem Bericht, bei der ordentliche Gemeindeparteitag der OÖVP,  auf die aktuellen Themen und Projekte der Haslacher...

  • Rohrbach
  • Anja Füchsl
Die 28 NEOS Kandidaten für den Nationalrat, die sich in Traun dem öffentlichen Hearing gestellt haben. | Foto: NEOS Oberösterreich

Nationalratswahl 2024
Neos starten Vorwahl für Nationalratskandidaten

Auf Transparenz setzen die Neos ab Tag eins zur Vorbereitung auf die Nationalratswahl 2024. Aus diesem Grund lud die Partei am 2. April zum öffentlichen Hearing zur Vorwahl der Neos Nationalratskandidaten ins Spinnerei Cafe nach Traun ein. OÖ/LINZ-LAND. „Wir als Neos müssen für die Demokratie und Europa kämpfen – innen und außen“, betonte Rainer Hable, Oö. EU-Spitzenkandidat der Neos. In seinem Eingangsstatement fordert Hable deshalb, „dass die Handlungsfähigkeit der EU gegeben sein muss....

  • Linz-Land
  • BezirksRundSchau Linz-Land
Die Spitzenkandidaten aus Rohrbach Judith Past (FSG), Nicole Hazod (Öaab-FCG) und Andreas Stöbich (FA) (v. l.). | Foto: Fotos: Past, OÖVP/Gierlinger, FPÖ Rohrbach

AK-Wahl
So zufrieden sind Rohrbachs Arbeitnehmervertreter mit Wahl-Ergebnis

Kürzlich fand die AK-Wahl statt: Im Betriebswahlsprengel Rohrbach setzte sich die FSG mit 57,22 Prozent der Stimmen bei den Betriebswahlen durch. Die Öaab-FCG ist mit 22,20 Prozent auf Platz zwei und Platz drei belegt die FA-FPÖ mit 16,88 Prozent. BEZIRK ROHRBACH. Bundesrat und Bürgermeister, Dominik Reisinger gratuliert Judith Past und ihrem Team zum Wahlerfolg: "57,22 Prozent für die FSG und ein Zugewinn bei den Betriebswahlen von rund einem Prozent sind das historisch beste Ergebnis im...

  • Rohrbach
  • Anja Füchsl
Das Team Dominik Reisinger besuchte das Wohnprojekt "Wohnen mit Service" in Kleinzell. | Foto: SPÖ
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SPÖ
Besuch des Projekts „Wohnen mit Service“ in Kleinzell

Das Team Dominik Reisinger besuchte das Kleinzeller Wohnprojekt "Wohnen mit Service" und brachte eine Baustellenjause mit.  KLEINZELL, BEZIRK ROHRBACH. Gemeinsam mit der SPÖ-Ortsparteivorsitzenden Elisabeth Leitner besuchten Bundesrat und Bürgermeister von Haslach, Dominik Reisinger, Bau-Holz Landesvorsitzender Albert Brunner und Bezirksgeschäftsführerin Sabine Schwandner die Baustelle des Wohnprojekts "Wohnen mit Service" in Kleinzell. Seit 2021 ist das Team Dominik Reisinger regelmäßig auf...

  • Rohrbach
  • Anja Füchsl
JVP-Generalsekretär Dominik Berger und Neustifts Bürgermeister Christoph Bauer (v. l.). | Foto:  JVP/Schreier

JVP
Neustifter Bürgermeister wurde ausgezeichnet

Christoph Bauer, Bürgermeister von Neustift, wurde von der Jungen Volkspartei und Bundeskanzler Karl Nehammer als "Mutmacher" ausgezeichnet.  OÖ, NEUSTIFT. Die Junge Volkspartei und Bundeskanzler Karl Nehammer ehrten Bürgermeister Christoph Bauer aus Neustift als „Mutmacher“. JVP-Generalsekretär Dominik Berger überreichte ihm die Auszeichnung. Die Junge Volkspartei und der Bundeskanzler möchten mit der Initiative Mutmacher aus der Gesellschaft auszeichnen. Dazu zählen neben jungen Unternehmern,...

