Innere Stadt - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Eine Allee mit 55 neuen Bäumen soll künftig die Universitätsstraße säumen. Zu wenig, sagen die City-Grünen. | Foto: ZOOMVP.AT/Mobilitätsagentur Wien
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"Mogelpackung"
Sind 55 neue Bäume für die Universitätsstraße genug?

Neue Radwege, mehr Grün: Die Universitätsstraße wird umgestaltet. Die Bezirkspolitik in der Inneren Stadt zeigt sich nicht nur erfreut. Die City-Grünen sprechen gar von einer "Mogelpackung". WIEN/INNERE STADT/ALSERGRUND. Die oberirdischen Arbeiten für den Ausbau des U-Bahn-Netzes sind im Bereich der Universitätsstraße zwischen 1. und 9. Bezirk abgeschlossen. Jetzt verlagern sich die Arbeiten unter die Erde. Die Stadt Wien nutzt gemeinsam mit den Wiener Linien diese Gelegenheit, um die...

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  • Anna-Sophie Teischl
(v.l.) Bezirkschef a.D. Richard Schmitz (ehem. ÖVP), nicht amtsführende Stadträtin Isabelle Jungnickel (ÖVP), der japanische Botschafter Ryuta Mizuuchi, Bezirksvorsteher Markus Figl (ÖVP), Japan-Expertin Evelin Saito-Lackner. | Foto: BV1
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Seit 35 Jahren
Wiener City und Tokio-Bezirk Taitō feiern Partnerschaft

Seit 35 Jahren ist die Innere Stadt mit dem Tokio-Bezirk Taitō verpartnert. Anlässlich des Jubiläums fand eine Feier in kleinem Rahmen, unter anderem mit City-Bezirkschef Markus Figl (ÖVP), im Grete-Rehor-Park unter den Kirschblütenbäumen statt. WIEN/INNERE STADT. Wusstest du, dass es in Tokio, der Hauptstadt Japans, auch 23 Bezirke gibt? Bereits seit 35 Jahren pflegen die Innere Stadt und der Bezirk Taitō eine enge partnerschaftliche Beziehung. Um diese Partnerschaft zu zelebrieren und auch...

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"So geht Wien" - die 14-tägige Kolumne von Susanne Schaefer-Wiery. | Foto: RMW/Spitzauer/Tanzer
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So geht Wien
Jeder Straßenname hat seine (problematische) Geschichte

Wie soll man als Gesellschaft mit Straßenbenennungen, die auf kritische Persönlichkeiten zurückgehen, umgehen? Welche Alternativen gibt es und wie viele problematische Straßennamen hat Wien laut Historikerkommission überhaupt? Die Kolumne "So geht Wien" gibt Antworten. WIEN. Während des Mittelalters und der Frühen Neuzeit spielten die Namen von Verkehrswegen und -flächen eine untergeordnete Rolle. Straßen wurden nach der Topografie, ansässigen Handwerkergruppen etc. benannt - jedoch nicht...

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  • Susanne Schaefer-Wiery
4:56

Flashback Wien
Waffenverbotszone, Öffi-Sperren und Nawalny-Gedenkstätte

Trotz Osterferien war es alles andere als langweilige in Wien. Wir zeigen dir, in unserem Wochenrückblick "Flashback - Wien in 5 Minuten", was diese Woche los war! Waffenverbotszone am ReumannplatzMobile Büros von Polizei uns Stadt Wien in FavoritenNeue recycelte grüne Enzis im MuseumsquartierGroßbaustelle Wiedner Hauptstraße bringt Öffi-SeprrenNawalny-Gedenkstätte am Schwarzenbergplatz60 Jahre FilmmuseumGratis HunderegistrierungZeitumstellung am OstersonntagDiese und viele weitere Nachrichten...

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  • Barbara Schuster
Bezirksrat Peter Landrichter (Neos), Bezirksvorsteher-Stv. Patricia Davis (ÖVP) sowie Bezirkschef Markus Figl (ÖVP, v. l.) auf einer der neuen Bänke. | Foto: BV1
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Innere Stadt
Entlang der Ringstraße 26 neue Sitzbänke aufgestellt

Im Sitzen historische Prunkbauten bewundern: Insgesamt 26 neue Bänke entlang der Ringstraße konnten zuletzt auf Initiative der Neos im Bezirk aufgestellt werden. WIEN/INNERE STADT. Seit einigen Jahren stellt die City-Bezirksvertretung an verschiedenen Stellen im Bezirk neue Bankerl auf. Bisher stand dabei vor allem das Gebiet innerhalb der Ringstraße im Fokus. An 25 Standorten konnten so "kleine Erholungsinseln" geschaffen werden. Dazu kommen noch größere Projekte wie die Rotenturmstraße...

