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Kritik an Einstellung nach der "Sperrstunden-Affäre"

TIROL. Im Rahmen der vergangenen Landtagssitzung saßen nach 22:00 Uhr verschiedene ÖVP- Politiker und der SPÖ nach 22:00 Uhr gemütlich zusammen. Kritik an diesem Verhalten kommt von der FPÖ Tirol, NEOS und der Liste Fritz.

Ignorantes Verhalten verletzt Würde des Hauses!

Im Rahmen der vergangenen Landtagssitzung saßen nach 22:00 Uhr im Innsbrucker Congress unter anderem Landtags-Präsidentin Sonja Ledl-Rossmann (ÖVP), VP-Klubobmann Jakob Wolf (ÖVP), Landesrat Johannes Tratter (ÖVP), der Imster Bürgermeister Stefan Weirather (ÖVP), Barbara Schwaighofer vom Wirtschaftsbund und Bundesrat Sebastian Kolland sowie auch SP-Klubchef Georg Dornauer gemütlich bei einem Wein zusammen. Damit sei die Würde des Hauses schwer beschädigt, so die NEOS Tirol, FPÖ Tirol als auch die Liste Fritz. Aus diesem Grund haben die Klubleute Dominik Oberhofer (NEOS), Markus Abwerzger (FPÖ) und Andrea Haselwanter-Schneider (Liste Fritz) um einen Gesprächstermin bei Sonja Ledl-Rossmann angesucht. Denn diese "Sperrstunden-Affäre" hätte nicht nur in der Bevölkerung für berechtigten Unmut gesorgt, sondern auch die Politik massiv beschäftigt,

Kritik am Verhalten während der Landtagssitzung

Aufgrund der Sperrstunden-Affäre während des Tiroler Landtags würde nun Klärungsbedarf in Bezug auf die Würde des Hauses bestehen. Weiters vermisse er [Markus Abwerzger] die Vorbildfunktion, so Markus Abwerzger:

„Es ist dringend notwendig mit der Landtagspräsidentin über diese Doppelmoral zu sprechen und klar zu machen, dass es sich um ein völliginakzeptables Bild handelt, das die Politik damit vermittelt!“ (Markus Abwerzger)

Auch Andrea Haselwanter-Schneider kritisiert das Verhalten während der Landtagssitzung. Es sei zwar kein Problem, sich während einer langen Sitzung, sich eine Auszeit zu gönnen, jedoch sei das kein gemeinsames Saufgelage, sondern ein Anlass zu arbeiten.

"Ist dieses Verhalten der ÖVP-Abgeordneten schon unter normalen Umständen untragbar, bringt es in Zeiten wie diesen das Fass zum Überlaufen. Dafür fehlt den Menschen in Tirol zu Recht jegliches Verständnis Uns erscheint es oft so, dass Landtagssitzungen für die ÖVP-Abgeordneten lästige Pflichterfüllung sind." (Andrea Haselwanter-Schneider)

Dominik Oberhofer sieht auch den Erklärungsbedarf, der Landtagspräsidentin.

"Uns ist es wichtig dass es zu einem persönlichen Gespräch kommt, weil es sich doch um gravierende Verfehlungen handelt. Hier geht es nicht nur um die Reputation einer Landtagsfraktion und eines SP-Chefs, sondern schließlich um das gesamte Bild welches Politiker_innen in der Öffentlichkeit abgeben“ (Dominik Oberhofer)

Für alle drei Fraktionen steht auch die Verhältnismäßigkeit der eigenen Maßstäbe von Landtagspräsidenten Ledl-Rossmann zur Diskussion: Schließlich rügt sie auch Oppositionsabgeordnete regelmäßig für Wortmeldungen, weil sie die Würde des Hauses verletzt sieht:

„Alkoholische Entgleisungen werden aber offensichtlich zugelassen und sich sogar daran beteiligt.“ (Andrea Haselwanter-Schneider, Markus Abwerzger, Dominik Oberhofer)

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