  • Rohrbach
  • Anja Füchsl
Wahlleiter Gerhard Bremm, AK-Direktorin Andrea Heimberger und AK-Präsident Andreas Stangl (v.l.n.r.). | Foto: Arbeiterkammer OÖ

Ergebnis der AK-Wahl in Oberösterreich
Rot gewinnt, Blaue überholen die Schwarzen

Die Arbeiterkammer OÖ präsentierte am Freitag das endgültige Wahlergebnis der Arbeiterkammer-Wahl 2024. Die FSG erreicht trotz leichter Verluste eine Zweidrittelmehrheit. Die Freiheitlichen Arbeitnehmer erzielen Zugewinne und verdrängen ÖAAB-FCG von Platz zwei. OÖ. Die FSG mit Spitzenkandidat und AK OÖ-Präsident Andreas Stangl fällt von 71,01 Prozent auf 66,13 Prozent der Stimmen. Dennoch bleiben die Sozialdemokraten die dominierende Kraft in der oö. Arbeitnehmervertretung. "Beim ersten...

  • Oberösterreich
  • Online-Redaktion Oberösterreich
Grüne Gruppe vor der Postwerkstatt Ottensheim | Foto: Die Grünen Neufelden
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Die Grünen Neufelden
Tempo 30 soll in Neufelden kommen

NEUFELDEN. Ein zentrales Thema, das die Grünen in Neufelden forcieren, ist „Tempo 30 im Ort“. "Bedingt durch den Umzug der Apotheke in das Dynacenter gibt es in Neufelden eine Gefahrenzone unmittelbar vor dem Eingangsbereich der Apotheke, der direkt in einer Kurve liegt und damit verbunden gab es dort bereits zahlreiche Beinahe-Unfälle", sagt der Grünen-Fraktionsobmann Andreas Gahleitner. Aus diesem Grund wurde von den Grünen in der letzten Gemeinderatssitzung ein Dringlichkeitsantrag...

  • Rohrbach
  • Karin Bayr
Neos OÖ-Landesgeschäftsführer Johannes Egger. | Foto: Neos OÖ
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Neos OÖ-Landesgeschäftsführer Johannes Egger
"Die Steuerlast in Österreich muss runter"

EU-Wahl im Juni und Nationalratswahl (wahrscheinlich) im Herbst: Die BezirksRundSchau fragt bei den oö. Parteien nach, was sie für das "Superwahljahr 2024" erwarten. Neos OÖ-Landesgeschäftsführer Johannes Egger hofft auf ein zweistelliges Ergebnis, das die Pinken in Regierungsverantwortung bringen könnte und will an der Steuerschraube drehen. Den Menschen müsse mehr Geld im Börserl bleiben, so Egger. OÖ. In aktuellen Umfragen liegen die Neos bundesweit zwischen 8 und 11 Prozent – also nicht...

  • Oberösterreich
  • Thomas Kramesberger

Kommentar
Landwirtschaft statt Zettelwirtschaft

Rund 800 Landwirte fuhren vergangene Woche mit ihren Traktoren im Bezirk Vöcklabruck auf, um Landwirtschaftsminister Norbert Totschnig (ÖVP) bei einem Betriebsbesuch in Pöndorf Forderungen zu übergeben. OBERÖSTERREICH. Im Gegensatz zu den gewalttätigen Straßenblockaden in Deutschland oder Frankreich blieb der Protest friedlich. Umso mehr sollten die Anliegen Gehör finden – und auf EU-Ebene getragen werden: fairer Wettbewerb, transparente Kennzeichnung, weniger Bürokratie. Das Aus für...

  • Oberösterreich
  • Thomas Winkler, Mag.
Die Arbeiterkammer-Wahlen in Oberösterreich finden von 5. bis 18. März statt. | Foto: panthermedia/bizoo_n
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AK-Wahl 2024 in Oberösterreich
So wird gewählt – das wollen die Kandidaten

Das Superwahljahr 2024 hat auch in Oberösterreich begonnen. Den Anfang machen die Arbeiterkammer-Wahlen von 5. bis 18. März. Wahlberechtigt sind dabei alle Arbeitnehmer in Oberösterreich. OÖ. Rund 570.000 AK-Mitglieder entscheiden bei der AK-Wahl in Oberösterreich über die Stärke und den Einfluss ihrer Interessenvertretung. „Je mehr Menschen daran teilnehmen, desto stärker kann die AK die Interessen der Beschäftigten gegenüber Politik und Unternehmen vertreten“, sagt AK-Präsident Andreas...