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Die erste Bezirksvertretungssitzung des Jahres 2024 fand kürzlich statt. Über 21 Anträge wurde abgestimmt. | Foto: Teischl/RMW
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Finanzen bis "Faxis"
Darüber wurde im City-Bezirksparlament diskutiert

Zum ersten Mal kam heuer das Bezirksparlament der Inneren Stadt zusammen. Einige Themen sorgten dabei für Aufregung, etwa ein neuer Flächenwidmungs- und Bebauungsplan. Außerdem wurde der Rechnungsabschluss für 2023 beschlossen. WIEN/INNERE STADT. Ob Fahrradtaxis, Hundeplatz oder Zvilschutzräume: Die Themen bei der ersten Sitzung des Bezirksparlaments dieses Jahres waren vielfältig. Wie es für die 40 Mandatarinnen und Mandatare des 1. Bezirks üblich ist, blieben die Diskussionen sachlich und...

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  • Anna-Sophie Teischl
Die Bezirksvertretungssitzung findet im Alten Rathaus statt. Via Livestream kann man sie aber auch von zu Hause aus verfolgen. | Foto: Julia Schmidt
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Am 20. März
Das Bezirksparlament der Inneren Stadt tagt wieder

Am Mittwoch, 20. März, tritt die Bezirksvertretung der Inneren Stadt das erste Mal im Jahr 2024 zusammen. Die Sitzung wird online live übertragen, außerdem ist sie auch öffentlich zugänglich. WIEN/INNERE STADT. Was plant man in der Inneren Stadt in den nächsten Monaten? Neue Anträge, Resolutionen und Vorhaben im 1. Bezirk: Das Bezirksparlament tagt wieder. Interessierte können die Sitzungen der Bezirksvertretung gemütlich via Livestream von zu Hause aus mitverfolgen. Gemütlich daheim oder vor...

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  • Anna-Sophie Teischl
5:05

Flashback
FPÖ-Demo, Petition gegen Containerklassen & Neustifter Kirtag

Was war diese Woche los in Wien? Wir haben die wichtigsten Meldungen in unserem Wochenrückblick "Flashback - Wien in 5 Minuten" für euch zusammengefasst. FPÖ-Kundgebung und Gegendemo in FavoritenExklusiver Blick in Otto Wagners PostsparkassePetition gegen Containerklassen auf SportplatzAntisemitische Vorfälle 2023 verfünffachtNeustifter Kirtag von SPÖ und ÖVP gerettetSpieleverlag Piatnik feiert 200. GeburtstagTichy und Schweizerhaus starten in die neue SaisonDonaustadt bekommt "Park der...

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  • Barbara Schuster
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Die Glaserei Denk setzt bei ihren Bauverglasungen, Kunstverglasungen, Ganzglasanlagen oder Rahmen für Bilder und Spiegel auf hohe Qualität und Zuverlässigkeit. | Foto: Glaserei Denk
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Glaserei Denk in 1170 Wien Hernals
Führend bei Kunstverglasungen bis hin zu Ganzglasanlagen

Bei der Glaserei Denk in Hernals arbeiten echte Fachleute, die ihr Handwerk perfekt beherrschen. Die Kundinnen und Kunden erhalten hier ein umfassendes Serviceangebot. Glas ist ein äußerst vielseitiges Material, das seit Jahrhunderten in verschiedenen Branchen beliebt ist. Aufgrund seiner Ästhetik, Formbarkeit und Transparenz wird es geschätzt und ist zu einem unverzichtbaren Bestandteil unseres alltäglichen Lebens geworden. Ob als Trinkflasche, Spiegel oder Glasscheibe: Unternehmen wie die...

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  • BezirksZeitung: Unternehmen im Blickpunkt
"So geht Wien" - die 14-tägige Kolumne von Susanne Schaefer-Wiery. | Foto: RMW/Spitzauer/Tanzer

So geht Wien
Politische Funktionen - Wer macht was im Bezirk?

