Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Günther Sidl und Rene Zonschits beim Frischemarkt in Deutsch-Wagram. | Foto: Bendl

Abgeordneter Günther Sidl im Bezirk unterwegs
EU-Politik in die Gemeinden bringen

Der Abgeordnete zum Europäischen Parlament, Günther Sidl, war auf Besuch im Bezirk Gänserndorf und tourte gemeinsam mit dem SPÖ-Landtagsabgeordneten Rene Zonschits durch die Gemeinden.  BEZIRK. Günther Sidl ist mit Leib und Seele sozialdemokratischer Europaabgeordneter. Doch so sehr er auch mit Brüssel verbunden ist, die Beziehung und Kommunikation mit seiner Heimat Niederösterreich ist ihm ein besonderes Anliegen. "Ich bin zu Hause viel unterwegs. Denn der direkte Draht zu den Menschen der...

  • Gänserndorf
  • Elisabeth Bendl
Bildungsstadtrat Kurt Hohensinner von der Volkspartei zeigt sich erfreut darüber, dass zwei Kinderbetreuungseinrichtungen künftig die Möglichkeit haben, ihren eigenen Strom zu erzeugen. | Foto: Grazer Volkspartei/Friesinger
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580.000 Euro
Photovoltaikanlagen für zwei Kinderbetreuungseinrichtungen

Zwei Kinderbetreuungseinrichtungen erhalten im Zuge von Dachsanierungen auch eigene Photovoltaikanlagen. Bildungsstadtrat Kurt Hohensinner (ÖVP) zeigt sich erfreut, fordert aber weitere Investitionen. GRAZ. Zwei Kinderbetreuungseinrichtungen sollen im Zuge von Dachsanierungen nicht nur von undichten Stellen befreit werden, sondern auch die Möglichkeit erhalten, künftig ihren Strom selbst zu produzieren. Dies betrifft die Kinderkrippe in der Schönbrunngasse sowie den Kindergarten in der...

  • Stmk
  • Graz
  • Andreas Strick
ÖVP-Klubobfrau LAbg. Barbara Riener (3.v.l.) war auf Stipvisite im Bezirk unterwegs – hier mit LAbg. Franz Fartek, PSD-Leiterin Andrea Descovich und Daniel Joho (v.l.) von der Teamleitung der Tagesstrukturen. | Foto: ÖVP
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Stippvisite
Barbara Riener besuchte Sozialeinrichtungen im Bezirk

Der sozialpolitische Austausch stand im Mittelpunkt des Bezirksbesuches von der Landtagsabgeordneten Barbara Riener. Die Klubobfrau der Steirischen Volkspartei führte Gespräche bei der Pflegedrehscheibe, im Kinderschutzzentrum, im Tagesbetreuungszentrum für Ältere in Fehring und im Café Werdi. SÜDOSTSTEIERMARK. Als diplomierte Sozialarbeiterin engagiert sich die Klubobfrau der Steirischen Volkspartei, Landtagsabgeordnete Barbara Riener, insbesondere für soziale Belange – umso verständlicher,...

  • Stmk
  • Südoststeiermark
  • Heimo Potzinger
Die meisten Pflegegeldbezieherinnen und -bezieher gibt es in der niedrigsten Pflegestufe. | Foto: Panthermedia
Aktion 3

Anstieg seit letztem Jahr
So viele Österreicher bekommen Pflegegeld

Im März bezogen in Österreich knapp 478.000 Menschen Pflegegeld, wobei die überwiegende Mehrheit Frauen waren (295.000), wie Daten des Sozialministeriums zeigen, die von der APA zum "Tag der Pflege" am Sonntag abgefragt wurden. ÖSTERREICH. Im Vergleich zum Vormonat hat sich die Zahl damit kaum verändert (plus 0,3 Prozent), jedoch gab es im Jahresvergleich einen Anstieg um 2,8 Prozent. Die meisten Pflegegeldbezieherinnen und -bezieher befinden sich weiterhin mit 28,3 Prozent in der niedrigsten...