  • Oberösterreich
  • Online-Redaktion Oberösterreich
ÖVP-Bezirksparteiobfrau und Landtagsabgeordnete Gertraud Scheiblberger  | Foto: Lichtlinien/Alexander Kaiser

Neue Cannabis-Regelungen
ÖVP Rohrbach setzt sich für Anti-Drogen-Politik ein

Immer wieder werde in Deutschland und Tschechien über eine Lockerung der Cannabis-Regelungen nachgedacht. Diese hätten laut ÖVP jedoch für die Grenzregion ebenfalls Auswirkungen. BEZIRK ROHRBACH. In Tschechien und auch Deutschland war eine Lockerung der Cannabis-Regelungen bereits mehrmals Thema. Die dahingehende Beschlussfassung der deutschen Bundesregierung sei aber wegen Bedenken innerhalb der Ampel-Koalition bereits zweimal verschoben worden. Eine solche Lockerung habe laut ÖVP auch für die...

  • Rohrbach
  • Sarah Schütz
V. l.: Daniela Richer (Schriftführerin, Freiheitliche Arbeitnehmer Bezirk Rohrbach), Kurt Jürgen Möstl (Bezirksobmann-Stellvertreter, Freiheitliche Arbeitnehmer Bezirk Rohrbach), Andreas Stöbich (Bezirksobmann und Spitzenkandidat, Freiheitlicher Arbeitnehmer Bezirk Rohrbach), Stefanie Hofmann (Landtagsabgeordnete und FPÖ-Bezirksparteiobfrau) und Rudolf Kroiß (Landtagsabgeordneter und Arbeiterkammerrat). | Foto: FPÖ Bezirk Rohrbach

Bezirk Rohrbach
Freiheitliche Arbeitnehmer starten in den Intensivwahlkampf

Von 5. bis 18. März finden in Oberösterreich die Arbeiterkammerwahlen statt. Die Freiheitlichen Arbeitnehmer des Bezirks informieren über ihre Schwerpunkte. BEZIRK ROHRBACH. Mit einem Stammtisch starteten die Freiheitlichen Arbeitnehmer im Bezirk Rohrbach vergangene Woche in den Intensivwahlkampf. Als Ehrengast referierte der Landtagsabgeordnete und Arbeiterkammerrat Rudolf Kroiß über die Themen Arbeits- und Sozialrecht und berichtete ausführlich über die Schwerpunkte der Freiheitlichen...

  • Rohrbach
  • BezirksRundSchau Rohrbach
Der frisch ernannte Vizepräsident des Bundesrates Dominik Reisinger (l.) und SPÖ-Landesparteivorsitzender Michael Lindner. | Foto: SPÖ OÖ/Schöngruber
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SPÖ
Dominik Reisinger ist Vizepräsident des Bundesrates

Der SPÖ Landesparteivorsitzende Michael Lindner gratuliert Dominik Reisinger zu seiner neuen Funktion als Vizepräsident des Bundesrates.  HASLACH, OÖ. Die gestrige erste Bundesratssitzung des neuen Jahres fand unter neuer Vorsitzführung statt. SPÖ-Landesparteivorsitzender Michael Lindner gratuliert dem Haslacher Bürgermeister und Bundesrat Dominik Reisinger zur neuen Funktion des Vizepräsidenten: „Dominik Reisinger zeichnet sich durch seine Kompetenz, Integrität und sein Engagement für das Wohl...

  • Rohrbach
  • Anja Füchsl
Als Stellvertreter stehen Klaus Klaffenböck (Mitte) Bürgermeister Albert Stürmer (3. v. l.) und Günther Füreder (3. v. r.) zur Verfügung.
 | Foto: OÖVP/Gierlinger
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ÖVP St. Johann
Klaus Klaffenböck als Gemeindeparteiobmann bestätigt

100-prozentige Zustimmung in St. Johann: Klaus Klaffenböck wurde kürzlich als Gemeindeparteiobmann bestätigt. ST. JOHANN. In St. Johann fand im Anschluss an den ÖVP-Frühschoppen vergangenen Sonntag der Gemeindeparteitag statt. Vizebürgermeister Klaus Klaffenböck stellte sich dabei der Wiederwahl und wurde mit 100 Prozent der Stimmen bestätigt. Im Rahmen ihrer Berichte gingen Bürgermeister Albert Stürmer und Gemeindeparteiobmann Klaus Klaffenböck auf einige Projekte ein und informierten die...

