Oberösterreich - Politik

ÖVP gibt am 2. Mai in Schärding die Marschroute für EU-Wahl am 9. Juni 2024 vor. Das Motto lautet „Europäisch denken. Regional handeln“. Vollste Unterstützung aus Schärding gibt es für Oberösterreichs OÖVP-Spitzenkandidatin Angelika Winzig .  BEZIRK SCHÄRDING. „Wir müssen unsere Zukunft gestalten und dürfen sie nicht Populisten und Extremen überlassen. Europa ist gut, muss aber besser werden: Einfacher, schneller und vor allem unbürokratischer. Aber an Europa und der EU dürfen wir nicht...

Nach 23 Jahren gelang bei der SPÖ in Weißkirchen der Generationenwechsel: Auf den bisherigen Gemeindeparteichef und Bürgermeister Norbert Höpoltseder folgt nun Patrick Krutzler der den Vorsitz mit voller Zustimmung der Partei übernommen hat. WEISSKIRCHEN AN DER TRAUN.  Bei der Jahreshauptversammlung gab Bürgermeister Norbert Höpoltseder (SPÖ) die Gemeindeparteiführung der SPÖ Weißkirchen nach 28 Jahren an die nächste Generation weiter. Vizebürgermeister Patrick Krutzler (SPÖ) wurde einstimmig...

Die FPÖ Windischgarsten hielt im Gasthof Kemmetmüller den Ortsparteitag ab und wählte im Beisein von Bezirksparteiobmann Michael Gruber einen neuen Vorstand. Franz Kemmetmüller wurde als Ortsparteiobmann in seiner Funktion bestätigt. Als sein Stellvertreter fungiert Gemeinderat Markus Hochlahner. WINDISCHGARSTEN. Kemmetmüller, der in seiner Rede die Herausforderungen von Windischgarsten klar ansprach und Lösungsvorschläge präsentierte, zeigte sich topmotiviert für die kommenden Jahre: „Ich...

Im Sondergemeinderat wurde der neue Standort für die Mittelschule in Bad Goisern festgelegt. Mehrheitlich in einer geheimen Abstimmung beschlossen wird es künftig einen Mittelschulstandort am Areal der bisherigen Mittelschule 2 geben. BAD GOISERN. Die Zusammenlegung selber wurde bereits in einem früheren Gemeinderat beschlossen. Ausschlaggebend für die Wahl des zukünftigen Standorts waren letztendlich hauptsächlich die Zusammenarbeit mit der Landesmusikschule, die sonst nicht mehr in diesem...

LASBERG. Klare Pflöcke für die Menschlichkeit einschlagen – das forderte Gastreferent Erich Fenninger, Geschäftsführer der Volkshilfe Österreich und anerkannter Menschenrechtsaktivist, bei der SPÖ-Bezirksmaifeier in Lasberg. Seine Rede zum 1. Mai war ein flammendes Plädoyer für Menschlichkeit, Frieden, Gerechtigkeit und Demokratie. Fenninger macht sich für eine bessere Bezahlung von sozialer Arbeit und Pflegearbeit stark und setzt sich vehement gegen Kinderarmut ein. „Denn diese Kinder werden...

Die SPÖ Gosau veranstaltete am 28. April 2024 ihre traditionelle Maivorfeier im Gasthof Gosauerhof. GOSAU. Unter die zahlreichen Gäste mischten sich auch viele Ehrengäste, so beispielsweise der Abgeordnete zum europäischen Parlament, Hannes Heide, sowie der SPÖ Bezirksvorsitzende und Abgeordneter zum OÖ-Landtag, Mario Haas. Haas hatte Interessantes aus dem Bezirk Gmunden sowie aus dem oberösterreichischen Landtag zu berichten, ehe der Hauptredner Heide einen Ausblick auf die EU-Wahl am 9. Juni...

Österreich ist ein Land der Leistung. Der ÖAAB bedankt sich bei jenen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern, die auch an Sonn- und Feiertagen arbeiten. BEZIRK ROHRBACH. Die Landtagsabgeordneten Georg Ecker und Gertraud Scheiblberger besuchten  am „Tag der Arbeit“ die Rohrbacher Polizeiinspektionen, um sich bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Exekutive für ihren Einsatz zum Wohle der Allgemeinheit zu bedanken. "Im OÖVP-Arbeitnehmerbund steht am 'Tag der Arbeit' immer schon der Dank an...

Der bisherige Gemeindevorstand der Jungen Liste, Marco Haderer, muss aus persönlichen und beruflichen Gründen aus der Politik ausscheiden. Marco Glockner bleibt Fraktionsobmann.  PASCHING. Nach dem Ausscheiden des Listengründers Peter Öfferlbauer 2023 hatte sich Haderer im Vorjahr bereit erklärt, dessen Agenden zu übernehmen. „Es hat sich mir aber klar gezeigt, dass diese anspruchsvolle Tätigkeit neben einem herausfordernden Beruf, meiner berufsbegleitenden Matura sowie Engagements in einem...

