ULIS OÖ

Oberösterreichs unabhängige Bürgerlisten gründen neues Netzwerk

Im Oktober 2023 wählte der neu gegründete Verein ULIS OÖ (Unabhängige Listen Oberösterreich) seinen Vorstand: Markus Vogtenhuber von der Bürger!initiative Gampern (b!g) möchte mit Unterstützung von Lorenz Potocnik (Linzplus) und Jacqueline Altendorfer (FAIR Feldkirchen) sowie Christian Aichmayr (Bürgerliste Rutzenham) ein Netzwerk zur Stärkung der unabhängigen Bürgerlisten in Oberösterreich etablieren. Der Verein zählt aktuell 18 Mitglieder. Ziel ist es, die einzelnen Kompetenzen und Stärken zu verbinden, rechtliche und strategische Beratung anzubieten und neue Bürgerlisten bei den Hürden zur Gründung zu unterstützen. Ein gemeinsames politisches Programm gibt es nicht.

LINZ. Die Zahl der unabhängigen Listen in Österreich wächst. In Oberösterreich sind sie in 73 Gemeinden im Gemeinderat vertreten, halten 337 Mandate und stellen seit 2021 sieben Bürgermeister. "Die Zahlen sprechen für sich und machen den Trend klar ersichtlich", sagt Gemeinderat Markus Vogtenhuber von der Bürger!nitiative Gampern. Wirkliche Zusammenarbeit hätte es jedoch bisher nicht gegeben. Das soll sich mit der Gründung des Vereins ULIS OÖ (Unabhängige Listen Oberösterreich) jetzt ändern. 

Bestehende und zukünftige Bürgerlisten stärken

„Das auf sich gestellt sein kostet Kraft und Geld“, ergänzt Gemeinderat Lorenz Potocnik, Obmann von Linzplus und Stv. Obmann von ULIS OÖ. Das Netzwerk soll bestehende Bürgerlisten stärken und zukünftigen bei der Gründung zur Seite stehen. "Damit wollen wir die Demokratie beleben", so Potocnik. Durch Schulungen, Seminare, Rechts- sowie Strategieberatung und einer gemeinsamen PR-Plattform sollen die bestehenden Kompetenzen und Stärken gebündelt werden. "Wir hätten uns eine solche Unterstützung bei der Gründung gewünscht", meint Jacqueline Altendorfer von der Liste FAIR Feldkirchen. Erst 2021 gegründet, schaffte FAIR auf Anhieb vier Sitze im Gemeinderat. 

"Kein gemeinsames politisches Programm"

Klar abgrenzen möchte man sich bei ULIS OÖ zur Bürgerliste OÖ (BLOÖ), die 2021 bei der Landtagswahl antreten wollte. Nach interne Differenzen, die im Ausschluss von Obmann Martin Gollner gipfelten– wir berichteten HIER – zerschlug sich das Bündnis. "Wir verfolgen kein gemeinsames politisches Programm", betont Vogtenhuber. Eine Kandidatur bei den nächsten Landtagswahlen sei nicht vorgesehen. Nach dem Scheitern der BLOÖ sei noch "viel zerschlagenes Porzellan wegzuräumen". Dennoch hätten sich bereits 18 Bürgerlisten bei ULIS OÖ angeschlossen. Jetzt müsse man sich laut Vogtenhuber erst einmal beweisen.