"Warten" auf die minderjährigen Flüchtlinge in Köflach

Eine verzwickte Sache. Der Köflacher Bgm. Helmut Linhart behauptete in einem WOCHE-Artikel, dass er vom Land Steiermark in Sachen Flüchtlingsfragen "im Regen stehen gelassen werde". Der Sprecher der zuständigen Landesrätin Doris Kampus, Christoph Pieberl, dementierte dies in der darauffolgenden Ausgabe. Was stimmt jetzt wirklich? Die WOCHE Voitsberg begab sich auf Spurensuche. Hier das Ergebnis:
In ein Haus neben der Köflacher Polizei sollen unbegleitete minderjährige Flüchtlinge einziehen, gerüchteweise hörte man von 30 Personen. "Es stimmt, dass ein Herr Ende November 2015 in dieser Angelegenheit bei mir war", sagt Linhart. "Nachdem mir die Sache aber ein bisschen eigenartig vorgekommen ist und ich im erklärt habe, dass er seitens der Stadtregierung mit keiner Unterstützung in der Angelenheit rechnen könne, war das Gespräch gleich wieder beendet." Linhart hatte im steirischen Flüchtlingsreferat von Kerstin Harm-Schwarz deponiert, dass Köflach - wenn überhaupt - nur noch Familien zugewiesen bekommen sollte, da diese im Vergleich zu alleinstehenden jungen Männern einfach eine größere Akzeptanz in der Bevölkerung finden würde.

Anruf beim Land

Linhart hörte dann nichts mehr, bis er Mitte Jänner in dieser Angelegenheit mit Kerstin Harm-Schwarz telefonierte. "Ich hatte von der Bevölkerung erfahren, dass das Gutnig-Haus für die genannten Zwecke gerade adaptiert wird. Erst anlässlich dieses Telefonats wurde mir bestätigt, dass die minderjährigen Jugendlichen tatsächlich kommen sollen. Im Übrigen habe ich bis heute keine Informationen, wann die Minderjährigen einziehn werden. Eingezogen sind sie laut Nachbarn noch nicht", so Linhart.

Geregeltes Prozedere

Auf Anfrage beim Referat von Doris Kampus - übrigens eine gebürtige Köflacherin - erfuhr die WOCHE folgendes: Der Flüchtlingskoordinator des Landes, Kurt Kalcher, habe den Kontakt zwischen den zuständigen Personen und Linhart hergestellt. Das offizielle Procedere sieht vor, dass der Bürgermeister ein Schreiben erhält, sobald das mögliche Flüchtlingsquartier alle baulichen Maßnahmen erfüllt und es zu einer Endabnahme kommt. Dies ist in Köflach noch nicht der Fall, daher gibt es auch noch keine Endabnahme. In Köflach gäbe es relativ viele Angebote für Flüchtlingsquartiere. Und die Kooperationsbereitschaft von Bgm. Linhart sei relativ gering. Im Übrigen erfülle Köflach die nötige Flüchtlingsquote noch nicht.

Erstaufnahmezentrum

Bezüglich des Erstaufnahmezentrums steht die Wegraz - Eigentümerin der ehemaligen Junior-Werke) mit dem Bund in Verhandlung. "Prokurist Johs hat mir vno Anfang an glaubhaft versichert, dass noch kein Vertrag abgeschlossen sei", so Linhart. "Außerdem diskutieren wir mit ihm aktuell über eine anderweitige nachhaltige Nutzung des Geländes." Nach Bekanntwerden, dass das AMS Stellen für ein Erstaufnahmezentrum im Bezirk Voitsberg ausgeschrieben hätte, kommunizierte Linhart wieder mit der Wegraz und anderen involvierten Stellen. "Das Land Steiermark - insbesnodere das Büro der Frau LR Kampus war sicher nicht dabei und es hat mich auch niemand kontaktiert", behauptet Linhart. "Dass das Erstaufnahmezentrum vom Tisch ist, habe ich vielmehr aus einem Schreiben der ORS erfahren, worin diese dem AMS mitteilt, dass das Thema Erstaufnahmezentrum Voitsberg erledigt sei und deshalb auch die ausgechriebenen Stellen nicht mehr besetzt werden könnten."
Von Seiten des Landes gab man an, dass es sich hier um eine Verhandlung zwischen einem möglichen Quartiergeber und dem Bund handle und man darin nicht involviert sei.