Wer ist im Bezirk wofür zuständig? Was unterscheidet einen Bezirksrat von einem Bezirksparteiobmann? Und wer ist Ansprechpartner für die Anrainer? Die Kolumne "So geht Wien" klärt auf. WIEN. Sie hören in ihrem Bezirk immer von Bezirksräten, einem Klubobmann, einem Parteisprecher oder einem Parteivorsitzenden? Und Sie wissen nicht genau, was wer macht und ob davon auch jemand für Sie ein Ansprechpartner sein könnte? Nun. Ich werde mich bemühen, Ihnen einen Überblick zu geben – allerdings ohne...

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  • Susanne Schaefer-Wiery
"Für Remigration" war auf dem Banner zu lesen. Doch wie schafften es die Identitären auf das Dach des Palais? | Foto: Leserreporter L. F.
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Palais Epstein
Rechtsextremen-Banner am Dach – neue Details zur Störaktion

Für Aufsehen sorgte eine Identitären-Störaktion am Rande einer Großdemo gegen Rechts vor dem Parlament im vergangenen Jänner. Die Aktivisten hatten auf dem Dach des gegenüberstehenden Palais Epstein ein Banner mit den Worten "Für Remigration" angebracht. Der Vorfall warf Fragen zur Sicherheit von Parlamentsgebäuden auf und war Thema im Nationalrat. WIEN/INNERE STADT. Am Rande der Großdemo "Demokratie verteidigen" vor dem Parlament am 26. Jänner war es zu einer Störaktion der als rechtsextrem...

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  • Kevin Chi
Die GB* ist Treffpunkt für kostenlose Turnkurse, Ausstellungen oder Infoveranstaltungen. Aktuell gibt es diesen im Bezirk aber nicht. | Foto: Dylan Gillis/Unsplash
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1., 2. und 20. Bezirk
Viele Fragen um fehlende Wiener Gebietsbetreuung GB*

Aktuell gibt es keine Gebietsbetreuung im 1., 2. und 20. Bezirk. Grund sind Verzögerungen bei der Neuvergabe. MeinBezirk.at hat bei den Zuständigen nachgehakt. WIEN/INNERE STADT/LEOPOLDSTADT. Ob kostenlose Beratung, Turnkurse, Konzerte oder gemeinsames Garteln – die Gebietsbetreuung Stadterneuerung (kurz GB*) ist für die Wienerinnen und Wiener der Treffpunkt, um mit anderen Bewohnenden des Grätzls zusammenzukommen und sich auszutauschen. Doch aktuell sucht man den Standort für den 1., 2. und...

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  • Kathrin Klemm
5:00

Flashback Wien
Spital schließt, neues Fußballstadion & Schutz vor Gewalt

In unserem Wochenrückblick "Flashback - Wien in 5 Minuten" erfahrt ihr, was die Woche über in Wien und den 23 Bezirken los war. Lorenz-Böhler-Spital schließt Stationen Nach Femiziden & Missbrauchsverdacht: mehr Gewaltschutz für Frauen gefordertStadion des Wiener Sport-Club wird saniert Kindergarten in Währing vor dem Aus gerettetSpatenstich für Verlängerung des Wiental-KanalsKunst Haus Wien feiert WiedereröffnungNobelpreisträger Anton Zeilinger jetzt Ehrenbürger der Stadt WienGrüne fordern...

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(V.l.) Bundesschulsprecher Marius Hladik, Landesobmann Marvin Kallo und ÖVP Wien-Bildungssprecher Harald Zierfuß. | Foto: Tamara Winterthaler
Video 6

Rathaus
Offener Brief der Wiener Schülerunion an Christoph Wiederkehr

Im Rahmen einer Pressekonferenz versammelte sich die Schülerunion Wien hinter dem Rathaus, um einen offenen Brief an Bildungsstadtrat Christoph Wiederkehr (Neos) zu übergeben. In diesem geht es um die gesetzliche Verankerung des Schülerinnen- und Schülerparlaments. WIEN/INNERE STADT. Das von der Landesschülervertretung organisierte Schülerinnen- und Schülerparlament tagt viermal im Jahr im Wiener Gemeinde- und Landtagssaal. Dort können Schülerinnen und Schüler aus Wien bildungspolitische...