  • Magazin RegionalMedien Austria
Informationen zur den Wahlen zum Europäischen Parlament. | Foto: Freinhofer
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Polit-Ticker
GR-Angelobung am 17.5., EU-Wahlen und Altstadtbaustelle

Am 17.5. ab 14 Uhr findet die erste Gemeinderatssitzung in der neuen Besetzung statt. Zwölf Punkte stehen auf der Tagesordnung. Wissenswertes zu den Wahlen zum Europäischen Parlament. Für alle Wirtschaftstreibenden in der Altstadt, die von der Baustelle betroffen sind, soll es eine Unterstützung geben. INNSBRUCK. „Aufgrund des ohnehin knappen Zeitplans und um etwas mehr Zeit für die Verhandlungen zu bekommen, wird die konstituierende Sitzung des Innsbrucker Gemeinderats auf den 17. Mai gelegt....

  • Tirol
  • Innsbruck
  • Georg Herrmann
"Die EU-Wahl ist nicht irgendeine Wahl, sondern die zweitgrößte Wahl weltweit", so Wirtschaftsstadtrat Peter Hanke (SPÖ). | Foto: Maximilian Spitzauer/RMW
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Europawahl 2024
Wieviel EU steckt denn in Wien, Herr Stadtrat Hanke?

Wie viel Europäische Union steckt in Wien? Welche Projekte gäbe es ohne sie nicht in der Bundeshauptstadt? Wiens Wirtschaftsstadtrat Peter Hanke (SPÖ) weiß die Antworten auf diese Fragen. WIEN. Am 9. Juni 2024 ist Wahltag. An diesem Sonntag findet in Österreich die Europawahl statt. Wie wichtig die EU für Wien ist, wollten wir von Finanz- und Wirtschaftsstadtrat Peter Hanke wissen.  Wie viele Projekte in Wien werden derzeit von der Europäischen Union gefördert? PETER HANKE: Hunderte. Das fängt...

  • Wien
  • Nicole Gretz-Blanckenstein
"So geht Wien" - die 14-tägige Kolumne von Susanne Schaefer-Wiery. | Foto: RMW/Spitzauer/Tanzer
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So geht Wien
Eine Straße in Wien einfach umbenennen, geht das?

Hitzige Debatten um historische Straßenbenennungen, deren Namensgeber belastet sind, gibt es schon lange. Aber kann man Straßen einfach so umbenennen? Die Kolumne "So geht Wien" gibt Antworten. WIEN. Die Kolumne über belastete Straßennamen (siehe unten) hat eine Fülle von Leserbriefen bewirkt und manche von Ihnen wollten wissen, ob und wie so eine Straßen-Umbenennung überhaupt funktioniert.  Wie immer beginnt alles im Bezirk! Der Antrag nach einer Straßen- oder Platzbenennung muss in der...

  • Wien
  • Susanne Schaefer-Wiery
WWF-Vize-Geschäftsführerin Hanna Simons | Foto: Martin Baumgartner
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Hanna Simons, WWF
"Die Kosten des Nichthandelns sind viel größer!"

Das umstrittene Renaturierungsgesetz (EU Nature Restoration Law, NRL) sieht vor, dass bis 2030 mindestens 20 Prozent der Land- und Meeresflächen der EU und bis 2050 alle sanierungsbedürftigen Ökosysteme wiederhergestellt werden. Das Gesetz ist ein zentrales Element des "Green Deal" der EU-Kommission. Nachdem sich Österreich und andere Länder gegen das Gesetz ausgesprochen hat, soll es nun im Juni 2024 neu verhandelt werden. MeinBezirk.at sprach mit der stellvertretenden WWF-Geschäftsführerin...

