Sebastian Kurz

Corona drückt auch 2022 seinen Stempel auf. Aber: 2022 gilt es nicht nur, eine Pandemie zu überwinden. Schon vor Corona grassierte eine weitere Seuche. Deren Langzeitfolge: ein Verlust des Vertrauens in die Politik. Der dürfte sich noch verstärken, wenn der ÖVP-U-Ausschuss weitere Grauslichkeiten aus dem Handy des Kurz-Vertrauten Thomas Schmid zu Tage fördert. Einen Vorgeschmack darauf gab die vor Weihnachten bekannt gewordene Chatnachricht, mit der Schmid als Finanzministeriums-Generalsekretär...

Die Bundesregierung bestätigt Andeutungen der vergangenen Tage und führt die Maskenpflicht mit 24. Juli in Banken, Postfilialen und Supermärkten wieder ein. Ö/OÖ. Während in Oberösterreich beretis seit fast zwei Wochen in vielen Bereichen Maskenpflicht gilt, entschließt sich die Bundesregierung am 21. Juli für ein Comeback der vieldiskutierten Maßnahme in ganz Österreich. Rückkehr der MNS-Pflicht ab 24. JuliAb Freitag, 24. Juli ist der Mund-Nasen-Schutz in öffentlich zugänglichen Bereichen...

Corona hat die Flüchtlingskrise weitgehend aus den Schlagzeilen verdrängt, ohne einer Lösung auch nur einen Schritt näher zu kommen. Praktizierte Humanität im Kleinen fordern jetzt unisono alle Fraktionen im Gemeinderat St. Georgen/Gusen. In einer gemeinsamen Petition an die Bunderegierung  bieten sie an, mehrere Flüchtlingsfamilien im Ort aufzunehmen. ST.GEORGEN/GUSEN. "Wir erinnern uns gerade im heurigen Gedenkjahr, was passiert, wenn bewusst weggeschaut wird. Die Gräuel der KZ-Lager, der...

OÖ. Landesrätin Birgit Gerstorfer (SPÖ) übt im Gespräch mit der BezirksRundschau massive Kritik an der Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik von Bund und Land OÖ. Die Rekord-arbeitslosigkeit in Österreich und Oberösterreich verlange dementsprechend nach einem „Rekord-Engagement“ – aber davon sei, so Gerstorfer, wenig zu sehen. Man verstecke sich hinter dem Kurzarbeitsmodell und mache keine aktive Arbeitsmarktpolitik. "Bleiben fast nur Peanuts" In Oberösterreich sei das 580 Millionen Euro schwere...

Ab 15. Juni gibt es keine MNS-Pflicht mehr in Handel und Gastronomie. In den Schulen werden die Masken bereits nach Pfingsten abgenommen. Weitere Schritte werden in der Gastronomie gesetzt. OÖ. Aufgrund der „herausragenden Werte bei den Ansteckungszahlen“, gibt es nun abermals Lockerungen in Sachen Corona-Maßnahmen. Wie Bundeskanzler Sebastian Kurz am Freitag dem 29. Mai bekannt gab, fällt die Mund-Nasen-Schutz (MNS)-Pflicht mit 15. Juni in vielen Bereichen. Im Handel, in der Gastronomie und in...

OÖ. Am 25. Mai 2020 präsentierte die Bundesregierung gemeinsam mit Landeshauptmann Thomas Stelzer – derzeit Vorsitzender der Landeshauptleute-Konferenz – ein eine Milliarde Euro schweres Coronakrisen-Hilfspaket für Städte und Gemeinden. Dieses Paket verfolgt das Ziel, Gemeinden und Städte bei ihren Investitionen zu unterstützen, da auch die Kommunen aufgrund der Corona-Krise mit großen Einnahmenverlusten rechnen. Das Paket unterstützt die Gemeinden und Städte bei der Errichtung oder Sanierung...

Am Mittwoch, 19. Mai, besuchten Bundeskanzler Sebastian Kurz und Landeshauptmann Thomas Stelzer die voestalpine in Linz. Im Mittelpunkt des Gesprächs standen das Ankurbeln der Wirtschaft, das Sichern von Arbeitsplätzen und Steuerentlastungen. OÖ. Damit Arbeitsplätze gesichert werden, müsse die Wirtschaft wieder durchstarten können, betonten Bundeskanzler Sebastian Kurz und Landeshauptmann Thomas Stelzer (beide ÖVP). Erreicht werden soll das durch drei Maßnahmen, konkret eine Steuerentlastung,...

Anlässlich der Landeshauptleutekonferenz trafen die Oberhäupter der Bundesländer und Bundeskanzler Sebastian in den Linzer Redoutensälen zusammen. OÖ. Seit Anfang des Jahres führt Oberösterreich und damit Landeshauptmann Thomas Stelzer den halbjährlich wechselnden Vorsitz der Landeshauptleutekonferenz. Nun, kurz vor Ende dieser Vorsitzperiode und der Übergabe an Salzburg kamen die Landesoberhäupter in Linz zusammen und widmeten sich neben Thema Nummer eins – der Corona-Krise – auch dem...