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  • Tamara Winterthaler
V.l.n.r: Harald Ludwig (SPÖ), Thomas Weninger, Kurt Wallner, Ulli Sima (beide SPÖ), Markus Figl, Martin Hajart (beide ÖVP) und Erich Valentin (SPÖ). | Foto: Kriechbaum/RMW
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Sima & Co.
Gewessler soll wegen City-Verkehrsberuhigung "endlich" handeln

Die Verkehrsberuhigung in der City ist ein Thema, das schon lange für Aufregung sorgt. Verkehrsstadträtin Ulli Sima (SPÖ) und Bezirksvorsteher Markus Figl (ÖVP) fordern gemeinsam mit mehreren Städten die StVO-Novelle für eine kamerabasierte Zufahrtskontrolle.  WIEN/INNERE STADT. Das Projekt "Verkehrsberuhigte Innenstadt" scheint festgefahren zu sein. Bei einer Pressekonferenz am Mittwoch, 21. Februar, richteten mehrere Politikerinnen und Politiker ein Appell an Bundesministerin Leonore...

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  • Verena Kriechbaum
Besonders viele Tauben gäbe es laut FPÖ am Stephansplatz. | Foto: Teischl/RMW
Aktion 4

Eine "Taubenplage"
Gibt es zu viele Tauben in der Inneren Stadt?

Im Bezirksparlament der Inneren Stadt wurde zuletzt hitzig über den Umgang mit Tauben in der City diskutiert. Besonders bei stark frequentierten Plätzen und Öffi-Stationen, etwa dem Stephansplatz oder beim Schottentor, müsste etwas unternommen werden. WIEN/INNERE STADT. Von einem "Taubenschwerpunkt" sprach ÖVP-Bezirksrat Sebastian Gimbel bei der vergangenen Sitzung des City-Bezirksparlaments. In der Tat wurde reichlich über den Umgang mit den Vögeln diskutiert. Zunächst stellten die Grünen...

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Bei der Aktion trugen die Frauen blutige Jogginghosen, ein schwarzes Oberteil und einen Klebestreifen über dem Mund, in Erinnerung an die vergewaltigten Frauen und Geiseln.  | Foto: Andreas Pölzl/RMW
Video 10

Wien
Aktivisten fordern bei Demo sofortige Freilassung von Hamas-Geiseln

Rund 70 Aktivistinnen und Aktivisten versammelten sich am Dienstagvormittag am Stephansplatz und protestierten für die unverzügliche Freilassung aller Geiseln der Hamas. WIEN/INNERE STADT. Mehrere junge Aktivistinnen stehen auf dem Stephansplatz. Sie tragen graue Jogginghosen, im Schritt ist blutrote Farbe zu sehen. Ihr Mund ist mit Klebestreifen bedeckt. Die Rede ist von 14 Aktivistinnen und Aktivisten unter anderem der Gruppe "Zusammen Vienna", die auf diese Art und Weise für die "sofortige...

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  • RegionalMedien Wien
Die Fläche am Kreisverkehr Marc-Aurel-Straße/Vorlaufstraße/Sterngasse soll nach dem ersten Oberkantor des Wiener Stadttempels, Salomon Sulzer, umbenannt werden. | Foto: Anna-Sophie Teischl/RMW
Aktion 5

Salzgries
Alle City-Fraktionen wünschen sich den Salomon-Sulzer-Platz

Seit 2007 steht eine Platzbenennung nach Salomon Sulzer, als erster Oberkantor des Wiener Stadttempels, im Raum. Jetzt könnte sie umgesetzt werden. WIEN/INNERE STADT. Er war einer der Mitbegründer des modernen Synagogengesangs: Salomon Sulzer. 1804 in Hohenems in Vorarlberg geboren, wurde er mit 16 Jahren zum Kantor der Hohenemser Synagoge ernannt. 1825 kam er nach Wien und agierte am 4. April 1826 bei der Eröffnung des Wiener Stadttempels in der Seitenstettengasse 4 als Kantor. Sulzer war...

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Thomas Klein (r.) war seit 2022 Neos-Klubvorsitzender im Ersten, nun ist er Bezirkssprecher. Peter Landrichter (l.) hat seine Funktion übernommen. | Foto: Teischl/RMW
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Bänke bis Schutzräume
Neuer Neos-Klubchef Peter Landrichter im Interview

Bänke, Mistkübel und Schutzräume: Peter Landrichter, der neue Neos-Klubvorsitzende in der Inneren Stadt, im Interview über seine Pläne für die City. WIEN/INNERE STADT. Gegen Ende des Jahres 2023 hat Neos seine Strukturen auf Bezirksebene umgebaut. In allen Bezirken – so auch in der City – haben die Mitglieder ein Team und einen Sprecher gewählt. Thomas Klein, bislang Klubvorsitzender der Pinken, wurde zum Bezirkssprecher gewählt. Seine bisherige Rolle hat er an seinen ehemaligen Stellvertreter...