  • Mag. Maria Jelenko-Benedikt
Wiens Sozialstadtrat Peter Hacker begrüßt die strengeren Maßnahmen beim Familiennachzug. | Foto: Michael Indra / SEPA.Media / picturedesk.com
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Bei Familiennachzug
Wiens Sozialstadtrat Hacker befürwortet DNA-Tests

Ab kommender Woche werden die Maßnahmen für den Familiennachzug in Österreich erheblich verschärft. Unter anderem soll die Zahl der DNA-Tests "massiv erhöht" werden. Wiens Sozialstadtrat Peter Hacker (SPÖ) begrüßt das Vorgehen. WIEN. Schon ab Montag sollen die strengeren Regeln für den Familiennachzug gelten, das hat Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) am Freitag angekündigt. Eine Zustimmung der Opposition braucht es dafür nicht, ein Erlass von Innen- und Außenministerium, die beide von türkisen...

  • Wien
  • RegionalMedien Wien
NAbg. Ernst Gödl begrüßte zum Europafrühstück in Dobl-Zwaring u.a. Reinhold und Franziska Lopatka (vorne), Tanja Venier und die LR Barbara Eibinger-Miedl und Simone Schmiedtbauer. | Foto: Edith Ertl
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Reinhold Lopatka zu Gast in Dobl-Zwaring
Beim Europafrühstück am Winkelhof ging es um mehr als Kulinarik

DOBL ZWARING. Vor 30 Jahren stimmten zwei Drittel der Österreicher für den Beitritt zu Europäischen Union. Am 9. Juni sind die Bürger der 27 Mitgliedsstaaten aufgerufen, die neue Zusammensetzung des EU-Parlaments zu wählen. VP-Spitzenkandidat für die Europawahl Reinhold Lopatka appellierte beim Europafrühstück am Winkelhof in Dobl-Zwaring für eine hohe Wahlbeteiligung. Dazu geladen hatten VP-Bezirksparteiobmann NAbg. Ernst Gödl und die Bezirksleiterin der VP-Frauen Tanja Venier. Die...

  • Stmk
  • Graz-Umgebung
  • Edith Ertl
Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) kündigt an, dass er die Zahl der DNA-Tests bei Familiennachzügen von geflüchteten Menschen verschärfen will.  | Foto: Daniela Matejschek
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Familiennachzug
Gerhard Karner (ÖVP) will mehr DNA-Tests in Heimatländern

Verpflichtende DNA-Tests, für die die Antragstellerinnen und -steller zahlen müssen sowie mehr Dokumente: Innenminister Gerhard Karner stellte eine Reihe von Maßnahmen vor, mit denen die ÖVP den Familiennachzug von geflüchteten Menschen strenger kontrollieren will.  ÖSTERREICH. Die ÖVP kündigte bereits in der Vergangenheit an, dass sie Verschärfungen beim Familiennachzug von geflüchteten Personen anstreben. Wie Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) bei einer Pressekonferenz am 10. Mai ankündigte,...

  • Salme Taha Ali Mohamed
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1. Mai
SPÖ Linz-Land feierte den „Tag der Arbeit“

Beim Bezirks-Maifest am 1. Mai in Traun versammelten sich zahlreiche Menschen, um den Tag der Arbeit zu feiern. TRAUN. „Ich bin überwältigt und danke euch für euer Kommen an diesem wichtigen Feiertag der Sozialdemokratie“, freute sich Bezirksparteivorsitzender Tobias Höglinger. Als Festredner konnte Europaabgeordneten Hannes Heide begrüßt werden, der von einer Richtungsentscheidung am 9. Juni spricht. „Bei der Europawahl im Juni gilt es, einen Rechtsruck zu verhindern – die Europäische Union...

  • Linz-Land
  • Oliver Wurz
Die Stadtgemeinde Neusiedl am See teilt sich bei der EU-Wahl 2024 in 10 Wahlsprengel. | Foto: Kathrin Santha
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Stadtgemeinde Neusiedl
10 Sprengel für EU-Wahl einstimmig beschlossen

Die Wahl zur Europäischen Union (EU-Wahl) findet am Sonntag, 9. Juni 2024 von 8 bis 15 Uhr in der Neusiedler Mittelschule statt. 6.348 Wahlberechtigte wählen in 10 Wahlsprengeln der Stadtgemeinde Neusiedl am See ihre Vertretung zur Europäischen Union. NEUSIEDL AM SEE. Änderungen im Wahlrechtsgesetz und die steigende Zahl der Wahlberechtigten haben bei der Wahl zur Europäischen Union (EU-Wahl) eine neuerliche Erweiterung der Wahlsprengel in Neusiedl am See notwendig gemacht. Verkürzter...