  • Rohrbach
  • Sarah Schütz
Gemeindevorstand Johannes Großruck, Landeshauptmann Thomas Stelzer und Vizebürgermeister Andreas Höfler (v. l.). | Foto: ÖVP

Austausch über aktuelle Herausforderungen
Gemeindeparteiobleute aus Rohrbach beim Gedankenaustausch

Landeshauptmann Thomas Stelzer und OÖVP-Landesgeschäftsführer Florian Hiegelsberger heißen neue Gemeindeparteiobleute willkommen – zwei davon aus dem Bezirk Rohrbach.  BEZIRK ROHRBACH, LINZ. Landeshauptmann Thomas Stelzer und OÖVP-Landesgeschäftsführer Florian Hiegelsberger empfingen Anfang Februar die neu gewählten Gemeindeparteiobleute der OÖVP zu einem Gedankenaustausch in der Landeshauptstadt. Aus dem Bezirk Rohrbach waren Vizebürgermeister Andreas Höfler (Neufelden) und Gemeindevorstand...

  • Rohrbach
  • Sarah Schütz

Politik aus Österreich

Die Arbeiterkammer-Wahl ist geschlagen und somit alle bestehenden Präsidenten und Wiens Präsidentin bestätigt. | Foto: MeinBezirk.at
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FSG behält die Mehrheit
AK-Wahl bestätigt amtierende Präsidenten

Die Arbeiterkammer-Wahl (AK) ist geschlagen. Das Ergebnis: Alle amtierenden Präsidenten und Wiens Präsidentin Renate Anderl wurden in ihren Ämtern bestätigt. Das geht aus dem am Freitag von der AK veröffentlichten Gesamtübersicht hervor. Die Mehrheit behalten die Sozialdemokratischen Gewerkschafter (FSG). ÖSTERREICH. Die FSG stellt also auch künftig im Burgenland, Kärnten, Nieder- und Oberösterreich, Salzburg, Steiermark, Wien die Mehrheit. In Tirol und Vorarlberg bleiben...

  • Lara Hocek
Die gemeinnützige Initiative "Love Politics" begeistert Interessierte für Politik und gibt ihnen die Mittel für eine Karriere in die Hand. | Foto: Parlamentsdirektion/Bubu Dujmic
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Überparteilicher Lehrgang
Love Politics begeistert Menschen für Politik

Die gemeinnützige Initiative "Love Politics" will in Zeiten der Politikverdrossenheit die Demokratie stärken. Teilnehmerinnen und Teilnehmern des Lehrgangs werden gelehrt, was es für eine eigene Karriere in der Politik braucht. Love Politics lud zum Pressegespräch mit den Gründungsmitgliedern Heinz Fischer, Karin Doppelbauer, Judith Pühringer, Sonja Jöchtl und Winfried Kneip. ÖSTERREICH. Zahlreiche Studien hätten gezeigt, dass der Zweifel am politischen System in der Bevölkerung wächst. "Wenn...

  • Magazin RegionalMedien Austria
In einem von WWF Österreich initiierten "offenen Brief" fordern rund 170 Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler die Landeshauptleute dazu auf, die Blockade seitens der Bundesländer für die Zustimmung Österreichs zum EU-Renaturierungsgesetz aufzugeben.  | Foto: WWF/Sebastian_Frölich
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Ernährungssicherheit
Auch SPÖ-Länder blockieren Renaturierungsgesetz

Der Aufruf von rund 170 Wissenschafterinnen und Wissenschaftern zu Beginn der Woche, die Bundesländer mögen ihre Blockadehaltung gegenüber der Zustimmung Österreichs zum EU-Renaturierungsgesetz aufgeben, wird wohl unbeachtet bleiben. Die ÖVP hat kürzlich bekräftigt, dass sie bei ihrer Ablehnung bleibt, wie Bundeskanzler Karl Nehammer und Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner deutlich machten. Auf Anfrage der APA bestätigen nun auch die von der SPÖ regierten Bundesländer, dass sie bei ihrer...

  • Mag. Maria Jelenko-Benedikt
Bundesministerin Edtstadler (l.) warnt anlässlich des Gedenktages gegen Gewalt und Rassismus vor einem Anstieg des "linken Antisemitismus".  | Foto: BKA
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Auch in Österreich
Edtstadler warnt vor Anstieg von "linkem Antisemitismus"

Das Pendel bei Antisemitismus habe "von rechts nach links ausgeschlagen", sagte Verfassungsministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) am Freitag bei einer Pressekonferenz zur nationalen Strategie gegen Antisemitismus. Österreich stehe "klar" hinter Israel; die von der Hamas entführten Geiseln müssen freigelassen werden. Trotzdem brauche es mehr humanitäre Hilfe im Gaze-Streifen. ÖSTERREICH. Auf dem Unigelände einer US-Universität sind am Mittwoch propalästinensische und proisraelische Demonstrierende...

  • Magazin RegionalMedien Austria

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