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"So geht Wien" - die 14-tägige Kolumne von Susanne Schaefer-Wiery. | Foto: RMW/Spitzauer/Tanzer
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So geht Wien
Was gibt es Neues? Die Regierungsklausur unter der Lupe

Vier Themenblöcke sollten laut Aussendung der Wiener Stadtregierung bei der Regierungsklausur behandelt werden: leistbares Wohnen, soziale Sicherheit, Bildung und Klimaschutz. Was dabei herausgekommen ist? Wenig Neues, viel Altbekanntes. WIEN. Da möchte ich Ihnen nun wirklich gerne berichten, was Neues aus dieser Sitzung unter Ausschluss der Öffentlichkeit für uns Menschen in Wien herausgekommen und wichtig ist. Denn wir Bürger möchten ja wissen, was wir davon spüren werden und vor allem wann!...

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  • Susanne Schaefer-Wiery
"Gelindere Mittel" als die kamerabasierte Videoüberwachung müssten zuerst ausgeschlossen werden, wie es in dem Entwurf heißt. | Foto: Niklas Varga
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Verkehrsberuhigte City
Entwurf für StVO-Novelle sei laut Sima "unbrauchbar"

"Das ist einer grünen Verkehrsministerin nicht würdig": Verkehrsstadträtin Ulli Sima (SPÖ) kritisierte im Rahmen des 29. Wiener Landtags den – nun endlich vorliegenden – Entwurf des Klimaministeriums für die verkehrsberuhigte Wiener City scharf. WIEN/INNERE STADT. Zum 29. Mal kam der Wiener Landtag am Donnerstag, 25. Jänner, zusammen. Um 9 Uhr wurde mit der Fragestunde begonnen. Dabei beantworten die zuständigen Stadträtinnen und Stadträte Anfragen von den Landtagsabgeordneten jeglicher Art....

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Ob Wien weiterhin auf der roten Liste bleibt, wird das Welterbe-Komitee im Sommer 2024 in Indien entscheiden. | Foto: Dan V/Unsplash
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Ludwig
Experten prüfen Maßnahmen, Wien von Roter Liste zu streichen

Bei der Gemeinderatssitzung am 24. Jänner wurden von Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) die nächsten Schritte, um Wien von der "Liste des gefährdeten Welterbes" zu holen, aufgezeigt. WIEN. Die Gemeinderatssitzung am 24. Jänner hat wieder einmal große und kleine Fragen über die Stadt aufgeworfen. Wohl am meisten Gesprächsstoff lieferte die Frage von Elisabeth Olischar (ÖVP), wie man das Weltkulturerbe in Wien erhalten kann?  Die Frage richtete sich an Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ)....

  • Wien
  • Philipp Scheiber
Die Sitzung des Kinderparlaments fand im Sitzungssaal des Alten Rathauses in der Wipplingerstraße 8 statt. | Foto: BV1
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Spielplätze bis Sauberkeit
Erste Sitzung des Kinderparlaments im 1. Bezirk

Weniger Müll und neue Spielgeräte: Das Kinderparlament in der Inneren Stadt hat wieder getagt. Die Anträge werden nun im Bezirk diskutiert. WIEN/INNERE STADT. Um jungen Menschen im Bezirk eine Stimme zu geben, hat wieder das Kinderparlament im Festsaal des Alten Rathauses getagt. Dabei waren Vertreterinnen und Vertreter der 3. Schulstufe der Volksschulen Stubenbastei, Börsegasse und Judenplatz dazu aufgerufen, ihre Ideen für den Bezirk einzubringen. Das Kinder- und Jugendparlament in der...

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  • Anna-Sophie Teischl
v. l. Zweite Nationalratspräsidentin Doris Bures (SPÖ), Vizekanzler Werner Kogler, Justizministerin Alma Zadić, Gesundheits- und Sozialminister Johannes Rauch (alle drei Grüne) sowie Bezirksvorsteher Markus Figl (ÖVP) und Bundespräsidenten-Gattin Doris Schmidauer. | Foto: HBF/D. Trippolt
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"Niemals wieder!"
Neue NS-Gedenktafel in der Hohenstaufengasse enthüllt

Eine neue Gedenktafel in der Hohenstaufengasse, einem Amtsgebäude der Regierung, soll an die Opfer der NS-Militärjustiz erinnern. Bei der Enthüllung waren viele hochrangige Politikerinnen und Politiker dabei. WIEN/INNERE STADT. Das Bundesministerium für Kunst, Kultur, öffentlichen Dienst und Sport ist in der Hohenstaufengasse 3 angesiedelt. Von 1882 und 1884 wurde hier die Zentraleuropäische Länderbank von Otto Wagner errichtet. Die Länderbank verkaufte das Haus 1938 an das Deutsche Reich. Ende...