  • Bgld
  • Neusiedl am See
  • Kathrin Santha
Sorgt erneut für Politdebatte: Das Wagencamp der Roma/Sinti-Gruppe. | Foto: Bors
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FPÖ wirft ÖVP Untätigkeit vor
Politstreit um Roma-Sinti-Camp in Tulln

FP-Bors: Während die ÖVP von einem guten Einverständnis spricht, steigen die Blauen auf die Barrikaden und meinen: "Der Bürgermeister ist überfordert." TULLN. „Was Anfang Mai gegolten hat und problemlos funktioniert hat, sollte auch jetzt greifen“, sagte der freiheitliche Tullner Gemeinderat und LAbg. Andreas Bors, angesichts einer neuerlichen Anhäufung von Wohnwägen einer Roma/Sinti-Gruppe am Messeparkplatz bei der Tullner Südumfahrung. „Das Campingverbot gilt nach wie vor und ist...

  • Niederösterreich
  • Peter Zezula
Tanja Reiter von den NEOS Mautern | Foto: NEOS
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Mautern
NEOS gründen Ortsgruppe

NEOS setzen ihren Wachstumskurs fort. In Mautern will die 25jährige Tanja Reiter für NEOS zur Gemeinderatswahl antreten. „Bisher dominiert die Volkspartei und ihre zukunftsvergessene Politik. Ich bin überzeugt: Das geht besser! Mit NEOS möchte ich eine Alternative anbieten, Missstände und Lösungen aufzeigen und mit neuen Impulsen die Gemeinde beleben“, betont Reiter. MAUTERN. Sie setzt sich für eine lebendige Ortsmitte ein und kritisiert die zunehmende Bebauung grüner Flächen. Zudem bemängelt...

  • Krems
  • Marion Edlinger
4:42

Flashback
Protestcamp, Steffl-Kirtag, "Wiener Banksy" und mehr

In unserem Wochenrückblick "Flashback - Wien in 5 Minuten" erfahrt ihr, was die Woche über in Wien und den 23 Bezirken los war. "Pro-Palästina"-Protestcamp am Uni Campus im Alten AKHMit Wiener Wärmeplan zur Klimaneutralität"Wiener Banksy": Auf den Spuren der "Xichta""Steffl-Kirtag" mit BieranstichStadt muss Cobenzl-Umbau blechenMillennium City unter WasserAntisemitische Parolen an Hausfassade20 Jahre EU-ErweiterungDiese und viele weitere Nachrichten aus Wien und den 23 Bezirken gibt es auf...

  • Wien
  • Barbara Schuster
Nachdem vor wenigen Tagen in einem Medienbericht schwere Vorwürfe gegen die grüne Spitzenkandidatin für die bevorstehende EU-Wahl, Lena Schilling, erhoben wurden, kamen am Freitag neue Gerüchte auf. Demnach habe Schilling der grünen Klubobfrau Sigrid Maurer "diverse Affären angedichtet" und dieser vorgeworfen, sie bedrängt zu haben. Die 23-Jährige wehrte sich daraufhin auf X (vormals Twitter) gegen die Anschuldigungen. | Foto:  Martin Juen / SEPA.Media / picturedesk.com
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"Das war nicht g'scheit"
Schilling wehrt sich gegen neue Vorwürfe

Nachdem vor wenigen Tagen in einem Medienbericht schwere Vorwürfe gegen die grüne Spitzenkandidatin für die bevorstehende EU-Wahl, Lena Schilling, erhoben wurden, kamen am Freitag neue Gerüchte auf. Demnach habe Schilling der grünen Klubobfrau Sigrid Maurer "diverse Affären angedichtet" und dieser vorgeworfen, sie bedrängt zu haben. Die 23-Jährige wehrte sich daraufhin auf X (vormals Twitter) gegen die Anschuldigungen. ÖSTERREICH. Bereits unter der Woche wurden Schilling mehrfach private...

