Außerplanmäßige Landtagssitzung 16. April

Schutzmaßnahmen auch im Landtag

TIROL. Unter enormen Sicherheitsvorkehrung wird am kommenden 16. April 2020 eine außerplanmäßige Landtagssitzung um 9:00 Uhr stattfinden. Dazu wird es für die Öffentlichkeit einen Live Stream geben. Zum Schutz aller Beteiligten wurden außergewöhnliche Maßnahmen getroffen. 

Programm für den außerplanmäßigen Landtag

Am 16. April sollen unter anderem dringliche Regierungsvorlagen zur Abstimmung vorgelegt werden. Außerdem müssen budgetrelevante Maßnahmen, die bereits von der Landesregierung ergriffen wurden, durch den Tiroler Landtag genehmigt werden. Die genauen Eckpfeiler der Sondersitzung wurden im heutigen Obleuterat beschlossen.
Der Landtag wird unter besonderen Schutzmaßnahmen stattfinden, betont Landtagspräsidentin Sonja Ledl-Rossmann. 
Damit der nötige Sicherheitsabstand unter den MandatarInnen eingehalten werden kann, haben sich die Klubobleute darauf geeinigt, eine freiwillige Selbstbeschränkung zu vereinbaren.
Die Fraktionen werden ihre Klubstärke für diese Sondersitzung reduzieren, natürlich entsprechend der Mehrheitsverhältnisse. 
Entsprechend wurde auch der Sitzplan adaptiert und die Zahl der anwesenden MitarbeiterInnen auf ein Mindestmaß begrenzt.

Weitere Schutzmaßnahmen sind zum Beispiel auch die regelmäßige Desinfektion von Kontaktflächen im Saale, durch eigens instruiertes Personal. Wortmeldungen erfolgen nicht mehr vom Platz, sondern ausschließlich vom Berichterstatter-Pult aus, das mit einer Plexiglasscheibe vom Plenum abgetrennt ist. Zudem stehen allen Abgeordneten und MitarbeiterInnen Schutzmasken zur Verfügung.

Öffentlichkeit hat die Live Stream Zugang

Natürlich können durch die erhöhten Schutzmaßnahmen auch keine ZuseherInnen oder Medienvertreter physisch anwesend sein. 
Über den frei verfügbaren Live Stream www.tirol.gv.at/landtag/live/ ist es jedoch möglich, an der Landtagssitzung virtuell teilzunehmen.

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