Seit Mitte März kann die Grenze zu Deutschland nur noch an wenigen Übergängen passiert werden. Ab 15. Juni sollen wieder alle Grenzübergänge geöffnet werden. OÖ. Bereits am Muttertag waren Besuche im angrenzenden Bayern möglich. Die Bundesregierung kündigte nun weitere Lockerungsmaßnahmen an. Ab 15. Juni werden die Grenzen zu Deutschland vollständig geöffnet. Ab Freitag, 15. Mai, soll es nur mehr stichprobenartige Kontrollen geben. Bundeskanzler Sebastian Kurz hat Innenminister Karl Nehammer,...

OÖ/Ö. Österreich ist weltweiter Vorreiter was die Infektionszahlen betrifft: So haben sich im Tagesverlauf nur 50 Menschen neu mit dem Corona-Virus infiziert. Deshalb sei nun der Zeitpunkt, um den „Startschuss für das Comeback Österreichs“ zu geben, so Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) am 29. April. Man wolle drei Ansatzpunkte beim „wirtschaftlichen Wiederaufbau“ (O-Ton Vizekanzler Werner Kogler) verfolgen: • Es soll rasch eine Steuerentlastung für arbeitende Menschen kommen. „Die, die oft...

OÖ/Ö. Mitte Mai macht Österreich einen weiteren Schritt in Richtung „neue Normalität“: Bundeskanzler Sebastian Kurz kündigte in einer Pressekonferenz an, ab 15. Mai den Schulbetrieb schrittweise wieder „hochzufahren“. Ebenso soll die Gastronomie ab 15. Mai wieder öffnen dürfen – Mund- und Nasenschutz für Mitarbeiter wird zur Pflicht, maximal offen halten dürfen die Lokale bis 23 Uhr. Weitere Details für die Gastronomie sollen am 28. April präsentiert werden – zeitgleich mit einer...

OÖ. Am 27. März werde die Bundesregierung darüber informieren, wie lange die Corona-Maßnahmen in Österreich noch in Kraft bleiben. Das kündigte Bundeskanzler Sebastian Kurz in einer Pressekonferenz an. Man habe erst am Freitag valides Zahlenmaterial und könne dann über die Dauer der Maßnahmen informieren, so der Bundeskanzler. Kurz will zudem Hunderttausende Österreicher mit Schnelltests auf das Corona-Virus testen lassen. Man werde die Testkapazitäten auf 15.000 pro Tag hochfahren, heißt es....

OÖ/Ö. „Viele Menschen in unserem Land machen sich gerade zu Recht sorgen um ihren Arbeitsplatz. Vielen Unternehmen ist die Geschäftsgrundlage gänzlich weggebrochen. Davor dürfen wir unsere Augen nicht verschließen. Es ist konsequentes Handeln gefordert – ebenso wie im Kampf gegen die Ausbreitung des Virus“, sagt Bundeskanzler Sebastian Kurz. Er kündigte am 18. März ein 38 Milliarden Euro schwere Hilfspaket für die heimische Wirtschaft an. „Koste es, was es wolle, um österreichische...

OÖ. Die Bundesregierung präsentiert am 14. März ein Hilfspaket für die österreichische Wirtschaft. Bundeskanzler Sebastian Kurz kündigte ein vier Milliarde Euro schweres Corona-Hilfspaket für die Wirtschaft an. Man wolle vorrangig "Liquidität gewährleisten, Arbeitsplätze sichern und in Härtefällen helfen", so Kurz. Es sei eine erste schnelle notwendige Maßnahme, aber nicht die letzte Maßnahme in diesem Bereich kündigte der Bundeskanzler an. Es werde in dem Wirtschaftspaket auch Kreditgarantien,...

Ö/OÖ (tk). Heute wird die neue schwarz-grüne Bundesregierung von Bundespräsident Alexander Van der Bellen angelobt. Inhaltlich finden sich im Regierungsprogramm „Aus Verantwortung für Österreich“ Politikinhalte, die mittlerweile zum Markenkern der Kurz-ÖVP geworden sind: Nulldefizit, Sicherungshaft für Gefährder, konsequente Abschiebungen von straffälligen Asylwerbern, Kopftuchverbot für Schülerinnen unter 14. Zudem ist im Arbeitsprogramm vermerkt, dass im Falle einer neuen Flüchtlingskrise...

Wahlergebnis zur Nationalratswahl 2019: Das Perg-Ergebnis zeigt den tatsächlichen Auszählungsstand und ist KEINE Hochrechnung. Die ÖVP ist laut Hochrechnung des ORF und Sora der große Wahlsieger.Sie holt 37,2 Prozent der Stimmen und damit ein Plus von 5,7 Prozent gegenüber der Nationalratswahl 2017 (31,5 %).Die SPÖ verliert 4,9 Prozent und landet bei 22 Prozent (2017: 26,9 %).Die FPÖ kommt auf 16 Prozent, verliert also drastisch: minus 10 Prozent (2017: 26 %).Die Grünen kommen dagegen auf 14,3...