  • Magazin RegionalMedien Austria
Harald Vilimsky (FPÖ, l.) und Hausherr Richard Lugner beim EU-Wahlkampfauftakt der Partei. Wenig später spricht die FPÖ von einem "Stinkbomben-Angriff". | Foto: EVA MANHART / APA / picturedesk.com
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Lugner City
FPÖ Wien wütend über Stinkbombe, die es laut Polizei nie gab

Die FPÖ Wien machte am Freitag auf sich aufmerksam. Beim EU-Wahlkampfauftakt in der Lugner City hätte es eine "Stinkbomben-Attacke feiger Linker" gegeben, die Exekutive wäre dazwischengegangen. Die Polizei jedoch dementiert den Vorfall, so eine Attacke hat es demnach nie gegeben. WIEN/RUDOLFSHEIM-FÜNFHAUS. In gewohnter Manier sollten Freibier und die John-Otti-Band zum EU-Wahlkampfauftakt der FPÖ in die Lugner City locken. Als Sahnehäubchen betrat nicht nur der freiheitliche Spitzenkandidat...

  • Wien
  • Johannes Reiterits
Auch ein Leader-Projekt, die Speiskammerl im Mürztal. Im Bild Vertreterinnen und Vertreter der Jungen Volkspartei Steiermark und Langenwangs Bürgermeister Rudolf Hofbauer vor dem Speiskammerl in Langenwang.   | Foto: JVP Steiermark
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"Europa bei dir daham"
JVP-Spitzenkandidat Gugganig zu Besuch im Bezirk

Viktor Gugganig, Spitzenkandidat zur EU-Wahl, tourt mit der Jungen ÖVP Steiermark durch das Bundesland. Auch im Bezirk Bruck-Mürzzuschlag machte das Team Halt und besuchte durch EU-Förderungen umgesetzte Leader-Projekte.  BRUCK-MÜRZZUSCHLAG. Die Junge ÖVP Steiermark tourt gemeinsam mit ihrem Spitzenkandidaten zur EU-Wahl, Viktor Gugganig, unter dem Motto "Europa bei dir daham" durch die steirischen Bezirke. Besonderes Augenmerk bei dieser Tour liegt auf Besuchen von umgesetzten...

  • Stmk
  • Mürztal
  • Angelina Koidl
Von links nach rechts: Vertreter der younion_Die Daseinsgewerkschaft, Manfred Obermüller, Personalstadtrat Jürgen Czernohorszky, Bezirksvorsteherin für Ottakring, Stefanie Lamp, Leiter des Magistratischen Bezirksamts für den 15. und 16. Bezirk Dominik Haider, ehemalige Bezirksamtsleiterin Brigitte Futschek, Bezirksvorsteher Rudolfsheim-Fünfhaus, Dietmar Baurecht, Magistratsdirektor Dietmar Griebler | Foto: Stadt Wien / David Bohmann
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MBA 15/16
Neuer Bezirksamtsleiter für Rudolfsheim-Fünfhaus und Ottakring

Dominik Haider, Jurist und stellvertretender Abteilungsleiter der MA 35, übernimmt mit sofortiger Wirkung die Bezirksamtsleitung von Rudolfsheim-Fünfhaus und Ottakring. WIEN/RUDOLFSHEIM-FÜNFHAUS/OTTAKRING. Am Mittwoch, 8. Mai, fand im Festsaal der Bezirksvertretung Rudolfsheim-Fünfhaus die Amtseinführung von Dominik Haider als neuer Leiter des Magistratischen Bezirksamts für den 15. und 16. Bezirk statt. Er übernimmt mit sofortiger Wirkung die Bezirksamtsleitung. Magistratsdirektor Dietmar...

