Auf Bundesebene
Wiener SPÖ zeigt sich für Bablers Reformen doch offen
Nachdem der neue SPÖ-Vorsitzende Andreas Babler bereits angekündigt hatte, dass er die Mitglieder der Partei stärker einbinden möchte, zeigte sich die Wiener SPÖ zunächst skeptisch. Nun ruderte die Landespartei aber zurück und gab bekannt, dass man sich auf Bundesebene "selbstverständlich konstruktiv im Rahmen einer Statutenkommission einbringen“ werde.
WIEN. Im Herbst will Andreas Babler einen Parteitag einberufen, der zu einer Statutenänderung führen soll. Konkret geht es dem Vorsitzenden darum, die interne Basisdemokratie zu stärken. Mitglieder der SPÖ sollen so künftig direkt über Vorsitzende entscheiden und über Koalitionspakete abstimmen können.
Angesprochen darauf, ob die Wiener SPÖ bei einem solchen Vorhaben mitziehe, verwies Barbara Novak, Wiener SPÖ-Landesparteisekretärin, gegenüber der "Presse am Sonntag" darauf, dass es einen Grund dafür gebe, "warum das Statut eine Mitgliederabstimmung über personelle Entscheidungen nicht vorsieht."
Nur auf Wien bezogen
Die Wiener SPÖ stellt am Sonntag in einer Stellungnahme gegenüber der APA klar, dass sich Novaks Aussagen jedoch nur auf die Landespartei bezogen haben:
"In der SPÖ Wien selber gab es im letzten Jahr eine intensive Diskussion über diese Fragen, und schlussendlich kam man nach langen und intensiven Diskussionen zum Ergebnis, dass in Wien auch in Zukunft der Parteivorsitzende am Landesparteitag gewählt wird. Dieser Beschluss wurde am Landesparteitag getroffen."
Wiener SPÖ will sich konstruktiv einbringen
Dem neuen SPÖ-Vorsitzenden wolle man auf Bundesebene hingegen keine Steine in den Weg legen. Sollte Babler in Zukunft eine Statutenänderung einbringen, "wird sich die SPÖ Wien dabei selbstverständlich konstruktiv im Rahmen einer Statutenkommission einbringen."
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