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Politik aus Österreich

Im Gespräch mit MeinBezirk.at hob Vizekanzler Werner Kogler die Bedeutung des Klimaschutzes hervor und erinnerte an bereits ergriffene Maßnahmen, einschließlich den Ausbau erneuerbarer Energien mit dem erneuerbaren Ausbaugesetz. | Foto: Roland Ferrigato
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Grünen Chef
Vizekanzler Kogler: Nationalstadion als Riesenkraftwerk

Vizekanzler, Grünen Chef und Sportminister Werner Kogler  sprach mit MeinBezirk.at unter anderem über die Einführung einer Leerstandsabgabe, um mehr Wohnraum zu schaffen und Preissteigerungen einzudämmen. Zum Handwerkerbonus sagte er, dass er dazu beitrage, die Einkommenssituation von kleinen Gewerbebetrieben zu verbessern und Arbeitsplätze zu erhalten, besonders in Branchen, die ökologisch sinnvolle Sanierungen durchführen. Schließlich sprach der Grünen-Chef auch über die Besoldingsreform im...

  • Mag. Maria Jelenko-Benedikt
Das Gesetz sieht vor, dass das Gerät eines mutmaßlichen Terroristen oder Spions bei drohender Gefahr durch ein vom Nachrichtendienst betriebenes Programm gehackt wird.  | Foto: Pixabay
Aktion 3

Grüne nicht dafür
Messengerüberwachung – Gesetzesentwurf fertig

Die ÖVP will mehr Befugnisse für die Geheimdienste, sie soll auch die Nachrichten in den Messenger-Diensten überwachen dürfen. So wollen Bundeskanzler Karl Nehammer und Innenminister Gerhard Karner auf den Spionage-Skandal um Jan Marsalek und Egisto Ott reagieren. Datenschützer sehen die Überwachung kritisch. ÖSTERREICH. In einem Gesetzesentwurf ist rund um die Überwachung von Messenger-Diensten ein zweistufiges Bewilligungsverfahren vorgesehen. Laut Ö1, dem der Gesetzesentwurf vorliegt, müsste...

  • Mag. Maria Jelenko-Benedikt
Für SPÖ-Chef Andreas Babler wird es allmählich ernst, am Samstag startet er mit einer Grundsatzrede in den Wahlkampf. | Foto:  GEORG HOCHMUTH / APA / picturedesk.com
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"Herz und Hirn"-Rede
Babler startet mit 24 Ideen in den Wahlkampf

SPÖ-Chef Andreas Babler wird am Samstag seine Grundsatzrede "Mit Herz und Hirn für Österreich" halten und damit in seinen ersten Nationalratswahlkampf als sozialdemokratischer Spitzenkandidat starten. Dem Vernehmen nach wird der rote Parteiobmann dabei 24 Projekte präsentieren. Einiges davon ist altbekannt, aber auch neue Forderungen, etwa das Recht auf ein Leben ohne Internet, die Förderung von Zeitungs-Abos für  16- bis 30-Jährige oder den Einsatz von Fußfesseln bei Gewalttätern, wird Babler...

  • Dominique Rohr
Ein Gesetzesvorschlag kann von der Europäischen Kommission, einem Mitgliedsland oder dem Europäischen Parlament eingebracht werden. | Foto: European Union 2023
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Hinter den EU-Kulissen
Wie ein EU-Gesetz in Brüssel wirklich entsteht

Ein Gesetz in der Europäischen Union durchläuft mehrere Schritte, bevor es in Kraft tritt. Bis ein Gesetz beschlossen wird, kann es jedoch Jahre dauern. ÖSTERREICH. Seit dem Vertrag von Lissabon sind das Europäische Parlament (EP) und der EU -Ministerrat gleichberechtigte Gesetzgeber der Europäischen Union. Beide Gremien müssen einem Entwurf zustimmen, damit ein Gesetz verabschiedet werden kann. Dieser Prozess heißt ordentliches Gesetzgebungsverfahren. Abstimmungen und Verhandlungen hinter den...

  • Mag. Maria Jelenko-Benedikt

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