  • Wien
  • Marlene Graupner
Journalistin Margaretha Kopeinig, NEOS-Europakandidatin Anna Stürgkh, Landesparteivorsitzende Indra Collini | Foto: NEOS
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Polit-Diskurs in Brunn
NEOS wollen "Europa demokratischer machen"

Unter dem Motto „Vision NEUropa – wie wir Sicherheit und Zukunft schaffen“ haben Europakandidatin Anna Stürgkh, die ehemalige Brüssel-Korrespondentin und Journalistin Margaretha Kopeinig und NEOS-Landesparteivorsitzende Indra Collini über die Zukunft Europas und die Europawahl am 9. Juni diskutiert. BRUNN/GEBIRGE. Im Rahmen des Europapodiums im Veranstaltungszentrum BRUNO wurde auf Einladung des NEOS-Teams in Brunn eine breite Themenpalette abgehandelt: Nach Fragen zur Bedrohung Europas von...

  • Mödling
  • Roland Weber
Landeskammerrätin Bettina Trapl, EU-Abg. Alexander Bernhuber, Kammerobmann Gemeinderat Gerhard Mörk, Bezirksbauernratsobmann Landtagsabgeordneter und Bürgermeister Otto Auer | Foto: Büro Bernhuber

„Zaum-Steh‘"
EU-Spitzenkandidat Bernhuber im Gespräch in Bruck

EU-Wahl: EU-Parlamentarier Alexander Bernhuber besuchte Höflein und beantwortete aus dem Bezirk Bruck an der Leitha.  BRUCK/HÖFLEIN. Zahlreiche Landwirte und Polit-Interessierte aus dem Bezirk folgten der Einladung von EU-Parlamentarier Alexander Bernhuber, Bezirksbauernratsobmann LAbg. Otto Auer und Bezirksbäuerin ÖKR Annemarie Raser zum „Zaum-Steh‘“ beim Heurigen der Familie Raser-Bayer in Höflein. Dort stellte sich Alexander Bernhuber, Junglandwirt und Spitzenkandidat des Bauernbundes, der...

  • Bruck an der Leitha
  • Christina Michalka
Herbert Eßl, ÖVP, Bürgermeister in Mauterndorf. (Archivfoto) | Foto: RegionalMedien Salzburg / pjw
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Salzburger Institut für Raumordnung und Wohnen
Mauterndorf ist eine Pilotgemeinde zur Ortskernstärkung

"Ziel ist die Revitalisierung des Ortskerns durch eine attraktive und vor allem nachhaltige Verkehrslösung. Ebenfalls auf unserer Liste stehen Maßnahmen zur Behebung eventueller Leerstände sowie die Erhaltung des historischen Ortsbildes, ohne dass es als bewohntes Freilichtmuseum wahrgenommen wird", sagte der Bürgermeister von  Mauterndorf, Herbert Eßl, im Gespräch mit dem  Landes-Medienzentrum. Sie Heimatgeinde wurde als Pilotgemeinde zur Ortskernstärkung ausgewählt. MAUTERNDORF, SALZBURG....

  • Salzburg
  • Lungau
  • Peter J. Wieland
Die Betreuungssituation verbessert sich – wenn auch nicht von heute auf morgen. | Foto:  Yuri Arcurs/PantherMedia
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Haberlander: „Kinderland wirkt!“
Zahlen zeigen Verbesserungen bei Kinderbetreuung in OÖ

Ende 2022 startete die Initiative „Kinderland Nr.1“ in Oberösterreich – nun gibt es aktuelle Zahlen, die ersten Fortschritte in der oft kritisierten Betreuungslandschaft zeigen. OÖ. Bei einem Ende April veröffentlichten Bundesländervergleich in Sachen Kinderbetreuung kam Oberösterreich nicht besonders gut weg. Allerdings wurden für diesen Vergleich die damals noch aktuellen Zahlen aus dem Jahr 2022 verwendet. Mittlerweile liegen in Oberösterreich die Daten aus dem Jahr 2023 vor, wobei sich...

  • Oberösterreich
  • Ingo Till

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