Die Oberösterreichische Volkspartei (OÖVP) stellt 20 Forderungen im Zuge der Nationalratswahl 2019 an die künftige Bundesregierung. OÖ. „Wir wollen so stark werden, dass sich eine Koalition gegen Sebastian Kurz nicht ausgeht“, fasst Landesgeschäftsführer Wolfgang Hattmannsdorfer die ÖVP-Ziele für die Nationalratswahl zusammen. Mit dem Wahlprogramm der OÖVP stellt die Partei aber auch Forderungen für Oberösterreich auf. „Es ist an der Zeit, die Zentralräume außerhalb Wiens zu unterstützen, etwa...

Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) spricht im BezirksRundschau-Sommerinterview über Asylwerber in der Lehre, Wasserstoffautos, Kultur in Oberösterreich und die Zusammenarbeit mit der FPÖ. Interview: Thomas Winkler, Thomas Kramesberger BezirksRundschau: Klimaschutz ist das Thema Nummer eins. Österreich hinkt hinterher und es drohen milliardenschwere Strafzahlungen. Gleichzeitig gibt man viel Geld für Straßenbau aus – Stichwort Ostumfahrung. Liegen da die Prioritäten richtig?
 Stelzer: Ich...

Die Übergangsregierung unter ÖVP-Kanzler Sebastian Kurz wurde durch einen von der FPÖ unterstützten SPÖ-Misstrauensantrag im Nationalrat abgewählt – ein in der Zweiten Republik einmaliges Ereignis. Bundespräsident Alexander van der Bellen wird die bisherige Übergangsregierung des Amtes entheben, sie danach aber gemäß Verfassung vorübergehend wieder einsetzen. Finanzminister Hartwig Löger soll jedoch anstatt von Sebastian Kurz mit der Verwaltung des Bundeskanzleramtes betraut werden. WIEN, LINZ....

Nach dem Rücktritt von Vizekanzler Heinz Christian Strache ruft Bundeskanzler Sebastian Kurz am Samstag Abend Neuwahlen aus. Kurz  hat dem Bundespräsidenten Alexander Van der Bellen heute vorgezogene Neuwahlen vorgeschlagen zum schnellstmöglichen Zeitpunkt. "Nach dem gestrigen Video muss ich sagen genug ist genug – auch wenn die Methoden (mit denen das Video entstanden ist, Anm. d. A.) verachtenswert sind", sagte Kurz. "Schwerwiegend sind die Ideen des Machtmissbrauchs, zum Umgang mit...

Der Mai steht bereits vor der Tür. Darum ist es an der Zeit, den April Revue passieren zu lassen. Eine Kopie des Ennser Stadtturm in China entdeckt Ein Elch zu Besuch in einem Garten im Bezirk Perg Die Eröffnung des "HEY"-Einkaufszentrums in SteyrBundeskanzler Sebastian Kurz zu Besuch am Bezirksparteitag in SchärdingDas "Rattengedicht" der FPÖ Braunau und seine Folgen Die 30 Tage im April haben erneut viele spannende und aufregende Storys gebracht. Wir haben die Top-Storys für euch in einer...

Frauen in die Technik, mehr MINT- und IT-Ausbildungsplätze und eine neue HTL sind Bestandteile der Zukunftsoffensive des Bundes. OÖ. Den Weltfrauentag nutzte Bundeskanzler Sebastian Kurz bei seinem Besuch in Linz, um auf die große Nachfrage an Fachkräften in den Bereichen Mathematik, Informatik, Naturwissenschaft und Technik (MINT) sowie Informationstechnologie (IT) aufmerksam zu machen. Kurz verkündete gemeinsam mit Bildungsminister Heinz Faßmann, dass im Zuge der Zukunftsoffensive des Bundes...

Edin Kustura über das Treffen im Bundeskanzleramt: „Interessanter Austausch mit tollen Persönlichkeiten.“ SCHWERTBERG. Vor 25 Jahren – am 1. März 1994 – wurden die Beitrittsverhandlungen Österreichs mit der Europäischen Union abgeschlossen. Aus diesem Grund lud Bundeskanzler Sebastian Kurz zu einem Austausch mit Beteiligten von damals und Jugendlichen von heute. Dabei war unter anderem der Schwertberger Edin Kustura, Vorsitzender der Hochschülerschaft an der JKU Linz (ÖH JKU) , der 1994 geboren...

Anlässlich der heutigen gemeinsamen Regierungssitzung der österreichischen und der bayerischen Regierung begrüßte Landeshauptmann Thomas Stelzer am Vormittag Bundeskanzler Sebastian Kurz und den bayrischen Ministerpräsidenten Markus Söder im Landhaus in Linz. LINZ. Die Frage „Was passiert mit unseren Grenzen?“ – und zwar nicht nur den EU-Außengrenzen, sondern auch der Grenze Oberösterreichs zu Bayern stand auch bei der heutigen gemeinsamen Konferenz der Bayrischen Staatsregierung und der...