"Wie können wir unsere Zukunft in Europa mitgestalten? Vom Eisernen Vorhang zu einem geeinten Europa" – unter diesem Motto diskutierten Wirtschaftslandesrat Markus Achleitner (ÖVP), Ex-WKÖ-Präsident Christoph Leitl sowie Schülerinnen und Schüler der Tourismusschule Bad Leonfelden über die Europäische Union.   SCHÖNEGG. "Die EU-Mitgliedschaft Österreichs ist eine einzigartige Erfolgsstory auf allen Ebenen – man kann das gar nicht anders sagen", betonte Wirtschafts-Landesrat Markus Achleitner...

Die bezirksweite Maifeier der SPÖ Rohrbach fand heuer auf der Kranzling in Haslach statt.  HASLACH.  Die SPÖ im Bezirk Rohrbach hat den Tag der Arbeit genutzt, um ein Zeichen für ein besseres Österreich und ein faires Europa zu setzen. „Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten kämpfen mit Herz und Hirn für ein besseres Leben für alle Menschen in Österreich und ein soziales und demokratisches Europa“, so der Vizepräsident des Bun-desrates Bürgermeister Dominik Reisinger.  Über 100...

Zu viele arbeitssuchende Menschen sind von Armut betroffen, kritisiert die Volkshilfe. Es brauche eine Erhöhung der Nettoersatzrate auf 70 Prozent des letzten Einkommens. PERG. Die Volkshilfe Perg macht zum "Tag der Arbeitslosen" am 30. April auf die prekäre Situation von vielen arbeitssuchenden Menschen aufmerksam. Für Sabine Schatz als Vorsitzende der Volkshilfe Perg „ist es unverständlich, warum die Regierung im Bereich des Arbeitsmarktes so wenig Akzente setzt." Ende März 2024 seien im...

Es hat sich abgezeichnet. Jetzt ist es fix. In einer geheimen Wahl in der Gemeinderatssitzung am 30. April 2024  haben die Gemeinderäte mit 17 (ÖVP, FPÖ, Grüne) zu 7 Stimmen (SPÖ) den eingebrachten Misstrauensantrag gegen Bürgermeisterin Vera Pramberger (SPÖ) bestätigt. KIRCHDORF. Mehr als zwei Drittel der Kirchdorfer Gemeinderäte haben der amtierenden Bürgermeisterin das Misstrauen ausgesprochen. Pramberger tritt aber nicht zurück uns stellt sich damit am 16. Juni einer Volksabstimmmung....

SPÖ-Vorsitzende Katrin Auer am 1. Mai : „Es reicht mit dieser Regierung" Steyr. Eine klare Botschaft setzte SPÖ-Vorsitzende Katrin Auer bei der Maikundgebung ab: „Österreichs Politik braucht mehr denn je eine sozialdemokratische Handschrift! Und die EU ebenso!“ Vor allem, so die Stadträtin und Spitzenkandidatin zur Nationalratswahl, müsse dem Land eine abermalige ÖVP-geführte Koalition erspart bleiben. „Es reicht mit Teuerung, es reicht mit Zumutungen wie dem Andiskutieren einer...

Seinen Ursprung als Feiertag rund um den Globus hat der 1. Mai in Australien, wo bereits 1856 bei Massendemos ein 8-Stunden-Tag gefordert wurde. In Österreich ist der "Tag der Arbeit" zum "Tag des Polittheaters" verkommen: SP-Spitzenkandidat Andreas Babler kommentiert in seiner 1. Mai-Rede den Vorschlag der Industriellenvereinigung für eine 41-Stunden-Woche mit: „Was kommt als Nächstes, die Prügelstrafe wieder einführen?“. Und der selbst ernannte "Volkskanzler" Herbert Kickl inszeniert sich im...

Auch dieses Jahr besuchte FPÖ-Parteiobmann Herbert Kickl den FPÖ-Frühschoppen im Festzelt am Urfahranermarkt in Linz. Gemeinsam mit dem oberösterreichischen Landeshauptmann-Stellvertreter und Parteikollegen Manfred Haimbuchner und dem FPÖ-Spitzenkandidaten für die anstehende EU-Wahl Harald Vilimsky mobilisierte Kickl zum anstehenden "Superwahljahr für die FPÖ" und kündigte einen politischen Systemwechsel an, sollte er "Volkskanzler" werden. LINZ. Gegen 10.30 Uhr, rund eine Stunde vor Herbert...

Am Tag der Arbeit, dem 1. Mai, bildeten 9.000 Menschen die Maikundgebung in Linz. SP-Landesparteivorsitzender Landesrat Michael Lindner und SP-Bürgermeister Klaus Luger begrüßten die zahlreichen Organisationen bei ihrem Einzug am Linzer Hauptplatz. LINZ. SP-Landesparteivorsitzender Landesrat Michael Lindner findet motivierende Worte für die Besucher: „Bei uns in Oberösterreich, mit dieser Landeskoalition aus ÖVP und FPÖ, kann man sich live und in Farbe ansehen, was es heißt, wenn Schwarz-Blau...

