Vor Wien-Wahl
Wiener Grüne suspendieren Gemeinderatsmitglied Öztas
Die Grünen gaben bekannt, dass der Gemeinderat Ömer Öztas aus der Partei ausgeschlossen wird. Das hat zur Folge, dass dieser nicht bei der kommenden Wien-Wahl für die Grünen antreten kann. Öztas plant, gegen die Vorwürfe und den Parteiausschluss vorgehen zu wollen.
WIEN. Drei Monate vor der Wien-Wahl am 27. April stehen die Wiener Grünen vor internen Problemen. Die Kontroverse dreht sich um den 25-jährigen Gemeinderat Ömer Öztas. Gegen ihn läuft seit vergangenem Mittwoch ein Antrag auf Parteiausschluss, der von rund 40 Parteimitgliedern eingebracht wurde.
MeinBezirk berichtete:
Wie "Der Standard" berichtet, haben die Grünen Ömer Öztas vorläufig von der Partei suspendiert. Auf das aktuelle Mandat des Politikers hätte das zwar keine Auswirkungen, allerdings bedeutet es, dass der aktuelle Jugendsprecher nicht bei der aktuellen Listenerstellung der Grünen kandidieren darf. Dadurch scheint ein Wiedereinzug als Gemeinderat für die Grünen bei der kommenden Wahl unmöglich. Die finale Liste der Grünen wird am 22. Februar bei der nächsten Landesversammlung fixiert.
Die Vorwürfe
Öztas soll statutenwidrig zahlreiche Mitglieder für die Grünen angeworben haben, um seine Wiederwahl auf der eigenen Liste abzusichern. Angeblich sollen einige davon bezahlt worden sein. Die Vorwürfe wirft der Politiker entschieden zurück. Daran sei laut Öztas "Nichts dran", wie er gegenüber MeinBezirk argumentiert. Er habe über den Antrag erst durch einen Zeitungsbericht am Mittwochabend erfahren, erzählt der Politiker.
Laut einem Bericht von "Der Standard" kündigte Öztas jetzt an, die Vorwürfe im laufenden Verfahren zu widerlegen. Die Möglichkeit dazu ist gegeben. Der Politiker hat innerhalb von vier Wochen Zeit, Stellung zu nehmen. Für die aktuelle Kandidatur bei den Grünen hat das aber keine Auswirkung, da die Frist dazu am Freitag, 24. Jänner, abgelaufen war.
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