Landesrätin Michaela Langer-Weninger besuchte kürzlich die OÖVP-Bürgermeister des Bezirkes Kirchdorf, um über die aktuellen Herausforderungen der Gemeinden zu diskutieren. MICHELDORF, BEZIRK KIRCHDORF. Mit dem aktuellen Gemeindepaket des Landes, das über zwei Millionen Euro für die Kirchdorfer Gemeinden beinhaltet, werden die Kommunen zielgerichtet unterstützt. Die Aufgaben sind vielfältig, und entsprechend groß sind die Herausforderungen, die die derzeit angespannte finanzielle Lage mit sich...

Die Initiative Freiheitlicher Frauen (iFF) veranstaltete kürzlich den traditionellen Frühlingsstammtisch in Raab. Mit von der Partie war auch Bundesobfrau Rosa Ecker. RAAB. Unter der Leitung von Bezirksobfrau Marianne Hacker wurde die Veranstaltung zu einem bedeutenden Treffen für politisch interessierte Frauen aus der Region. Neben Ecker zählten FPÖ-Bezirksparteiobmann Hermann Brückl undder ehemalige Bundesrat Thomas Schererbauer zu den Ehrengästen. Die Bundesobfrau betonte die Rolle der...

Am 30. April besuchte Roman Haider, Oberösterreichs Spitzenkandidat der FPÖ zur EU-Wahl (Listenplatz 4), den Bezirk Braunau. BRAUNAU (ebba). In Begleitung von FPÖ-Landtagsabgeordneten David Schießl informierte Haider über seine Anliegen und Ziele als Mitglied des europäischen Parlaments – und sparte dabei nicht an Kritik an den Beschlüssen der derzeitigen EU-Parlamentsregierung. „In den letzten fünf Jahren hat sich ein Wust an Regelungen in der EU breit gemacht, die meiner Meinung nach...

Mehrere langjährige Mitstreiterinnen und Mitstreiter der sozialdemokratischen Bewegung standen vergangenen Sonntag in Riedau im Mittelpunkt. RIEDAU. 25, 40 oder sogar 50 Jahre Mitgliedschaft in der sozialdemokratischen Bewegung ist keine Selbstverständlichkeit in der heutigen Zeit, wie Riedaus Vizebürgermeister Franz Arthofer im Rahmen einer Feierstunde beim Bahnwirt ausführte. Neben den vielen Jubilaren konnte Parteivorsitzende Karin Eichinger auch eine Reihe von Mitgliedern und als Ehrengast...

Im Gasthaus Kirchenwirt in Gramastetten wurde Gemeinderat Christian Brunner als Stützpunktleiter der örtlichen FPÖ einstimmig im Amt bestätigt. GRAMASTETTEN. Bezirksparteiobmann Bundesrat Günter Pröller dankte Brunner für sein Engagement und gratuliert zur Wiederwahl. „Ich bedanke mich für das entgegengebrachte Vertrauen und werde unseren erfolgreichen Kurs weiter fortsetzen. Wir laden alle Gramastettner herzlich zu unseren Stammtischen ein, um in gemütlicher Runde zu diskutieren und sich...

Sonja Pichkhardt-Kröpfel und Michael Hörmandinger kandidieren bei der Nationalratswahl im Herbst 2024 für die Grünen im Bezirk Vöcklabruck. BEZIRK VÖCKLABRUCK. Bei der Landesversammlung der Grünen in der Kitzmantelfabrik in Vorchdorf wurden die ersten zehn Kandidatinnen und Kandidaten der oberösterreichischen Liste für die Nationalratswahl gewählt. „Zu unserer großen Freude befinden sich unter den ersten neun gleich zwei bekannte Namen aus dem Bezirk. Mit der Vöcklabrucker Stadträtin Sonja...

Im Rahmen einer Wahlkonferenz zur kommenden Nationalratswahl im Herbst kürte die oberösterreichische KPÖ die ersten zehn Listenplätze der Landesliste. Angeführt wird diese dabei von der 29-jährigen Sozialwirtin und langjährigen Aktivistin Christina Pree. STEYR. In ihrer Antrittsrede hob die gebürtige Steyrerin die Themenschwerpunkte Care-Arbeit und Kampf gegen die Klimakrise hervor. In beiden Bereichen reiche es nicht, nur einige Reformen durchzubringen - viel mehr brauche es eine grundlegende...

OÖVP Klubobmann Christian Dörfel hat im Zuge seines Bezirksbesuches das Betonfertigteilwerk in Dietach besichtigt. DIETACH. Das Unternehmen „Bernegger Betonnfertigteile GmbH“ hat 2022 in Dietach das modernste Betonfertigteilwerk Europas errichtet. Die 9000m2 große Fertigungshalle ist mit einer rund 1,1 MWp PV-Anlage ausgestattet. Ein Zusammenspiel von erneuerbarer Energien und neuester Technik (Wärmepumpenanlage, digitale Datenerfassungen, Transformatorstation) ermöglicht es, den Betrieb des...